Leipzig familienfreundlich, sozial und vielfältig gestalten!

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Gemeinsamer Antrag: Sinkende Kinderzahlen nutzen: Personal in den Kindertagesstätten entlasten, Betreuungsqualität verbessern, Inklusive Kindertagesbetreuung fortentwickeln

Die Neufassung basiert auf der Zusammenführung der Anträge „Beratungsangebote zur Kinderbetreuung in Schwerpunkträumen“ (VII-A-09869) der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und „Sinkende Kinderzahlen nutzen: Personal in den Kindertagesstätten entlasten, Betreuungsqualität verbessern, Inklusive Kindertagesbetreuung fortentwickeln“ (VII-A-09721) der Fraktionen Die Linke und SPD unter weitgehender Berücksichtigung der Alternativvorschläge der Verwaltung.

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Änderungsantrag zum Antrag VII-A-09854 „Alleinerziehende in Leipzig wirksam unterstützen und entlasten“

Dem Alternativvorschlag der Verwaltung ist grundsätzlich zuzustimmen, nimmt er die Diskussionen und Anregungen aus der Fachtagung des Amtes für Jugend und Familie „Familien stärken. Alleinerziehende und Soloeltern im Blick“ im September 2023 auf und macht einen konkreten Vorschlag. Dieser ist jedoch nur bis 31.12. mit Fördermittel des Freistaates gesichert, hier ist zwingend eine Verlängerung notwendig, um zwischen einer Evaluation und den weiteren Schritten keine unnötige zeitliche Lücke entstehen zu lassen. Diese würde ansonsten dazu führen, möglicherweise erfolgreiche kurzfristig aufgebaute Strukturen schon nach kurzer Zeit wieder aufzulösen, um sie dann erneut aufzubauen, sollten diese sich als gewinnbringend erwiesen haben.

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Antrag: Pädagogisch betreute Bauspielplätze in der gesamten Stadt etablieren!

Kinder brauchen altersangemessene Angebote zur Entfaltung ihrer Möglichkeiten, zum Erwerb sozialer Kompetenzen und kreativer Fähigkeiten. Bauspielplätze kommen den Bedürfnissen der Kinder nach Bewegung an der frischen Luft und des Erlernens von Selbsttätigkeit in besonderem Maß entgegen. Ihre Wirkung ist somit präventiv als positiver Sozialisationsort und Bildungsraum.

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Änderungsantrag zur Vorlage VII-DS-09247 „Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung der Stadt Leipzig für den Planungszeitraum Januar bis Dezember 2024“

Wir sind stolz auf unsere Träger- und Konzeptvielfalt und müssen sie auch weiterhin im Sinne des Wunsch- und Wahlrechtes verteidigen. Um diesen Schutz von Einrichtungen Freier Träger zu gewährleisten, müssen wir uns vom Ziel verabschieden, den kommunalen Anteil von Kindertagesstätten von derzeit etwa 23% auf 30% zu erhöhen. Wir müssen hier realistisch bleiben, dass dies nur dann umsetzbar wäre, indem man Freien Trägern reihenweise Kindertagesstätten entzieht. Das kann absolut nicht in unserem Sinne sein, weshalb wir beantragen, diese Zielstellung wieder deutlich zu reduzieren und auf ein realistisches Maß zu stellen. Schon 25% stellen dabei eine ambitionierte Zielstellung dar.

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Anfrage: Spielplätze im Leipziger Osten

Im Leipziger Osten ist ein vermehrter Abbau von Spielplätzen oder zumindest von Spielgeräten zu beobachten, ohne dass dafür direkt Ersatz geschaffen wird. So wurden beispielsweise im Lene-Voigt-Park die Rutschen abgesperrt, vom Kleinkindspielplatz im Rabet ist nur noch eine Schaukel übrig und im Mariannenpark nur noch die Hängematte und eine Wippe.

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Rückführungsmanagement ‚NeuStart‘ im ASD voller Erfolg – aber erst der Anfang

Im April 2021 beschloss der Stadtrat auf Initiative der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bestehende Prozesse, Verfahrensabläufe sowie Fachstandards im Allgemeinen Sozialdienst, für den Bereich Hilfen zur Erziehung sowie angrenzende Leistungen im Amt für Jugend und Familie zu begutachten und notwendige Veränderungsprozesse einzuleiten. Zudem wurde beschlossen, die Fachstandards für Hilfen zur Erziehung zu überarbeiten. Eines der formulierten Ziele waren zudem, dass ein Rückführungsmanagement etabliert werden soll, welches mit sehr viel stärkerem sozialpädagogischen Bezug darauf abzielt, die Voraussetzungen zu schaffen, um Kinder aus einer stationären Heimunterbringung wieder in ihre Familie zurückzuführen. Mit dem Stellenplanbeschluss wurden dann auch im ASD drei Stellen für ein ‚Projekt Rückführung‘ im ASD vom Stadtrat beschlossen, eine Umsetzung ließ jedoch bis 2023 auf sich warten. Eine erste Teilevaluation wurde im Dezember 2023 dem Jugendhilfeausschuss vorgestellt.

 

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Antrag: Beratungsangebote zur Kinderbetreuung in Schwerpunkträumen

Bis zum Ende des Jahres 2024 wird für Kinder bis Schuleintritt von einem Bedarf von 31.577 Betreuungsplätzen, davon 9.430 Plätze für Krippenkinder (8.191 Plätze in Kindertageseinrichtungen und 1.239 Plätze in der Kindertagespflege) und 22.147 für Kindergartenkinder, ausgegangen. Dem gegenüber steht ein voraussichtlicher Bestand von 35.411 Betreuungsplätzen zum 31.12.2024.

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Antrag: Leipziger Großwohnsiedlungen neu denken - Potentiale für klimaneutralen, vielfältigen und kostengünstigen Wohnraum schaffen

Angesichts des Bevölkerungswachstums und eines angespannten Wohnungsmarktes besteht ein hoher Bedarf an zügig realisierbaren Wohnungsbau. Zugleich gebieten Klimawandelanpassung, Artenschutz und der Erhalt von Landwirtschaftsflächen einen sparsamen Umgang mit Flächen entsprechend des Ratsbeschlusses zur Strategie einer Netto-Null-Versiegelung. Wir beantragen, vorhabene Potenziale auf versiegelten Flächen zu heben.

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Änderungsantrag zum Antrag II-A-08652 „Weiterentwicklung der frühkindlichen und schulischen Bildungsstrategie der Stadt Leipzig

Den Ausführungen des Alternativvorschlages der Verwaltung schließen wir uns an, wollen jedoch betonen, dass wir die Notwendigkeit über den Schwerpunktraum Grünau hinaus wahrnehmen und auch angehen wollen. So befinden sich nicht nur in Grünau Kindertagesstätten, die aufgrund einer hohen Sozialbelastung, einem hohen Anteil an Kindern aus Bedarfsgemeinschaften etc. mit einer erhöhten Arbeitsbelastung und auch mit einer erhöhten Personalfluktuation zu kämpfen haben. Dem gegenüber ist an diesen Einrichtungen die Notwendigkeit der Arbeit mit den Eltern noch weiter erhöht, sodass der reale Personalbedarf als höher angesehen wird, als der Personalschlüssel es derzeit abbildet. Gleiches gilt auch für die zur Verfügung stehenden Sachkosten usw.

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