Leipzig familienfreundlich, sozial und vielfältig gestalten!

Anfrage: Verkehrserziehung durch die Verkehrswacht in Leipzig

In der vierten Klasse absolvieren die Kinder ein zweitägiges Fahrradsicherheitstraining, das die praktischen und theoretischen Kenntnisse für eine sichere Teilnahme am Verkehr erhöhen soll. In letzter Zeit gab es Beschwerden an der Durchführungspraxis von Seiten der Eltern.

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Rede von Katharina Krefft am 14. Juni 2023 zum Antrag "Fahrstühle in Schulen"

Barrierefreiheit beschäftigt uns schon geraume Zeit. Bereits Ende der Nullerjahre habe ich in der AG Schulnetzplanung auf die Erfordernisse der Barrierefreiheit bei Schulsanierungen hingewiesen, damals fand ich damit leider kein Gehör bei der Stadtverwaltung.

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Rede von Katharina Krefft am 14. Juni 2023 zum Änderungsantrag zur Petition "Durch Erhöhung des Wohngeldes sozialer Abstieg"

Die Petentin fragt zu Recht, wie kann es sein, dass die Erhöhung des Wohngeldes, das ausschließlich zum Bestreiten der massiv erhöhten Wohnkosten angedacht war, zur Berechnung des Leipzig-Passes und damit zur Berechtigung der Tafel und des vergünstigten ÖPNV-Tickets, einbezogen wird.

 

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Rede von Michael Schmidt am 14. Juni 2023 zum Antrag "Vorteile des Tarifwechsels für Strom und Gas auch analog ermöglichen - günstigere Preise für alle!"

Meine Damen und Herren! Herr Gebhardt, ich habe mich ja schon im Vorfeld gefragt, wer wohl die Rede aus Ihrer Fraktion halten wird. Jetzt kann ich Sie direkt ansprechen. Ich bin nicht verwundert, dass Sie es sind. - Herr Gebhardt, es wäre fair gewesen, Sie hätten darauf hinge-wiesen, woher Sie die Idee haben; wie Sie über-haupt darauf aufmerksam geworden sind. Be-reits im März hat meine Fraktion darauf hinge-wiesen und gefordert, dass die Stadtwerke hier für alle Menschen Preissenkungen vornehmen, nachdem die Beschaffungskosten deutlich nied-riger wurden.
Kunden partizipieren hier somit von der derzeitigen Marktentwicklung.

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Rede von Michael Schmidt am 14. Juni 2023 zum Antrag "Bitte auch mit Zettel und Stift: Vortei-le des Tarifwechsels für Strom und Gas auch analog ermöglichen - günstigere Preise für alle!"

Meine Damen und Herren! Herr Gebhardt, ich habe mich ja schon im Vorfeld gefragt, wer wohl die Rede aus Ihrer Fraktion halten wird. Jetzt kann ich Sie direkt ansprechen. Ich bin nicht verwundert, dass Sie es sind. - Herr Gebhardt, es wäre fair gewesen, Sie hätten darauf hingewiesen, woher Sie die Idee haben; wie Sie überhaupt darauf aufmerksam geworden sind. Bereits im März hat meine Fraktion darauf hingewiesen und gefordert, dass die Stadtwerke hier für alle Menschen Preissenkungen vornehmen, nachdem die Beschaffungskosten deutlich niedriger wurden.

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Leipzig-Pass-Anspruch auf Wohngeldniveau anheben

Der Stadtrat wird sich am 14. Juni mit einer Petition auseinandersetzen, in der eine Petentin die negative Begleiterscheinung der erfolgten Wohngeld-Anhebung thematisiert. Demnach führte die vom Bund beschlossene Erhöhung des Wohngeldes, die ausschließlich zum Bestreiten der stark gestiegenen Wohnkosten angedacht war, in einigen Fällen dazu, dass Betroffene ihren Anspruch auf einen Leipzig-Pass verloren haben.

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Änderungsantrag zur Petition "Durch Erhöhung des Wohngeldes sozialer Abstieg - war das Sinn und Zweck der Bundesregierung?"

Der Sinn und Zweck des Leipzig Passes ist es, bedürftige Personen der Stadt Leipzig zu unterstützen und Teilhabe zu ermöglichen. Mit einem Wohngeldbescheid wurde schon einmal die Bedürftigkeit der antragstellenden Person(en) bestätigt, dem sollte sich das Sozialamt anschließen.

 

Der Leipzig Pass ermöglicht eine kostengünstige Nutzung von kulturellen und sportlichen Aktivitäten und Einrichtungen und ist damit für viele Personen ein essentieller Teil der sozialen Teilhabe.

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Rede von Michael Schmidt am 17. Mai 2023 zum Antrag "Schulsozialarbeit zur Regel machen"

Ich hab es mir nicht ganz leicht gemacht beim Mitschreiben des Antrages, ob es wirklich noch gut sei, an der flächendeckenden Implementierung von Schulsozialarbeit festzuhalten. Ich kann aber vorweg nehmen, JA, das ist es! Wir alle wissen, dass der Fachkräftemangel uns da große Schwierigkeiten bereitet und wir Bedarfe an Sozialpädagogen in verschiedenen Bereichen haben – und auch die Gefahr besteht, dass wir mit mehr Schulsozialarbeit Personal aus anderen ganz wichtigen Bereichen eben zu verlieren, damit meine ich vor allem eben Angebote der Familienbildung und speziell im Bereich der Hilfen zur Erziehung oder im ASD.

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Antrag: Maßnahmen für die Versorgung und Unterbringung junger wohnungsloser Menschen

Der Bedarf für unter 27jährige wohnungs-/obdachlose Menschen ist stark steigend. Noch vor dem kommenden Winterhalbjahr ist dringlich eine Notschlafstelle einzurichten. Die Zahlen können aus der Akteursszene nur überschlagsweise erhoben werden.

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Änderungsantrag zur Petition "Fußgängerüberweg Dresdner Str. - Reclamstr. – Breitkopfstraße"

Der geplante Überweg verbindet für Eltern und Kinder einen zentralen Weg miteinander, der die Dresdner Straße quert. Es ist zu begrüßen, dass die Stadtverwaltung dies auch so sieht und eine Planung 2024 und Einordnung in den Doppelhaushalt 25/26 vorschlägt.

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