Leipzig familienfreundlich, sozial und vielfältig gestalten!

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Antrag: Leipzig aktiv gegen Diskriminierung - Gründung eines Beirats und Ernennung eines/einer Antidiskriminierungsbeaufragte/n

Um den Prozess des am 10. Juni per Ratsbeschluss zum Antrag VII-A-00618-NF-04 "Gemeinsam für ein friedliches gesellschaftliches Zusammenleben - Gegen Hass, Gewalt und Hetze" zu erstellenden Lagebildes zu Einstellungsmustern der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit und entsprechenden Vorfällen und sich daraus ableitender und zu erarbeitender Handlungsmaßnahmen weiterzuentwickeln wird folgendes beschlossen:

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Für einen Aufbruch in eine vielfältige und solidarische Zukunft!

In diesem Jahr begehen wir den internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie - den IDAHOBIT - anders, da die queere Community sich mehr als noch vor ein paar Monaten in einer Zeit der gesellschaftlichen Unsicherheit befindet. Für viele Menschen hat die Planbarkeit in ihrem Leben durch ein Virus erneut abgenommen. Gleichzeitig sind wir mehr als gewohnt auf uns selbst zurückgeworfen und Strukturen des gesellschaftlichen Zusammenhalts nur begrenzt verfügbar. Somit gilt: Passt auf euch auf, seid solidarisch mit anderen und lasst uns gemeinsam Flagge zeigen gegen Menschenfeindlichkeit und Ausgrenzung.

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Auch der Leipziger CSD vom Großveranstaltungsverbot betroffen!

Mit dem Verbot von Großveranstaltungen bis 31.08.2020 steht auch fest, dass Leipzig 2020 nicht den Teilnehmerrekord der letztjährigen CSD-Parade durch die Innenstadt knacken wird. Die Paraden erinnern jeden Sommer an Ereignisse in New York am 28. Juni 1969. Damals begehrten in der Christopher Street Besucher der Bar «Stonewall Inn» erstmals gegen willkürliche Kontrollen und Schikanen auf. Die darauffolgenden Krawalle gelten als Meilenstein der LGBTIQ-Bewegung. LGBTIQ steht für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans*, Intersexuelle und queere Menschen.

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Rede Nuria Silvestre in der Ratsversammlung am 22. Januar 2020 zum, Änderungsantrag zur Drucksache “Verleihung eines Preises für teilhabeorientiertes Handeln - Teilhabepreis”

Welche soziale Anerkennung spüren unsere Mitbürger*innen mit Behinderung? Fühlen sie sich wahrgenommen und als Teil unserer Stadt? Viele sind leider noch immer Diskriminierungen ausgesetzt und leben oft isoliert, viele müssen für ihre Rechte kämpfen. Das müssen wir ändern. Diese Menschen sollten unsererseits wesentlich mehr Wertschätzung erfahren und endlich gleichgestellt und gleichberechtigt in unserer Gesellschaft teilhaben können.

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Anfrage: Kein drittes Geschlecht im Bürgerbüro der Stadt Leipzig?

Zur Eröffnung des Stadtbüros im neuen Rathaus konnten sich die Gäste von einem Hinweisschild den Weg zeigen lassen, dass drei Geschlechter ansprach. Dieses Schild wurde jedoch zu einem späteren Zeitpunkt durch ein zweigeschlechtliches Hinweisschild ersetzt.

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Rede von Katharina Krefft zum Antrag „Barrierearmes Rathaus/Stadthaus“ in der Ratsversammlung am 15. MAI 2019

Gebäude sind für Menschen da, Gebäude sind nicht aus sich heraus schützenswert, sie haben einen Zweck. Menschen sind schützenswert. Menschen mit Handicaps sind darauf angewiesen, barrierefrei von A nach B zu kommen. Das gilt ganz besonders für öffentliche Gebäude. Öffentliche Gebäude müssen barrierefrei sein!

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Anfrage: weiblich, männlich, divers - Leipzig für Alle

Seit dem 1.1.2019 sieht das neuen Personenstandsgesetz der Bundesrepublik Deutschland den Geschlechtseintrag „divers“ vor.

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Wie steht es mit den Frauenrechten?

Amtsblattbeitrag vom 9. März 2019

Am 12.11.1918 wurde in Deutschland das Frauenwahlrecht eingeführt, ein Meilenstein in Bezug auf die Gleichberechtigung zwischen Frauen und Männern. Hundert Jahre später gibt es hier wie auch weltweit weiter Ungerechtigkeiten hinsichtlich der Gleichheit von Männern und Frauen vor dem Gesetz und in der Praxis.

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Anfrage: Sexismusfreie und diskriminierungsfreie Werbung - Wann kommt die neue Sondernutzungssatzung?

Im Zuge der nächsten Überarbeitung der Sondernutzungssatzung sollen  § 4 „Pflichten der Erlaubnisnehmer“ um folgenden Absatz 5 ergänzt werden: Der Erlaubnisnehmer hat dafür Sorge zu tragen, dass seine Sondernutzung in Form von Werbeanlagen keine diskriminierenden Aussagen enthält, wir fragen nach dem Umsetzungsstand...

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