Leipzig familienfreundlich, sozial und vielfältig gestalten!

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Änderungsantrag zur Vorlage "Themenjahr 2022 - Leipzig - Freiraum für Bildung"

Die Themen Frauenbildung, Berufsbildung und frühkindliche Bildung fehlen in der Vorlage. Sie gehören sachinhaltlich, stadtgeschichtlich und in ihrer Vielfalt unbedingt dazu. Wir schlagen vor, die Themenfelder gemeinsam mit der Henriette Goldschmidt-Schule für die frühkindliche Bildung, ggf weiteren Akteuren der Berufsbildung (Arbeitskreis Schule& Wirtschaft) sowie Frauenbildung (Louise-Otto-Peters-Gesellschaft) einzubeziehen.

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Antrag: Frauenbeauftragte in den zehn Eigenbetrieben der Stadt Leipzig

Laut Sächsischen Frauenfördergesetz ist eine Frauenbeauftragte zu bestellen und für die im SächsFFG benannten Aufgaben freizustellen. Zu diesen Aufgaben gehören die Erstellung eines Frauenförderplans alle vier Jahre sowie eine Anpassung des Frauenförderplans alle zwei Jahre.

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Anfrage: Frauenbeauftragte in den zehn Eigenbetrieben der Stadt Leipzig

Im Sächsischen Frauenfördergesetzes, welches für Behörden, Gerichte und sonstige öffentlich-rechtlich organisierte Einrichtungen des Freistaates Sachsen, die kommunalen Träger der Selbstverwaltung sowie die sonstigen der Aufsicht des Landes unterstehenden juristischen Personen des öffentlichen Rechts gilt, sieht vor, dass in jeder Dienststelle, die den eigenen Stellenplan bewirtschaftet und in der mindestens zehn Frauen nicht nur vorübergehend beschäftigt sind, eine Frauenbeauftragte bestellt wird (Vgl. § 18 Abs. 1 SächsFFG). 2011 wurden alle Eigenbetriebe der Stadt Leipzig durch den damaligen Ersten Bürgermeister aufgefordert, eine Frauenbeauftragte zu bestellen. Um den gesetzlich festgehaltenen Aufgaben als Frauenbeauftragte nachzukommen, sind diese „von ihren übrigen dienstlichen Tätigkeiten ganz oder teilweise frei[zu]stellen“ (Vgl. § 19 Abs. 2 SächsFFG).

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Paradigmenwechsel in der städtischen Versorgung von Opfern häuslicher Gewalt

Schutzeinrichtungen und Betreuungsangebote für Opfer häuslicher Gewalt sind in Zeiten der Pandemie bundesweit als systemrelevant eingestuft worden. Unter dem Brennglas „Corona“ ist die zwingende Notwendigkeit belastbarer Versorgungsstrukturen sowie einer noch größeren Präventionsarbeit durch eine Plakatkampagne des Freistaates Sachsen in Verbindung mit dem Landesfrauenrat e.V. deutlich sichtbar geworden. Die Stadt Leipzig hatte per Stadtratsbeschluss zu Beginn des ersten Corona-Lockdowns bereits eine zusätzliche Notunterkunft für Opfer häuslicher Gewalt als Sofortmaßnahme im Stadtgebiet umgesetzt.

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Antrag: Leipzig aktiv gegen Diskriminierung - Gründung eines Beirats und Ernennung eines/einer Antidiskriminierungsbeaufragte/n

Um den Prozess des am 10. Juni per Ratsbeschluss zum Antrag VII-A-00618-NF-04 "Gemeinsam für ein friedliches gesellschaftliches Zusammenleben - Gegen Hass, Gewalt und Hetze" zu erstellenden Lagebildes zu Einstellungsmustern der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit und entsprechenden Vorfällen und sich daraus ableitender und zu erarbeitender Handlungsmaßnahmen weiterzuentwickeln wird folgendes beschlossen:

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Für einen Aufbruch in eine vielfältige und solidarische Zukunft!

In diesem Jahr begehen wir den internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie - den IDAHOBIT - anders, da die queere Community sich mehr als noch vor ein paar Monaten in einer Zeit der gesellschaftlichen Unsicherheit befindet. Für viele Menschen hat die Planbarkeit in ihrem Leben durch ein Virus erneut abgenommen. Gleichzeitig sind wir mehr als gewohnt auf uns selbst zurückgeworfen und Strukturen des gesellschaftlichen Zusammenhalts nur begrenzt verfügbar. Somit gilt: Passt auf euch auf, seid solidarisch mit anderen und lasst uns gemeinsam Flagge zeigen gegen Menschenfeindlichkeit und Ausgrenzung.

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Auch der Leipziger CSD vom Großveranstaltungsverbot betroffen!

Mit dem Verbot von Großveranstaltungen bis 31.08.2020 steht auch fest, dass Leipzig 2020 nicht den Teilnehmerrekord der letztjährigen CSD-Parade durch die Innenstadt knacken wird. Die Paraden erinnern jeden Sommer an Ereignisse in New York am 28. Juni 1969. Damals begehrten in der Christopher Street Besucher der Bar «Stonewall Inn» erstmals gegen willkürliche Kontrollen und Schikanen auf. Die darauffolgenden Krawalle gelten als Meilenstein der LGBTIQ-Bewegung. LGBTIQ steht für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans*, Intersexuelle und queere Menschen.

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Rede Nuria Silvestre in der Ratsversammlung am 22. Januar 2020 zum, Änderungsantrag zur Drucksache “Verleihung eines Preises für teilhabeorientiertes Handeln - Teilhabepreis”

Welche soziale Anerkennung spüren unsere Mitbürger*innen mit Behinderung? Fühlen sie sich wahrgenommen und als Teil unserer Stadt? Viele sind leider noch immer Diskriminierungen ausgesetzt und leben oft isoliert, viele müssen für ihre Rechte kämpfen. Das müssen wir ändern. Diese Menschen sollten unsererseits wesentlich mehr Wertschätzung erfahren und endlich gleichgestellt und gleichberechtigt in unserer Gesellschaft teilhaben können.

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Anfrage: Kein drittes Geschlecht im Bürgerbüro der Stadt Leipzig?

Zur Eröffnung des Stadtbüros im neuen Rathaus konnten sich die Gäste von einem Hinweisschild den Weg zeigen lassen, dass drei Geschlechter ansprach. Dieses Schild wurde jedoch zu einem späteren Zeitpunkt durch ein zweigeschlechtliches Hinweisschild ersetzt.

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