Leipzig familienfreundlich, sozial und vielfältig gestalten!

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Zum Richtfest der Kita „Kleine Handwerker“ in der Riebeckstraße 63

Über mehr als hundert Jahre diente der Gebäudekomplex in unterschiedlichen politischen Systemen immer wieder der Ausgrenzung und Stigmatisierung von Menschen. Dass jetzt eine Kita die Riebeckstraße 63 mit Leben erfüllt, ist ein erster Schritt in die Neugestaltung und inhaltliche Umwidmung der Einrichtung.

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Es hilft nur die Straße – §219a muss aus dem Strafgesetzbuch gestrichen werden

Zur gestrigen Kundgebung am Richard-Wagner-Platz (Leipzig) „Weg mit §219a! Für das Recht auf legale, sichere und kostenfreie Abtreibung!“ äußert sich Dr. Gesine Märtens, Stadträtin und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:

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Bündnis 90/Die Grünen lädt zum Angebot der Fraktion beim Familienspielfest im Neuen Rathaus ein: aktiver Bienenschutz - Insektenhotels bauen

Unsere Fraktion war wieder beim Familienspielfest mit einer wunderbaren] Aktion dabei. Bei uns konnte man in der 1. Etage (Zimmer 103) aus verschiedenen Materialien ein Insektenhotel für Wildbienen basteln.

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Kasperle-Theater um die Kita-Beiträge - Grüne lehnen unseriöse Nebelkerze der Verwaltung ab

Sozialbürgermeister Fabian hat vergangene Woche einen neuerlichen Anlauf zur Erhöhung der Elternbeiträge für die Betreuung der Kinder in den Kindertageseinrichtungen und der Tagespflege genommen, welcher auch bei der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Unverständnis hervorruft. Erst vor reichlich einem Jahr, im November 2016, beschloss der Stadtrat auf Initiative der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, dass die prozentuale Beteiligung der Eltern an der Finanzierung der Betreuungskosten fortan nicht mehr am gesetzlichen Maximum zu orientieren sei.
Das Kinder- und Jugendhilfegesetz (KJHG) sieht eine Beteiligung der Eltern von 20-23% in der Krippe bzw. 20-30% bei Kita- und Hortplätzen vor. Bis zu unserem erfolgreich beschlossenen Änderungsantrag mit Wirtsamkeit ab 2017 reizte die Stadt die zur Verfügung stehenden Korridore vollständig aus und schlägt nun mit der neuerlichen Vorlage, nach nur einem Jahr, eine erneute Anpassung an das gesetzlich vorgesehene Maximum vor.

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Kindertagespflege - Großer Wurf bei der Altersvorsorge gescheitert

Zur gestrigen Entscheidung des Stadtrates, die Höhe der laufenden Geldleistung für die Kindertagespflege neu zu regeln äußert sich der Stadtrat und familienpolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Michael Schmidt:

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Ombudsstelle für Kinderschutz kommt und muss dauerhaft bleiben!

Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßt ausdrücklich, dass die Verwaltung in Umsetzung des grünen Haushaltsantrages nun die Beschwerde- /Ombudsstelle für Klientinnen und Klienten von Hilfen zur Erziehung ausgeschrieben hat. Diese Leipziger Ombudsstelle wird eine große Bereicherung für das Kinderschutznetzwerk der Stadt sein.

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Rede von Stadtrat Michael Schmidt in der Ratsversammlung am 18. Oktober 2017 zur Drucksache „"Leipzig-Kitas" - Baubeschluss zur Eigenrealisierung von Kindertagesstätten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen für 2017 und 2018“

Meine Fraktion begrüßt selbstverständlich ein Sofortprogramm zum Kita-Bau, kritisiert aber ausdrücklich die Art und Weise, wie dieses hier zum Beschluss vorgelegt wird. Wir halten aber unseren ÄA aufrecht, eine der 13 Kitas, nämlich den Standort Eigenheimstraße in Dölitz einer genaueren Prüfung von Alternativstandorten zu unterziehen und vor einer Entscheidung mit den Menschen vor Ort abzustimmen.

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