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Dr. Gesine Märtens: Rede für ein verbessertes Pflegeangebot in Leipzig in der Ratsversammlung am 23. Januar 2019

Eine ausgewogene und bedarfsgerechte Pflegeinfrastruktur ist Teil der kommunalen Daseinsfürsorge. Wenn Sie so weiter machen, werden wir hier dort landen, wo wir heute bei KITAS und Schulen sind. Es wird in Zukunft Millionen und Abermillionen kosten, weil wir es heute versäumt haben, früh die richtigen Weichen gestellt haben.

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Antrag: 10-Punkte-Programm gegen Hitze im Stadtgebiet

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, ein integriertes Konzept gegen Hitze im Stadtgebiet zu erarbeiten. Das Konzept soll erreichen, dass die Lebensqualität im Gebiet der Stadt Leipzig kurz- und langfristig erhalten und den veränderten Klimabedingungen und der damit verbundenen Überhitzung der Stadt durch lokal wirksame Gegenmaßnahmen Rechnung getragen wird.

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Haushaltsantrag: Förderung von Vereinen, Verbänden und Selbsthilfegruppen im Gesundheitsamt

Die Förderung von Vereinen, Verbänden und Selbsthilfegruppen im Gesundheitsamt (gemäß Fachförderrichtlinie Beschluss Nr. VI –DS– 03773) soll um 100 000 € erhöht werden.

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Haushaltsantrag: Investition Poliklinik am Standort Delitzscher Straße durch den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „Sankt Georg“

Der Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „Sankt Georg“ führt die Investition Poliklinik am Standort Delitzscher Str. durch. Die Investition kostet ca. 15 Mio. € und umfasst die Jahre 2019-2021. Für das Haushaltjahr 2019 soll 1 Mio. € für die Planung und für das Haushaltjahr 2020 3 Mio. € an Eigenmitteln bereitgestellt werden.

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Antrag: Die Stadt Leipzig muss das städtische Klinikum St. Georg unterstützen

Das städtische Klinikum war zu lange nicht im Fokus des Gesellschafters. Dabei gehört es wie andere Einrichtungen und Beteiligungen der Stadt zur Grundversorgung der Bevölkerung. So wie andere Einrichtungen und Beteiligungen Zuschüsse erhalten, ist auch das Klinikum berechtigt Ansprüche zu erheben...

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Anfrage: Förderpraxis: Kinder mit Behinderungen in integrativen Kitas und der Übergang in die Schule

Gemäß der UN-Behindertenrechtskonvetion muss es unser Ziel sein, eine gemeinsame Bildung aller Altersgruppen und aller Menschen mit und ohne Behinderungen, und dazu die Bereitstellung aller nötigen Hilfsmittel, zu gewährleisten. Kinder mit Behinderungen sollen in Kitas die gleichen Möglichkeiten der Begegnung mit Kindern ihrer Altersgruppe haben wie gesunde Kinder.

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Gesundheit hat Priorität

Amtsblattbeitrag vom 10. März 2018

In Leipzig wurde der Grenzwert für NO2 in 2017 eingehalten, wenn auch nur sehr knapp. Von daher bleibt es auch weiterhin die Aufgabe der Kommunalpolitik, Fahrverbote durch gute Bedingungen für den Umweltver-bund zu verhindern.

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Der Leipziger Teilhabeplan - auf gutem Weg, leider mit unsicheren kleinen Schritten

Der Teilhabeplan „Leipzig auf dem Weg zur Inklusion“ liegt nun vor.
Bereits im Jahr 2011 war dazu auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der Verwaltung der Auftrag unter dem Stichwort „Aktionsplan Inklusion“ gegeben worden.

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