Leipzig familienfreundlich, sozial und vielfältig gestalten!

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Rede von Nuria Silvestre am 31. März 2021 zum Haushaltsantrag "Antrag: Kostenlose Periodenprodukte in öffentlichen Gebäuden"

Menstruation, das ist etwas, über das wir normalerweise nicht sprechen, es ist ein Tabu. In der ganze Welt ist die Monatsblutung häufig mit peinlichem Schweigen und Scham und zum Teil mit Ausgrenzung verbunden. Der 28. Mai wurde deshalb zum "Internationalen Tag der Menstruationshygiene" erklärt.

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Schutz vor Diskriminierung ist ein Menschenrecht - Leipzig aktiv gegen Diskriminierung

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am gestrigen 25. Februar dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Leipzig aktiv gegen Diskriminierung“ zugestimmt. Die Ernennung einer/s Anti-diskriminierungsbeauftragte*n, die die Aufgaben und die damit verbundenen Prozesse koordiniert und kontinuierlich verantwortet, wird damit erstmals geprüft.

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Antrag: Leipzig erinnert an die Pädagogin und Publizistin Maria Grollmuß

Die sorbische Pädagogin und religiös-sozial motivierte Publizistin Maria Grollmuß war eine der ersten politischen Journalistinnen und strebte ein Zusammenführen linker katholischer und sozialistischer Kräfte an, dabei auch die Rolle der Frau in der Politik betonend. Ihren aktiven Widerstand gegen das nationalsozialistische Regime bezahlte sie mit dem Leben. Am 24.4.2021 jährt sich ihr Geburtstag zum 125. Mal.

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Durchführung des Christopher Street Days (CSD) in Leipzig

Der Leipziger CSD ist bewusst rein politisch ausgerichtet und es erfolgt kein Sponsoring durch private Firmen und Partner. Dies unterscheidet ihn von den kommerziell mitgeprägten CSDs in anderen Städten. 2019 erfuhr der CSD in Leipzig einen unerwarteten Besucher*innen-Anstieg, erstmals weit über 10.000 Menschen kamen dazu ins Stadtzentrum. Das Thema Vielfalt lockt zusehends mehr Auswärtige nach Leipzig, ein „CSD-Tourismus“ kann als Trend bundesweit beobachtet werden.

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Anfrage: Umsetzung der Eingliederungshilfe in Leipzig

“Die Eingliederungshilfe ist eine Sozialleistung, die seit 2020 in Deutschland im SGB IX geregelt ist. Sie soll Menschen mit einer Behinderung oder von Behinderung bedrohten Menschen helfen, die Folgen ihrer Behinderung zu mildern und sich in die Gesellschaft einzugliedern (§ 90 SGB IX).”

Die reformierte Eingliederungshilfe ist von den Ländern und Kommunen umzusetzen. Mit unserer Anfrage möchten wir folgende Informationen über die Umsetzung der Veränderung der Regelung von SGB XII ins SGB IX und die damit verbundenen möglichen Herausforderungen der Umsetzung für die Mitarbeiter*innen der Stadtverwaltung bzw. Ratsuchenden und Betroffenen bekommen.  

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Anfrage: Digitale und barrierefreie Verwaltungsabläufe, Beratung und Erreichbarkeit des Sozialamtes

Nicht zuletzt ist gerade während der Corona-Pandemie ein digitales Arbeiten und auch digitaler Austausch notwendig. Dazu bedarf es neben der weiteren Beratung der Betroffenen auch der Stadtverwaltung Leipzig.

Der Internetauftritt der Eingliederungshilfe verweist derzeit nicht auf die Änderungen durch das BTHG und das breite Spektrum an Teilhabeleistungen wie u.a. persönliches Budget oder Assistenzleistungen.

Uns interessiert der aktuelle Umfang und die Qualität des Beratungsangebots als auch die Möglichkeit der barrierefreien digitalen Erreichbarkeit des Sozialamtes (EGH). Gem. § 32 SGB IX erbringen die Sozialhilfeträger eine unabhängige ergänzende Beratung:

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Änderungsantrag zur Vorlage "Themenjahr 2022 - Leipzig - Freiraum für Bildung"

Die Themen Frauenbildung, Berufsbildung und frühkindliche Bildung fehlen in der Vorlage. Sie gehören sachinhaltlich, stadtgeschichtlich und in ihrer Vielfalt unbedingt dazu. Wir schlagen vor, die Themenfelder gemeinsam mit der Henriette Goldschmidt-Schule für die frühkindliche Bildung, ggf weiteren Akteuren der Berufsbildung (Arbeitskreis Schule& Wirtschaft) sowie Frauenbildung (Louise-Otto-Peters-Gesellschaft) einzubeziehen.

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Antrag: Frauenbeauftragte in den zehn Eigenbetrieben der Stadt Leipzig

Laut Sächsischen Frauenfördergesetz ist eine Frauenbeauftragte zu bestellen und für die im SächsFFG benannten Aufgaben freizustellen. Zu diesen Aufgaben gehören die Erstellung eines Frauenförderplans alle vier Jahre sowie eine Anpassung des Frauenförderplans alle zwei Jahre.

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Anfrage: Frauenbeauftragte in den zehn Eigenbetrieben der Stadt Leipzig

Im Sächsischen Frauenfördergesetzes, welches für Behörden, Gerichte und sonstige öffentlich-rechtlich organisierte Einrichtungen des Freistaates Sachsen, die kommunalen Träger der Selbstverwaltung sowie die sonstigen der Aufsicht des Landes unterstehenden juristischen Personen des öffentlichen Rechts gilt, sieht vor, dass in jeder Dienststelle, die den eigenen Stellenplan bewirtschaftet und in der mindestens zehn Frauen nicht nur vorübergehend beschäftigt sind, eine Frauenbeauftragte bestellt wird (Vgl. § 18 Abs. 1 SächsFFG). 2011 wurden alle Eigenbetriebe der Stadt Leipzig durch den damaligen Ersten Bürgermeister aufgefordert, eine Frauenbeauftragte zu bestellen. Um den gesetzlich festgehaltenen Aufgaben als Frauenbeauftragte nachzukommen, sind diese „von ihren übrigen dienstlichen Tätigkeiten ganz oder teilweise frei[zu]stellen“ (Vgl. § 19 Abs. 2 SächsFFG).

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Paradigmenwechsel in der städtischen Versorgung von Opfern häuslicher Gewalt

Schutzeinrichtungen und Betreuungsangebote für Opfer häuslicher Gewalt sind in Zeiten der Pandemie bundesweit als systemrelevant eingestuft worden. Unter dem Brennglas „Corona“ ist die zwingende Notwendigkeit belastbarer Versorgungsstrukturen sowie einer noch größeren Präventionsarbeit durch eine Plakatkampagne des Freistaates Sachsen in Verbindung mit dem Landesfrauenrat e.V. deutlich sichtbar geworden. Die Stadt Leipzig hatte per Stadtratsbeschluss zu Beginn des ersten Corona-Lockdowns bereits eine zusätzliche Notunterkunft für Opfer häuslicher Gewalt als Sofortmaßnahme im Stadtgebiet umgesetzt.

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