Leipzig familienfreundlich, sozial und vielfältig gestalten!
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Antrag: Das Ende des wichtigen Beschäftigungsprojektes für Suchtkranke „teamWENDEPUNKT“ abwenden!
Das Arbeits- und Beschäftigungsprojekt teamWENDEPUNKT ist ein Kooperationsprojekt zwischen dem Förderverein Zentrum für Drogenhilfe e.V., und dem Eigenbetrieb Städt. Klinikum „St. Georg“ Leipzig. Die fachliche Begleitung erfolgt über die Suchtberatungs- und Behandlungsstelle „Alternative II“. Ziel des Beschäftigungsangebotes ist es, die Mitwirkenden langfristig zu befähigen, einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachzugehen. Die Teilnehmenden erhalten einen „Projektlohn“ in Form einer Aufwandsentschädigung von 1 € pro Stunde gegen Unterschrift.
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023/24: Förderung in den Bereichen Soziales, Migration, Gesundheit und Vielfalt
Zur Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege im Bereich des Sozialamtes wird ein zusätzlicher Betrag von jeweils 480.000 EUR für die Jahre 2023 und 2024 eingestellt. Dies entspricht einer Dynamisierung von insgesamt 10 Prozent und damit etwa der Inflationsrate des Jahres 2022. Zusätzlich werden zum Ausgleich des finanziellen Defizites der Telefonseelsorge Leipzig je 20.000 EUR in den Haushaltsjahren 2023 und 2024 zur Verfügung gestellt.
Jubiläum zum Protesttag ‚Gleichstellung von Menschen mit Behinderung‘ Grüne Fraktion stellt Antrag zur Leichten und Einfachen Sprache in der Stadtverwaltung
Heute, am 5. Mai 2022, feiert der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung sein 30. Jubiläum. Und diesen Protesttag brauchen wir dringend, denn bei sehr vielen Gelegenheiten stoßen viele Menschen noch immer auf Barrieren.
Rede von Nuria Silvestre am 9. Februar 2022 zum Antrag "Menstruation ist kein Luxus - Kostenlose Periodenprodukte in öffentlichen Gebäuden der Stadt Leipzig"
wir kommen wieder mit diesem wichtigen Thema auf Sie zu, weil unser Haushaltsantrag im letzten März leider abgelehnt wurde.
Zuerst eine Anmerkung zum Begriff: Nicht alle Frauen menstruieren, nicht alle Menstruierende sind Frauen. Auch Trans-, non-binäre oder geschlechtsneutrale Personen können menstruieren. Daher werde ich in dieser Rede von Menstruierenden sprechen.
Periode ist politisch!
Amtsblattbeitrag vom 23. Oktober 2021
Wir sind uns hoffentlich alle einig, dass Frauen Periodenprodukte brauchen, um am öffentlichen und sozialen Leben teilnehmen zu können. Daher ist es für uns Leipzigerinnen ein logisches Recht, dass wir die für die Periode notwendigen Produkte auch auf öffentlichen Toiletten kostenlos finden können.
Rede von Nuria Silvestre am 18. November 2021 zum Antrag "Die Stadt Leipzig und die städtischen Eigenbetriebe als vorbildliche und inklusive Arbeitgeber weiterentwickeln"
Laut Sozialreport hatten im Jahr 2019 in Leipzig fast hundert tausend Menschen eine Behinderung mit einem Grad ab 20. Dies entsprach einem Anteil von ca. 17 % der Leipziger Bevölkerung. Dieser Wert steigt kontinuierlich.
Rede von Nuria Silvestre am 10. November zum Antrag "Teilhabe und unterstützende Strukturen für Familien mit Behinderungen sicherstellen"
Bei unserem Antrag geht es um unter anderem um selbstbestimmte Elternschaft von Menschen mit Behinderung. Das ist im Artikel 23 der UN-Behindertenrechtskonvention definiert. Deutschland ist daher verpflichtet die entsprechenden Rahmenbedingungen für die Unterstützung dieser Familien zu schaffen.
Änderungsantrag zum Nachtragswirtschaftsplan 2021 des Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe
Im Nachtragswirtschaftsplan des SEB ist vorgesehen, dass das Stadt-Umland-Projekt „Störmthaler See“ dem Grundstücksverkehrsausschuss sowie der Ratsversammlung vorgelegt wird. Bislang ist jedoch in beiden Gremien keine grundsätzliche Befassung mit dem Projekt erfolgt. Eine Grundsatzentscheidung zu diesem Projekt ist jedoch angesichts des finanziellen Gesamtumfangs, der umfangreichen fachlichen Fragen hinsichtlich des Inklusionskonzepts sowie umwelt- und raumplanerischer Fragen, die sich vor Ort stellen, geboten.
Antrag: Menstruation ist kein Luxus - Kostenlose Periodenprodukte in öffentlichen Gebäuden der Stadt Leipzig
Frauen brauchen Periodenprodukte, um am öffentlichen und sozialen Leben teilnehmen zu können. Die Menstruation lässt sich – entgegen einiger meist männlichen Annahmen – nicht planen. Blutungen treten häufig unregelmäßig und überraschend ein. Durch die anhaltende Tabuisierung des Themas sorgt ein Vergessen der eigenen Produkte für unangenehme Situationen. Menstruationsartikel in öffentlich zugänglichen Toiletten sorgen also für ein Gefühl der Sicherheit und für eine zunehmende Enttabuisierung des Themas "Menstruation".
Inklusion durch Abbau von Behinderungen sicherstellen
Jede zehnte Person in unserer Gesellschaft hat eine Behinderung. Und jede*r Einzelne kann durch Unfall oder Krankheit eine Behinderung bekommen. Die wenigsten Menschen kennen tatsächlich einen Menschen mit Behinderung, denn oftmals sind diese Menschen in unserer Gesellschaft nicht sichtbar. Es ist daher dringend an der Zeit, eine wirklich inklusive Gesellschaft zu kreieren, in der die tatsächliche Vielfalt zu sehen ist.
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