Leipzig familienfreundlich, sozial und vielfältig gestalten!
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Anfrage: Periodenprodukte in öffentlichen Gebäuden
Dank unseres Antrags „Menstruation ist kein Luxus - Kostenlose Periodenprodukte in öffentlichen Gebäuden der Stadt Leipzig“ (VII-A-06243) werden die öffentlichen Gebäude der Stadt seit 2022 endlich mit kostenlosen Periodenprodukten ausgestattet. Menstruierende brauchen Periodenprodukte, um am öffentlichen und sozialen Leben teilnehmen zu können.
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Änderungsantrag: „Zentrum für sexuelle Gesundheit“ – Räume nutzbar machen, Sanierung fortsetzen
Laut „Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzeptes - Mitteleinsatz 2023 (Rückblick) und 2024 (Ausblick) sowie überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2024“ wurden in 2023 in der Untermaßnahme C5 248 000 EUR für besondere Bedarfsgruppen nicht verwendet. Die Mittel sind in den Gesamthaushalt zurückgefallen und wurden nicht in der Weise verwendet, wie der Stadtrat mit Haushalten 2023/2024 beschlossen hat. Der VSP zum o.g. Antrag weißt den Sanierungsbedarf allein für den Umbau des unsanierten 1. Obergeschosses (180 m²) mit ca. 225.000 EUR aus. Wir beantragen, diese Mittel aus 2023 in 2024 zu übertragen und die Maßnahme an der städtischen Liegenschaft Ossietzkystraße 18, 04347 Leipzig zu finanzieren.
Antrag: Sexuelle Gesundheit fördern – Ausweitung der kostenfreien Testungen auf sexuell übertragbare Infektionen durch das Gesundheitsamt
Aktuell bietet das Gesundheitsamt lediglich eine kostenfreie, auf Wunsch anonyme, Testung auf HIV an. Darüber hinaus gibt es lediglich zielgruppenbezogene Angebote wie Vorsorgeuntersuchungen auf sexuell übertragbare Infektionen für Sexarbeiter*innen sowie anlassbezogene Untersuchungen für Männer, die Sex mit Männern haben. Alternative Angebote bei freien Trägern sind in aller Regel kostenpflichtig und für viele Leipziger*innen nicht bezahlbar.
Für Vielfältige Männlichkeiten und gegen Gewalt
Amtsblattbeitrag vom 11. November 2023
Am 25.11. ist der internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Häusliche Gewalt nimmt zu, vor allem gegen Frauen und Kinder – die Frauenhäuser sind überlastet und haben Aufnahmestopp angezeigt. Die Ursache von gewaltvollem Verhalten liegt in einem Männerbild, das auf Dominanz und Kontrolle basiert; in dem Männer möglichst keine Schwäche zeigen sollen.
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Änderungsantrag zur Informationsvorlage „Leipzig-Strategie 2035 - Leitbild und strategische Ziele“
Leipzig ist die am schnellsten wachsende deutsche Stadt. Doch das Wachstum kommt an seine Grenzen, Leipzig hat Wachstumsschmerzen. „Leipzig wächst nachhaltig“ ist als oberstes Ziel der Stadtentwicklung zu hinterfragen. Mit „Leipzig – die gesunde und gerechte Stadt“ als Vorschlag verdeutlichen wir, dass es um die Menschen in unserer Stadt geht. In der Evaluierung des INSEK wurde auch die Integration der Themenfelder Geschlechtergerechtigkeit, Diversitätssensibilität, Inklusion und Antidiskriminierung nicht Zielbild übernommen. Das und weitere Anmerkungen zur Evaluation beantragen wir in diesem Änderungsantrag.
Antrag: Vielfältige Männerbilder ermöglichen – für ein gewaltfreies Leben für Alle!
- Im Zuge der Erarbeitung des dritten Gleichstellungsaktionsplans werden in den Handlungsfeldern „Kampf gegen Geschlechterstereotype“ und „Geschlechtsspezifische Anti-Gewaltarbeit“ Projekte, Maßnahmen und Kampagnen zur frühzeitigen Förderung vielfältiger Männerbilder erarbeitet und finanziell untersetzt. Dabei wird der Fokus stärker als bisher auf Gewaltprävention sowie auf Täterarbeit gelegt.
- Die Stadt Leipzig verbessert und entwickelt die Rubrik “Männer” auf der Internetpräsenz kurzfristig weiter, so dass weitere Informationen zum Thema vielfältige Männerbilder sowie Unterstützung und Ressourcen zur Auseinandersetzung mit Männlichkeit angeboten werden.
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Anfrage: Kampagne und Strategie gegen sexualisierte Gewalt im öffentlichen Raum
Im September 2022 wurde auf Antrag des Jugendparlaments der Beschluss VII-A-07081 „Kampagne gegen sexuelle Belästigung im öffentlichen Raum“ gefasst. Die Stadtverwaltung wurde beauftragt, bis zum 4. Quartal 2022 einen Vorschlag für die Umsetzung einer Print- und Digitalmedienkampagne gegen sexualisierte Gewalt mit den Schwerpunkten Self-Empowerment und Zivilcourage zu erarbeiten. Außerdem wurde die Erarbeitung einer Strategie zur Prävention von Übergriffen im öffentlichen Raum bzw. dem richtigen Verhalten in Zusammenarbeit mit den Netzwerkpartner*innen des KPR beauftragt.
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Antrag: Menstruation ist kein Luxus - Kostenlose Periodenprodukte in öffentlichen Gebäuden der Stadt Leipzig
Frauen brauchen Periodenprodukte, um am öffentlichen und sozialen Leben teilnehmen zu können. Die Menstruation lässt sich – entgegen einiger meist männlichen Annahmen – nicht planen. Blutungen treten häufig unregelmäßig und überraschend ein. Durch die anhaltende Tabuisierung des Themas sorgt ein Vergessen der eigenen Produkte für unangenehme Situationen. Menstruationsartikel in öffentlich zugänglichen Toiletten sorgen also für ein Gefühl der Sicherheit und für eine zunehmende Enttabuisierung des Themas "Menstruation".
Kostenfreie Periodenartikel in öffentlichen Gebäuden - Menstruation darf kein Luxus sein
Zur Haushaltsverhandlung der Stadt Leipzig haben wir gefordert, dass die Stadt kostenfreie Periodenprodukte in öffentlichen Gebäuden zur Verfügung stellen soll. Dazu haben wir die Einstellung von 15.000 Euro pro Jahr in den Haushaltsplan beantragt – im Vergleich zu den restlichen Ausgaben der Stadt ein recht kleiner Beitrag. Und trotzdem sind wir mit diesem Antrag gescheitert, eine Stimme hat zur Mehrheit gefehlt.
Rede von Nuria Silvestre am 31. März 2021 zum Haushaltsantrag "Antrag: Kostenlose Periodenprodukte in öffentlichen Gebäuden"
Menstruation, das ist etwas, über das wir normalerweise nicht sprechen, es ist ein Tabu. In der ganze Welt ist die Monatsblutung häufig mit peinlichem Schweigen und Scham und zum Teil mit Ausgrenzung verbunden. Der 28. Mai wurde deshalb zum "Internationalen Tag der Menstruationshygiene" erklärt.