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Antrag: Menstruation ist kein Luxus - Kostenlose Periodenprodukte in öffentlichen Gebäuden der Stadt Leipzig

Frauen brauchen Periodenprodukte, um am öffentlichen und sozialen Leben teilnehmen zu können. Die Menstruation lässt sich – entgegen einiger meist männlichen Annahmen – nicht planen. Blutungen treten häufig unregelmäßig und überraschend ein. Durch die anhaltende Tabuisierung des Themas sorgt ein Vergessen der eigenen Produkte für unangenehme Situationen. Menstruationsartikel in öffentlich zugänglichen Toiletten sorgen also für ein Gefühl der Sicherheit und für eine zunehmende Enttabuisierung des Themas "Menstruation".

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Kinderrechte in der Pandemie – ein starker Ansatz für den Schulbeginn

Am kommenden Montag beginnt in Sachsen und in Leipzig für die Schülerinnen und Schüler das dritte Corona-Schuljahr, morgen feiern die ABC-Schützen den lang erwarteten Schulanfang. Im Vorfeld dessen hat das Dezernat für Jugend, Schule und Demokratie gemeinsam mit dem Kooperationspartner Klinikum St. Georg neue Hygienemaßnahmen in Schulen und Kitas vorgestellt, die insbesondere dem Risiko von Schulschließungen vorbeugen sollen.

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Rede von Nuria Silvestre am 19. Mai zum Antrag "Vollumfassende Barrierefreiheit in öffentlichen Gebäuden der Stadt Leipzig nach UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) von 2009"

Barrierefreiheit ist so wichtig, dass diese gar nicht oft genug auf die Tagesordnung gesetzt werden kann.
Ich möchte hier vorab den Inklusionsaktivisten Raul Krauthausen zitieren: “Bei Barrierefreiheit handelt es sich um ein Grundrecht. Fehlende Zugänge bilden ihrerseits eigene Wege… nämlich ins Abseits. Vielleicht liegt es auch daran, dass die Öffentlichkeit mit Barrierefreiheit umgeht, als wäre es etwas besonderes, ein Geschenk, welches mal hier und da feierlich überreicht wird.” Genau so etwas dürfen wir nicht akzeptieren und müssen den Leipziger*innen Ihr Grundrecht ermöglichen.

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Inklusion durch Abbau von Behinderungen sicherstellen

Jede zehnte Person in unserer Gesellschaft hat eine Behinderung. Und jede*r Einzelne kann durch Unfall oder Krankheit eine Behinderung bekommen. Die wenigsten Menschen kennen tatsächlich einen Menschen mit Behinderung, denn oftmals sind diese Menschen in unserer Gesellschaft nicht sichtbar. Es ist daher dringend an der Zeit, eine wirklich inklusive Gesellschaft zu kreieren, in der die tatsächliche Vielfalt zu sehen ist.

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Antrag: Die Stadt Leipzig und die städtischen Eigenbetriebe als vorbildliche und inklusive Arbeitgeber weiterentwickeln

Mit diesen Maßnahmen wollen wir, dass die Stadt Leipzig als vorbildlicher Arbeitgeber wirkt. „Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt“ ist im strategischen Ziel „Leipzig schafft soziale Stabilität“ formuliert. Dies beinhaltet die Förderung von inklusiven Denken und Handeln. Als öffentlicher Arbeitgeber soll Leipzig gezielt darauf hinarbeiten, Menschen mit Behinderungen den Zugang zu Bildung sowie zu qualifizierter und sozialversicherter Erwerbsarbeit ermöglichen. Die Eigenbetriebe und unsere Verwaltung haben hier schon viele und gute Erfahrungen gesammelt. Innovatives Denken, Kooperationen und gute Vernetzungen sind auch hier immens wichtig für den Erfolg.

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Kostenfreie Periodenartikel in öffentlichen Gebäuden - Menstruation darf kein Luxus sein

Zur Haushaltsverhandlung der Stadt Leipzig haben wir gefordert, dass die Stadt kostenfreie Periodenprodukte in öffentlichen Gebäuden zur Verfügung stellen soll. Dazu haben wir die Einstellung von 15.000 Euro pro Jahr in den Haushaltsplan beantragt – im Vergleich zu den restlichen Ausgaben der Stadt ein recht kleiner Beitrag. Und trotzdem sind wir mit diesem Antrag gescheitert, eine Stimme hat zur Mehrheit gefehlt.

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Rede von Nuria Silvestre am 31. März 2021 zum Haushaltsantrag "Antrag: Kostenlose Periodenprodukte in öffentlichen Gebäuden"

Menstruation, das ist etwas, über das wir normalerweise nicht sprechen, es ist ein Tabu. In der ganze Welt ist die Monatsblutung häufig mit peinlichem Schweigen und Scham und zum Teil mit Ausgrenzung verbunden. Der 28. Mai wurde deshalb zum "Internationalen Tag der Menstruationshygiene" erklärt.

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Schutz vor Diskriminierung ist ein Menschenrecht - Leipzig aktiv gegen Diskriminierung

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am gestrigen 25. Februar dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Leipzig aktiv gegen Diskriminierung“ zugestimmt. Die Ernennung einer/s Anti-diskriminierungsbeauftragte*n, die die Aufgaben und die damit verbundenen Prozesse koordiniert und kontinuierlich verantwortet, wird damit erstmals geprüft.

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Rede von Nuria Silvestre in der Ratsversammlung am 25.02.2021 zum Antrag "Leipzig aktiv gegen Diskriminierung"

Diskriminierung gehört leider zur Lebensrealität vieler Leipziger*innen.
Geschätzt ist jede dritte Person von Diskriminierung betroffen. Das wären in Leipzig etwa 200.000 Menschen!
Diese erleben Diskriminierung aufgrund einer oder mehrerer Merkmale: z.B. Behinderung, Lebensalter, Geschlecht, sexuelle Identität, ethnische Herkunft, Religion und/oder Weltanschauung.

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Rede von Nuria Silvestre in der Ratsversammlung am 20. Januar 2021 zum Antrag "barrierefreier Livestream"

Die UN-Behindertenrechtskonvention definiert und konkretisiert die Rechte der Menschen mit Behinderungen, chronischen Erkrankungen und deren Angehörigen. In Leipzig sprechen wir von über 99.149 Menschen mit einem Grad der Behinderung ab 20. Dies entspricht einem Anteil von 16,5 %.

Ich stelle Ihnen heute folgende Frage: wie und wann setzen wir die UN-Behindertenrechtskonvention in unserer Kommune um?

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