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Rede von Katharina Krefft am 13. Oktober 2022 zur Kita- und Schulbaustrategie

Nach Jahren der ad hoc Schulplanung wird nun endlich eine Strategie vorgelegt. Das ist ein großer Schritt für mehr Qualität im Schul- und Kitabau:  mehr Verlässlichkeit für die Schulen und Kitas, ihre Nutzer*innen, die Eltern, GER und SER.

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Antrag: Soziale Hilfen der Stadt während der Energiekrise

Der nächste Winter wird für uns alle kein leichter, und das nach zwei Pandemiewintern. Aber vor allem werden die kommenden Einschränkungen wieder diejenigen treffen, die selbst am wenigsten haben: Menschen mit kleinem und mittlerem Einkommen. Daher müssen alle politischen Ebenen – Bund, Land und Kommune – sehr genau schauen, wie sie unterstützend eingreifen können. Auch wir als Stadt Leipzig sind gefragt. Wir sind am nächsten an den Menschen dran. Wir müssen hinschauen, um Bedarfslagen zu erkennen.

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Grüne wollen das Beste für Leipzigs Kinder – und packen den Schul- und Kitabau

Anfang Juli legte Bürgermeisterin Vicki Felthaus die Schul- und Kitabaustrategie vor. Damit wird dem Stadtrat ein Gesamtkonzept über Ressourcenbedarf und Vorgehen bei Sanierungen in Anbetracht von Sanierungsstau und Kapazitätsforderungen vorgelegt.

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Änderungsantrag zur Vorlage "Baubeschluss Wilhelm-Busch-Schule, Neubau Grundschule Reichpietschstraße 2 und Sporthalle Gerichtsweg 13"

7. Beim Bau der Sporthalle werden alle notwendigen baulichen Voraussetzungen für eine nachträgliche wandgebundene Fassadenbegrünung geschaffen. Sobald die angepassten bau- und brandschutzrechtlichen Voraussetzungen für die Realisierung einer wandgebundenen Fassadenbegrünung geschaffen wurden, wird dem Stadtrat ein entsprechender, zeitlich naher und damit erneuter Umsetzungsbeschluss vorgelegt.

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Rede von Dr. Tobias Peter am 16. Juni 2022 zur Vorlage "Baubeschluss Wilhelm-Busch-Schule, Neubau Grundschule Reichpietschstraße 2 und Sporthalle Gerichtsweg 13"

die Begrünung von Fassaden spielt mittlerweile bei nahezu jeder Diskussion um kommunale Bauvorhaben eine Rolle. Schließlich ist Fassadenbegrünung als ein wichtiges, stadtklimatisch und energetisch vorteilhaftes Gestaltungsmerkmal neben einer Holz- und Steinfassade im Rahmen von Architektur und Baukultur sowohl bei Architektinnen, Bauherren und Nutzer*innen mittlerweile anerkannt.

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Pläne zur Nutzung von Garagenstandorten für Schulbau sind zukunftsweisend

Die Ratsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen begrüßt die vorgestellten Pläne der Verwaltung zur Nutzung von Garagenstandorten für Schulbau. Bereits 2020 hatte die Fraktion mit einem Änderungsantrag darauf hingewiesen, dass es aufgrund des Bevölkerungswachstums „künftig notwendig werden kann, dass städtische Flächen - auch sog, Garagen-Grundstücke - für soziale Infrastruktur (Schule, Kita), soziales und bezahlbares Wohnen oder zur Herstellung neuer öffentlicher Grünflächen oder Freiräume heranzuziehen sind.“

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Antrag: Schaffung von Klimaschutz-Satelliten in den Bereichen Gesundheit und Bildung

In Anlehnung an die Einrichtung des Referates "Nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz" und des "Kernteams Klimaschutz" sollen bis zum IV. Quartal 2022 zwei weitere Stellen im Gesundheitsamt und im Amt für Schule für die Umsetzungsaufgaben im Klimaschutz geschaffen werden.

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Antrag: Schulsachbearbeiterinnen an allgemein- und berufsbildenden Schulen der Stadt Leipzig

Die Schüler*innenzahl ist in den vergangenen Jahren in Leipzig stark angestiegen und mit ihr auch die Anzahl der Schulen. Die gewachsene Anzahl an Schulen und Schüler*innen hat auch zu einem Aufwuchs des in den Schulen tätigen städtischen Personals in den Schulsekretariaten geführt. Mittlerweile beschäftigt die Stadt fast 200 Schulsachbearbeiterinnen und Schulsachbearbeiter gemäß des Bemessungsmodells für Schulsachbearbeiter/-innen. Um kurze und mittelfristige Ausfälle durch Krankheit, Kur, Beschäftigungsverbot oder durch Fluktuation vakante Stellen, kompensieren zu können, stehen der Dienst- und Fachaufsicht immer noch nur 6 Springer/-innen-Stellen zur Verfügung, was bei rund 150 Schulen völlig unzureichend ist. Hier schlagen wir eine Verdopplung vor, was einem Aufwuchs um 6 Springerstellen entspräche.

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Kinderrechte in der Pandemie – ein starker Ansatz für den Schulbeginn

Am kommenden Montag beginnt in Sachsen und in Leipzig für die Schülerinnen und Schüler das dritte Corona-Schuljahr, morgen feiern die ABC-Schützen den lang erwarteten Schulanfang. Im Vorfeld dessen hat das Dezernat für Jugend, Schule und Demokratie gemeinsam mit dem Kooperationspartner Klinikum St. Georg neue Hygienemaßnahmen in Schulen und Kitas vorgestellt, die insbesondere dem Risiko von Schulschließungen vorbeugen sollen.

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Rede von Michael Schmidt am 22. Juli 2021 zum "Grundsatzbeschluss für einen "Bildungscampus" an der Arthur-Nagel-Straße und Teilbaubeschluss für eine Grundschule mit 3-Feld-Sporthalle"

Als ich 2009 Stadtrat wurde, da gab es nicht wenige Menschen, die der Schließung der damaligen Schwimmhalle Südwest nachgetrauert haben. Dass wir heute im Juli 2021 gleichzeitig quasi über den Abriss dieser alten Schwimmhalle und den Neubau der Schwimmhalle im Leipziger Osten auf einer Tagesordnung entscheiden, ist Zufall aber ein gutes Zeichen für die Zukunft. Denn am Ort dieses bevorstehenden Abrisses wird mit dem Neubau der 120. Grundschule und der von meiner Fraktion ja seit Jahren vorangebrachten benachbarten Kita und der Dreifeldsporthallehalle ein Bildungscampus entstehen, der einen echten und überfälligen Gewinn für den gesamten Stadtteil Großzschocher darstellt.

 

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