Leipzig familienfreundlich, sozial und vielfältig gestalten!

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Gutes Schul- und Kitaessen für alle ermöglichen

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN steht grundsätzlich für eine gesunde und ausgewogene Ernährung als Voraussetzung für gutes Lernen. Unser gesundheits- und sozialpolitisches Ziel ist es, dass jedes Kind eine warme Mahlzeit pro Tag erhält. Um dieses Ziel sicherzustellen, bedarf es aber keiner kostenfreien Essensversorgung, sondern vielmehr einer verantwortungsvollen und sensiblen Aktivierung des gesamten sozialen und pädagogischen Hilfesystems.

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Menschen mit Behinderung in reguläre Arbeitsverhältnisse übernehmen!

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat gemeinsam mit der SPD-Fraktion einen Antrag eingereicht zum Thema Inklusion von Menschen mit Behinderung auf dem ersten Arbeitsmarkt.

Die Stadt vergibt Arbeitsaufträge an Werkstätten für Menschen mit Behinderung. Diese Aufträge zielen u.a. auch darauf, eine Eingliederung in den ersten Arbeitsmarkt zu unterstützen.

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Anfrage: Diskriminierung systematisch bekämpfen - Wann kommt das Antidiskriminierungskonzept?

Im Februar 2021 beschloss der Stadtrat auf den Antrag „Leipzig aktiv gegen Diskriminierung“ hin die Einrichtung eines Runden Tisches Antidiskriminierung. Die Aufgabe des Runden Tisches sollte es sein, Betroffene zu hören, die Expertisen von Fachstellen und Beauftragten zu bündeln und schließlich ein Antidiskriminierungskonzept zu erarbeiten.

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Rede von Monika Lazar am 13. März 2024 zum Antrag "Queere Jugendliche nicht im Stich lassen – die wichtige Arbeit des RosaLinde Leipzig e.V. absichern"

Der RosaLinde Leipzig e.V. ist seit über 30 Jahren mit seiner vielfältigen Arbeit in der Stadt Leipzig und im Umland aktiv. Dafür ist er, wie so viele Vereine, auf finanzielle Unterstützung z.B. von der Stadt und dem Freistaat angewiesen.

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Änderungsantrag zur Vorlage "Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen zur Bewältigung von Aufgaben infolge des russischen Angriffs auf die Ukraine gem. § 79 Abs. 1 SächsGemO"

Die Vorlage beinhaltet ein Budget für die Förderung von Vereinen und Initiativen in Höhe von 500.000 €. Dies ist nicht ausreichend, denn es wird erwähnt, dass bereits in den ersten sechs Wochen ein Antragsvolumen in dieser Höhe zustande gekommen ist. Die Leipziger Stadtgesellschaft benötigt die ausreichende Förderung von Projekten zivilgesellschaftlichen Engagements zur Integration.

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Änderungsantrag zur Vorlage "Prüfergebnis: Entbehrlichkeitsprüfung zum Verkauf Bochumer Straße 26"

Es ist allgemein bekannt, dass seit geraumer Zeit geeignete Räume in Mockau für die Etablierung des neu geförderten OFT der Kindervereinigung Leipzig gesucht werden. Jenseits der Bochumer Straße stehen keine solchen Räume zur Verfügung. Der Träger hält das Objekt in der Bochumer Straße zumindest als Interim für geeignet, es entspricht in etwa auch einem OFT, wie er in der Hedwigstraße ist.

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Anfrage: Zeltunterbringung für Asylbewerber*innen – Wie geht es weiter?

Seit Frühjahr 2023 bringt die Stadt Leipzig aufgrund erreichter Platzkapazitäten in den vorhandenen Gemeinschaftsunterkünften wieder Geflüchtete in Zelten unter. Zum 31.12.2023 mussten über 850 Personen in Zelten, Containern oder anderen Notunterkünften leben. Viele von ihnen müssen über Monate dort ausharren, bevor ein Platz in einer Gemeinschaftsunterkunft zur Verfügung steht –

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Änderungsantrag zur Vorlage "Leipzig-Pass: Änderung des berechtigten Personenkreises und Neugestaltung des Beantragungs- und Bearbeitungsprozesses"

  1. Die Ratsversammlung beschließt die Änderung der berechtigten Personenkreise für den Erhalt eines Leipzig-Passes ab dem 01.03.2024. Anspruchsberechtigt auf den Leipzig-Pass sind Personen, die Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II), 34 Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII), Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII), Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) und dem Wohngeldgesetz (WoGG) erhalten sowie wohnungslose Personen mit geringem Einkommen. (Änderung des Beschlusspunktes 2 des Ratsbeschlusses RBIV-473/05 vom 14.12.2005). Personen mit geringem Einkommen, die nur über die bisherige Verfahrensweise den Leipzig-Pass erhalten haben, wird mit Übergangsfrist bis Ende des dritten Quartals weiterhin ein Leipzig-Pass gewährt.

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Gemeinsamer Änderungsantrag zum Antrag " Neue Kraft für eine starke Leipziger Wirtschaft – Nachhaltigkeit als Wirtschaftstreiber"

Der Oberbürgermeister erarbeitet zusammen mit dem Stadtrat (Ausschussvorsitzende FA Finanzen; FA Jugend, Schule, Demokratie; FA Kultur, FA Sport, FA Stadtentwicklung/Bau, FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt; FA Umwelt, Klima, Ordnung; FA Wirtschaft, Arbeit, Digitales; zbA Verkehr und Mobilität; zbA Wohnen; Grundstücksverkehrsausschuss) bis zum Ende des 1. Quartals 2024 Handlungsoptionen zur nachhaltigen Stärkung Leipzigs. Diese umfassen dringend notwendige Projekte u.a. in den Bereichen:

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Wir lassen queere Jugendliche nicht allein - Leipziger BündnisGrüne stehen an der Seite der queeren Bildungsarbeit der RosaLinde

Dass der Verein RosaLinde Leipzig keine Förderung mehr für seine queere Bildungsarbeit erhalten soll, stößt auf harsche Kritik bei den Leipziger und sächsischen Bündnisgrünen. Damit stehen etliche Workshops, in denen Ehrenamtliche von ihren Coming-Outs erzählen, Weiterbildungen, Regenbogen-AGs und die Betreuung von vier „Schulen der Vielfalt“ vor dem Aus.

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