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Haushaltsantrag 2017/18: Budget für Spielplatzneubauten dem Planungsstand anpassen
Das Budget für Spielplatzneu- und Ersatzbauvorhaben wird für 2017 und 2018 jeweils auf 400 T € erhöht.
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Haushaltsantrag 2017/18: Programm zur Instandhaltung und Entwicklung öffentlicher Spielplätze 2018-22
Das Programm zur Instandhaltung und Entwicklung öffentlicher Spielplätze wird über das Jahr 2017 hinaus fortgesetzt. Hierfür werden beginnend mit dem Jahr 2018 bis 2022 jährlich mindestens 350 T € p.a. zur Verfügung gestellt.
Haushaltsantrag 2017/18: Entwicklung eines gemeinwesenorientierten Stadtteilzentrums Dölitz, Lößnig und Dösen
Für die Etablierung eines gemeinwesenorientierten Stadtteilzentrums in Lößnig für die Stadtteile Dölitz, Lößnig und Dösen werden unter besonderer Berücksichtigung der städtischen Liegenschaft „Leipziger Tanztheater“ für 2017 und 2018 Mittel in Höhe von 250 T € bereit gestellt.
Haushaltsantrag 2017/18: Angebote des Ferienpasses sichern!
Um die steigenden Kosten abzufedern, wird der Zuschuss für den Ferienpass in 2017 und 2018 jeweils um 28 T € erhöht.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit den LVB in Verhandlungen zu treten, um die anteiligen Fahrtkosten für die folgenden Schuljahre nicht weiter ansteigen zu lassen.
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Anfrage: Bau der Kita und Schule auf dem Gelände des Alten Messe
Mit Beschluss vom 10.11.2015 soll eine Kombinationseinrichtung Kita und Förderschule in der Curiestraße auf dem Gelände der Alten Messe entstehen. Die Genehmigung der Kita war zuletzt auf Grund von Lärmimmission am Standort problematisch gesehen worden.
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Anfrage: Bemühungen zur Erhaltung und Erneuerung der Außenspielgeräte und Freiflächen in Schulen und Kitas
In der Vorlage DS-00116/14-NF-001 „Über-/Außerplanmäßige Aufwendungen sowie Auszahlungen gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO zur Erhaltung und Erneuerung der Außenspielgeräte und Freiflächen in Schulen und Kindertageseinrichtungen einschließlich Freizeiteinrichtungen (eRIS: V/4037)“ wurden dringend notwendige Mittel
Anfrage: Wann wird der Renftplatz vor dem Kulturzentrum ANKER neu gestaltet?
Am 3. August 2016 sollten der Neubau des soziokulturellen Zentrums ANKER und das dortige Kneipengebäude der Öffentlichkeit übergeben werden. Doch aufgrund offensichtlicher Bauverzögerungen verschiebt sich der vollständige Zugang...
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Grüne wollen Klarheit: Wann und wie geht es eigentlich mit dem Renftplatz vor dem ANKER weiter?
Nachdem am 3. August 2016 der Neubau des soziokulturellen Zentrums ANKER und das dortige Kneipengebäude vollständig der Öffentlichkeit übergeben werden sollte, wird offensichtlich: Es gibt weitere Bauverzögerungen. Auch die Umsetzung der platzartigen Gestaltung der Renftstraße vor dem ANKER wurde nicht in Angriff genommen, obwohl der Stadtrat dazu entsprechende Grundsatz-Beschlüsse längst gefasst hat...
Anfrage: Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zur Errichtung einer Kindertagesstätte in der Holbeinstraße
"In der Holbeinstraße ist ein 3-geschossiger Kitaneubau, entsprechend den Ergebnissen der Variantenuntersuchung, zu errichten. Dazu werden im Jahr 2015 Planungsmittel i.H.v. 70 T€ und im Jahr 2016 500 T€ für den Baubeginn bereitgestellt. In diesem Zusammenhang ist das benachbarte Grundstück für die Errichtung einer Quartiersgarage öffentlich auszuschreiben." Wir fragen an...
Rede von Michael Schmidt zur Wichtigen Angelegenheit des Stadtbezirksbeirats Nordwest zum „Spielplatz Schillerplatz“
unsere Fraktion unterstützt das wichtige Anliegen des Stadtbezirksbeirates Nordwest, am Schillerplatz einen Spielplatz zu errichten, allerdings nur unter den von uns vorgeschlagenen Bedingungen. Lassen Sie mich dies kurz erklären.