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Rede von Nuria Silvestre am 31. März 2021 zum Haushaltsantrag "Antrag: Kostenlose Periodenprodukte in öffentlichen Gebäuden"

Menstruation, das ist etwas, über das wir normalerweise nicht sprechen, es ist ein Tabu. In der ganze Welt ist die Monatsblutung häufig mit peinlichem Schweigen und Scham und zum Teil mit Ausgrenzung verbunden. Der 28. Mai wurde deshalb zum "Internationalen Tag der Menstruationshygiene" erklärt.

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Schutz vor Diskriminierung ist ein Menschenrecht - Leipzig aktiv gegen Diskriminierung

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am gestrigen 25. Februar dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Leipzig aktiv gegen Diskriminierung“ zugestimmt. Die Ernennung einer/s Anti-diskriminierungsbeauftragte*n, die die Aufgaben und die damit verbundenen Prozesse koordiniert und kontinuierlich verantwortet, wird damit erstmals geprüft.

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Rede von Nuria Silvestre in der Ratsversammlung am 25.02.2021 zum Antrag "Leipzig aktiv gegen Diskriminierung"

Diskriminierung gehört leider zur Lebensrealität vieler Leipziger*innen.
Geschätzt ist jede dritte Person von Diskriminierung betroffen. Das wären in Leipzig etwa 200.000 Menschen!
Diese erleben Diskriminierung aufgrund einer oder mehrerer Merkmale: z.B. Behinderung, Lebensalter, Geschlecht, sexuelle Identität, ethnische Herkunft, Religion und/oder Weltanschauung.

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Rede von Nuria Silvestre in der Ratsversammlung am 20. Januar 2021 zum Antrag "barrierefreier Livestream"

Die UN-Behindertenrechtskonvention definiert und konkretisiert die Rechte der Menschen mit Behinderungen, chronischen Erkrankungen und deren Angehörigen. In Leipzig sprechen wir von über 99.149 Menschen mit einem Grad der Behinderung ab 20. Dies entspricht einem Anteil von 16,5 %.

Ich stelle Ihnen heute folgende Frage: wie und wann setzen wir die UN-Behindertenrechtskonvention in unserer Kommune um?

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Aufstockung Referat Beauftragte für Menschen mit Behinderungen: Stelle für barrierefreies Bauen und für Peer-Beratung

Die Aufgaben der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen sind sehr umfangreich und umfassen die Entwicklung von Konzepten, Stellungnahmen, Umsetzung von Programmen, Beratung, Vertretung in Gremien, Öffentlichkeitsarbeit, etc.
Schwierig ist es ausreichend Zeit für die zahlreichen Stellungnahmen zu Bauvorlagen (u.a. im öffentlichen Raum sowie im Bereich ÖPNV und SPNV), für die Erstellung von Empfehlungen zur Behindertenarbeit im Zusammenhang mit Anfragen und Anträgen und für das Verfassen von Stellungnahmen zu gesetzlichen Vorhaben auf Bundes- und Landesebene zu finden. Darüber hinaus ist Beratung, Kommentierung und Bewertung von Projekten und Vorhaben in Bezug auf Menschen mit Behinderungen in einer wachsenden Stadt wie Leipzig notwendig. Dafür benötigt unsere Stadt eine zusätzliche neue Stelle.

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Stelle zur Umsetzung des Teilhabegesetzes (BTHG) im Amt für Jugend und Familie dauerhaft schaffen

Im Rahmen der Umsetzung des Teilhabeplanes wurde im AfJFB eine Stelle als Inklusionsbeauftragte eingerichtet. Aufgrund des bis 31.12.2020 befristeten Stellenplanes wurde auch diese Stelle zunächst befristet eingerichtet, obwohl die ihr zugeschriebene Aufgabe laut Teilhabeplan eine dauerhafte Aufgabe sein sollte.

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Kostenlose Periodenprodukte in öffentlichen Gebäuden der Stadt Leipzig

Frauen brauchen Periodenprodukte, um am öffentlichen und sozialen Leben teilnehmen zu können. Trotzdem ist dieses Thema noch immer ein Tabu und sorgt so, beim Vergessen der eigenen Produkte daheim oder in finanziellen Nöten, für unangenehme Situationen. Dabei sollten die Produkte, ähnlich wie Toilettenpapier in öffentlichen Toiletten, zur Daseinsfürsorge dazugehören und kostenfrei angeboten werden.

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Investition Medizinisches Versorgungszentraum (MVZ) durch den EB Städtisches Klinikum „Sankt Georg“

Um die Wettbewerbsfähigkeit für das städtische Krankenhaus zu sichern, ist als Eingangsportal ein MVZ notwendig.
Alle Krankenhäuser in Leipzig verfügen seit einigen Jahren darüber.
Es ist wichtig, dass diese Investition nicht durch die gGmbH sondern den Eigenbetrieb finanziert wird. Dadurch gewinnt die gGmbH finanzielle Spielräume. Für das MVZ ist ein Neubau, der kreditfinanziert wird, notwendig. Die 3 Mio. € sind ein weiterer Eigenmittelzuschuss zur Kreditfinanzierung.

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Projekt Clearingstelle/Anonymer Behandlungsschein

Mit dem Beschluss des Doppelhaushaltes 2019/20 wurde zum ersten Mal die Finanzierung einer Clearingstelle und anonymer Behandlungsscheine für Menschen ohne Krankenversicherung zur Verfügung gestellt. Der Verein Cabl ist mittlerweile zu einer wichtigen Anlaufstelle für marginalisierte Personen geworden, die keinen Zugang zur regulären Gesundheitsversorgung haben. Die Behandlungskosten sind in 2020 kontinuierlich gestiegen.

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Förderung Solidarisches Gesundheitszentrum Leipzig e. V.

Zahlreiche Studien belegen, dass die sogenannten sozialen Determinanten wie z. B. Wohn-, Arbeits- und Umweltbedingungen einen großen Einfluss auf die Gesundheit haben. Soziale und gesundheitliche Ungleichheit sind untrennbar miteinander verknüpft. Dem kann nur in Form einer interdisziplinären bedarfsorientierten Versorgung in den Lebenswelten der Menschen begegnet werden. Das solidarische Gesundheitszentrum Leipzig e. V. hat Anfang 2020 in Leipzig-Schönefeld ein Stadtteilgesundheitszentrum eröffnet, in dem langfristig neben verhaltens- und verhältnisorientierten Präventionsansätzen auch Angebote der medizinischen, psychologischen und sozialen Versorgung stattfinden sollen.

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