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Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023/24: Schulsozialarbeit; Kita- und Schulsozialarbeit aufstocken (Schulsozialarbeit) - Neufassung zu den Anträgen A 0197/23/24 und A 0118/23/24
Zum Schuljahr 2023/24 werden an vier weiteren und zum Schuljahr 2024/25 an zwei weiteren Schulstandorten Schulsozialarbeit eingerichtet und dafür entsprechende Personal- und Sachkosten zur Verfügung gestellt. Die Vergabe erfolgt entsprechend Sozialindikation. Es wird von Kosten pro Standort von durchschnittlich 60.000 € / Schuljahr (0,8 VZÄ + Sachkosten) ausgegangen. Außerdem werden zur Erhöhung der Sachkosten über alle Schulstandorte mit Schulsozialarbeit zusätzlich 100.000 € p.a. zur Verfügung gestellt, die im Wesentlichen für Projektarbeit zu verwenden sind. Hierzu wird die Verwaltung mit der Erarbeitung eines Umsetzungsvorschlages beauftragt.
Quartiersschule Ihmelsstraße – Projekt Öffnung ins Quartier
Zur Umsetzung der Öffnung der Quartiersschule Ihmelsstraße in den Stadtteil wird ab dem Haushaltsjahr 2023 und fortfolgende 1,0 VzÄ im Quartiersmanagement im Leipziger Osten eingerichtet.
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Antrag: Schulsozialarbeit zur Regel machen
Schulsozialarbeit ist eine gemeinsame Aufgabe von Jugendhilfe und Schule. Das Kinder- und Jugendhilfegesetz bildet die Grundlage dafür. Schulsozialarbeit ist Anlaufstelle für alle Schülerinnen und Schüler einer Schule und wird an allen Schularten benötigt. Die Problemlagen unterscheiden sich je nach Schulform, weniger sind sie deshalb nicht.
Rede von Katharina Krefft am 13. Oktober 2022 zur Kita- und Schulbaustrategie
Nach Jahren der ad hoc Schulplanung wird nun endlich eine Strategie vorgelegt. Das ist ein großer Schritt für mehr Qualität im Schul- und Kitabau: mehr Verlässlichkeit für die Schulen und Kitas, ihre Nutzer*innen, die Eltern, GER und SER.
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Antrag: Soziale Hilfen der Stadt während der Energiekrise
Der nächste Winter wird für uns alle kein leichter, und das nach zwei Pandemiewintern. Aber vor allem werden die kommenden Einschränkungen wieder diejenigen treffen, die selbst am wenigsten haben: Menschen mit kleinem und mittlerem Einkommen. Daher müssen alle politischen Ebenen – Bund, Land und Kommune – sehr genau schauen, wie sie unterstützend eingreifen können. Auch wir als Stadt Leipzig sind gefragt. Wir sind am nächsten an den Menschen dran. Wir müssen hinschauen, um Bedarfslagen zu erkennen.
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Grüne wollen das Beste für Leipzigs Kinder – und packen den Schul- und Kitabau
Anfang Juli legte Bürgermeisterin Vicki Felthaus die Schul- und Kitabaustrategie vor. Damit wird dem Stadtrat ein Gesamtkonzept über Ressourcenbedarf und Vorgehen bei Sanierungen in Anbetracht von Sanierungsstau und Kapazitätsforderungen vorgelegt.
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Änderungsantrag zur Vorlage "Baubeschluss Wilhelm-Busch-Schule, Neubau Grundschule Reichpietschstraße 2 und Sporthalle Gerichtsweg 13"
7. Beim Bau der Sporthalle werden alle notwendigen baulichen Voraussetzungen für eine nachträgliche wandgebundene Fassadenbegrünung geschaffen. Sobald die angepassten bau- und brandschutzrechtlichen Voraussetzungen für die Realisierung einer wandgebundenen Fassadenbegrünung geschaffen wurden, wird dem Stadtrat ein entsprechender, zeitlich naher und damit erneuter Umsetzungsbeschluss vorgelegt.
Rede von Dr. Tobias Peter am 16. Juni 2022 zur Vorlage "Baubeschluss Wilhelm-Busch-Schule, Neubau Grundschule Reichpietschstraße 2 und Sporthalle Gerichtsweg 13"
die Begrünung von Fassaden spielt mittlerweile bei nahezu jeder Diskussion um kommunale Bauvorhaben eine Rolle. Schließlich ist Fassadenbegrünung als ein wichtiges, stadtklimatisch und energetisch vorteilhaftes Gestaltungsmerkmal neben einer Holz- und Steinfassade im Rahmen von Architektur und Baukultur sowohl bei Architektinnen, Bauherren und Nutzer*innen mittlerweile anerkannt.
Pläne zur Nutzung von Garagenstandorten für Schulbau sind zukunftsweisend
Die Ratsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen begrüßt die vorgestellten Pläne der Verwaltung zur Nutzung von Garagenstandorten für Schulbau. Bereits 2020 hatte die Fraktion mit einem Änderungsantrag darauf hingewiesen, dass es aufgrund des Bevölkerungswachstums „künftig notwendig werden kann, dass städtische Flächen - auch sog, Garagen-Grundstücke - für soziale Infrastruktur (Schule, Kita), soziales und bezahlbares Wohnen oder zur Herstellung neuer öffentlicher Grünflächen oder Freiräume heranzuziehen sind.“
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Antrag: Schaffung von Klimaschutz-Satelliten in den Bereichen Gesundheit und Bildung
In Anlehnung an die Einrichtung des Referates "Nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz" und des "Kernteams Klimaschutz" sollen bis zum IV. Quartal 2022 zwei weitere Stellen im Gesundheitsamt und im Amt für Schule für die Umsetzungsaufgaben im Klimaschutz geschaffen werden.
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