Leipzig familienfreundlich, sozial und vielfältig gestalten!
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Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023/24: Asphaltierung der Holbeinstraße als Hocheinbau zwischen Schnorrstraße und Oeserstraße
Für die Asphaltierung der Holbeinstraße als Hocheinbau zwischen Schnorrstraße und Oeserstraße werden im Haushalt 2024 zusätzliche Mittel im Aktionsprogramm Radverkehr in Höhe von 600.000 € zur Verfügung gestellt. Die Planung der Maßnahme erfolgt in 2023 aus dem bereits vorhandenen Eckwert.
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023/24: KiFaz und Kitasozialarbeit; KiFaz-Ausbau (kommunale Kitas) - Neufassung zu den Anträgen A 0187/23/24 und A 0101/23/24
Für 2023 und 2024 werden je zwei weitere kommunale Kindertagesstätten als Kinder- und Familienzentren entwickelt und dafür in 2023 1 VzÄ (2 x 0,5 VZÄ) + 2.500 EUR Sachkosten und in 2024 2 VzÄ (4 x 0,5 VZÄ) + 2.500 EUR Sachkosten zur Verfügung gestellt. Die Vergabe erfolgt entsprechend Sozialindikation.
2023: 1,0 VzÄ + 2.500 EUR Sachkosten (2 x 1.250 EUR ab 7/23)
2024: 2,0 VzÄ + 10.000 EUR Sachkosten (4 x 2.500 EUR)
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023/24: KiFaz-Ausbau (Kitas freie Träger)
Für 2023 und 2024 werden je zwei weitere Kindertagesstätten in Freier Trägerschaft als Kinder- und Familienzentren entwickelt und dafür in 2023 35.000 € (35.000 € pro Standort inkl. Sachkosten ab 07/2023) und in 2024 140.000 € (4 x 35.000 €) zur Verfügung gestellt. Die Vergabe erfolgt entsprechend Sozialindikation.
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Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023/24: Familienhebamme – Projektbeteiligung
Im Gesundheitsamt wird die Finanzierung von 7,8 VzÄ im Projekt Familienhebammen im Doppelhaushalt 2023/2024 gesamtstädtisch abgesichert.
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Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023/24: Ausbau Beratung zu Autismus-Spektrum
Das Autismuszentrum Leipzig wird ab dem Haushaltsjahr 2023 fortfolgende um zusätzlich 65.000 EUR für 1,0 VzÄ für das Clearing zum Schwerpunkt Autismus-Spektrum und daran angebundene Beratungsleistungen ergänzt.
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Rede von Dr. Tobias Peter vom 18. Januar 2023 zum Antrag "Maßnahmen zur Verbesserung der Familienfreundlichkeit in der ehrenamtlichen Gremienarbeit"
im Mai vergangenen Jahres haben wir, nach langem Warten auf die Vorlage der Verwaltung ein Konzept zur Familienfreundlichkeit beauftragt.
Die Umfrage der Verwaltung unter uns Stadträt*innen hat eindrucksvoll bestätigt, wie wichtig Verbesserungen für die Familienfreundlichkeit sind. Ich nenne hier nur ein paar Punkte:
Änderungsantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Familienfreundlichkeit in der ehrenamtlichen Gremienarbeit 2
- Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Stadtrat bis zum II. Quartal 2023 eine Anpassung der Entschädigungssatzung zum Beschluss vorzulegen, die den für die Mitgliedern von Ratsversammlung, Stadtbezirksbeiräten und Ortschaftsräten eine Erstattung von Kosten für eine Kinder- bzw. Angehörigenbetreuung vorsieht ermöglicht.
Änderungsantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Familienfreundlichkeit in der ehrenamtlichen Gremienarbeit
1. Das Konzept zur Verbesserung der Familienfreundlichkeit in der ehrenamtlichen Gremienarbeit für die Stadt Leipzig wird mit untenstehenden Änderungen zur Kenntnis genommen beschlossen (Anlage 1).
2. Die Fachausschüsse überprüfen und beraten ihre legen Richtzeiten, insbesondere Anfangs- und Endzeiten mit Rücksicht auf die familiären und beruflichen Belange der Mitglieder fest.
Antrag: Kindertagesstätten zukunftsgerecht bauen
Die Vorgaben zu baulichen Standards für Kindertagesstätten der Stadt Leipzig gelten seit September 2017. Seitdem wurden nicht nur die Strom- und Wärmeerzeugungsanlagen weiterentwickelt, auch Rohstoffe, deren Preise und ihre Zugänglichkeit bzw. Verfügbarkeit ist spätestens seit dem Angriffskrieg auf die Ukraine im Fokus. Ebenso wurden gesamtstädtische Ziele wie etwa zur Flächenversiegelung, zu Klimawandelanpassungsstrategien aber auch zur Größe von Kindertagesstätten und die Öffnung solcher sozialen Räume in die Quartiere diskutiert und auf den Weg gebracht.
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Kinder sind unsere Zukunft - Integrierte Kinder- und Jugendhilfeplanung nicht ad absurdum führen
Der Jugendhilfeausschuss hat zum Haushaltsplanentwurf 2023/24 einen Änderungsantrag gestellt, der eine Budgeterhöhung von 1,5 Mio. € in 2023 und 2 Mio. € in 2024 für die Förderung von Angeboten aus den Bereichen der Jugendverbandsarbeit, Familienbildung/-beratung, Jugendsozialarbeit, Jugendschutz und der Kinder- und Jugendarbeit (§§ 11 bis 14 und 16 SGB VIII) fordert. Die Verwaltung hat dazu nun einen Alternativvorschlag präsentiert, der, ohne auf die inhaltlichen Argumente des Antrages einzugehen, die Einrichtung eines breit angelegten Härtefallfonds in Höhe von 5 Mio. € jährlich vorsieht.