Leipzig familienfreundlich, sozial und vielfältig gestalten!

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Rede von Monika Lazar am 13. Dezember 2023 zum gemeinsamen Antrag "Umsetzung der Istanbul-Konvention in Leipzig - Gewaltschutz bedarfsgerecht ausbauen und aktive Prävention von Femiziden stärken"

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Probleme, die der Antrag anspricht, sind seit Monaten bekannt:

Spätestens als die Vereine Anfang Juli ihr Forderungen den Ratsfraktionen übergaben, wussten alle Bescheid.

Uns ist bewusst, Stadt und Land müssen handeln! Deshalb haben wir diesen Antrag gestellt. Im Oktober gab es auch die Sicherheitskonferenz und den Fachtag in Leipzig zum Thema Häusliche Gewalt.

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Änderungsantrag zur Informationsvorlage „Leipzig-Strategie 2035 - Leitbild und strategische Ziele“

Leipzig ist die am schnellsten wachsende deutsche Stadt. Doch das Wachstum kommt an seine Grenzen, Leipzig hat Wachstumsschmerzen. „Leipzig wächst nachhaltig“ ist als oberstes Ziel der Stadtentwicklung zu hinterfragen. Mit „Leipzig – die gesunde und gerechte Stadt“ als Vorschlag verdeutlichen wir, dass es um die Menschen in unserer Stadt geht. In der Evaluierung des INSEK wurde auch die Integration der Themenfelder Geschlechtergerechtigkeit, Diversitätssensibilität, Inklusion und Antidiskriminierung nicht Zielbild übernommen. Das und weitere Anmerkungen zur Evaluation beantragen wir in diesem Änderungsantrag.

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Gemeinsamer Antrag: Umsetzung der Istanbul-Konvention in Leipzig - Gewaltschutz bedarfsgerecht ausbauen und aktive Verhinderung von Femiziden stärken

Um den Gewaltschutz in Leipzig langfristig und bedarfsgerecht auszubauen und damit die aktive Verhinderung von Femiziden zu stärken, beschließt der Stadtrat: 1. Die Erweiterung der personellen und räumlichen Kapazitäten der Koordinierungs- und Interventionsstelle gegen häusliche Gewalt und Stalking (KIS) Leipzig zum 1. Januar 2024 in den Bereichen: Erwachsenenberatung, Kinder- und Jugendberatung, Netzwerkkoordination, Teamassistenz, Verwaltung, Projektkoordination.

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Antrag: Vielfältige Männerbilder ermöglichen – für ein gewaltfreies Leben für Alle!

  1. Im Zuge der Erarbeitung des dritten Gleichstellungsaktionsplans werden in den Handlungsfeldern „Kampf gegen Geschlechterstereotype“ und „Geschlechtsspezifische Anti-Gewaltarbeit“ Projekte, Maßnahmen und Kampagnen zur frühzeitigen Förderung vielfältiger Männerbilder erarbeitet und finanziell untersetzt. Dabei wird der Fokus stärker als bisher auf Gewaltprävention sowie auf Täterarbeit gelegt.
  2. Die Stadt Leipzig verbessert und entwickelt die Rubrik “Männer” auf der Internetpräsenz kurzfristig weiter, so dass weitere Informationen zum Thema vielfältige Männerbilder sowie Unterstützung und Ressourcen zur Auseinandersetzung mit Männlichkeit angeboten werden.

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Anfrage: Kampagne und Strategie gegen sexualisierte Gewalt im öffentlichen Raum

Im September 2022 wurde auf Antrag des Jugendparlaments der Beschluss VII-A-07081 „Kampagne gegen sexuelle Belästigung im öffentlichen Raum“ gefasst. Die Stadtverwaltung wurde beauftragt, bis zum 4. Quartal 2022 einen Vorschlag für die Umsetzung einer Print- und Digitalmedienkampagne gegen sexualisierte Gewalt mit den Schwerpunkten Self-Empowerment und Zivilcourage zu erarbeiten. Außerdem wurde die Erarbeitung einer Strategie zur Prävention von Übergriffen im öffentlichen Raum bzw. dem richtigen Verhalten in Zusammenarbeit mit den Netzwerkpartner*innen des KPR beauftragt.

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Nachholbedarf bei Gleichberechtigung in Leipziger Kulturinstitutionen

Anlässlich des diesjährigen Equal Pay Days, der sich unter dem Motto „Die Kunst der gleichen Bezahlung“ dem Gender Pay Gap im Kunst- und Kulturbereich widmete, hatte die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine Stadtratsanfrage gestellt. Hintergrund war die Tatsache, dass die unbereinigte Lohnlücke in Deutschland im Jahr 2022 bei 18 Prozent insgesamt lag (wobei die selbe Größe in Sachsen zum Zeitpunkt der letzten Datenauswertung 2020 bei 7,6% liegt). Beim unbereinigten Gender Pay Gap im Bereich „Kunst und Kultur Unterhaltung und Erholung“ kommen Frauen noch schlechter weg. Hier lag er im letzten Jahr sogar bei 20 Prozent deutschlandweit. (Quelle: Statistisches Bundesamt 2023)

 

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Antrag: Barrierefreie Gehwege voranbringen - Stadtweite Abmarkierung von abgesenkten Bordsteinen

An zahlreichen Stellen unserer Stadt versperren parkende Fahrzeuge abgesenkte Bordsteine, die dazu dienen, Menschen mit Mobilitätseinschränkungen, insbesondere mit Rollstühlen oder Rollatoren, aber auch Familien mit Kinderwagen, eine barrierefreie und sichere Überquerung von Straßen zu ermöglichen. Um dem entgegenzuwirken, wurde beispielsweise am Knochenpark eine Stelle der Straße und des Gehweges markiert und baulich umgestaltet, indem Fahrradbügel so eingebaut wurden, dass keine parkenden Autos mehr diesen Parkeingang verstellen und den Zugang für bestimmte Menschen erschweren können.

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OBM-Anfrage: Geschlechtergerechtigkeit in der Leipziger Kulturlandschaft

Der Equal Pay Day 2023 widmet sich unter dem Motto „Die Kunst der gleichen Bezahlung“ dem Gender Pay Gap im Kunst- und Kulturbereich. Die unbereinigte Lohnlücke lag in Deutschland im Jahr 2022 bei 18 Prozent insgesamt (wobei die selbe Größe in Sachsen zum Zeitpunkt der letzten Datenauswertung 2020 bei 7,6% liegt). Beim unbereinigten Gender Pay Gap im Bereich „Kunst und Kultur Unterhaltung und Erholung“ kommen Frauen noch schlechter weg. Hier lag er im letzten Jahr sogar bei 20 Prozent deutschlandweit. (Quelle: Statistisches Bundesamt 2023)

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Rede von Nuria Silvestre Fernandez vom 8. Februar 2023 zum Antrag "Einfache und Leichte Sprache in der Stadtverwaltung"

die Sprache und Ausdrucksweise der Verwaltung und Behörden bedeutet für viele Angst und Stress. Schon seit Jahren versuchen wir das zu ändern, es gibt einige Verbesserungen, aber es geht sehr langsam und mühsam.

 

Deswegen haben wir diesen Antrag eingereicht, der für viele Menschen sehr wichtig ist. Für Menschen mit Behinderungen, für Menschen, die Deutsch lernen, und für alle, die das “Amtsdeutsch” nicht so gut beherrschen.

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