Leipzig familienfreundlich, sozial und vielfältig gestalten!
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Rede von Dr. Tobias Peter in der Ratsversammlung am 17. Juni 2020 zur Drucksache "Satzung zur Erhaltung der Wohnbevölkerung"
Wer die attraktive, die europäische Stadt – wie sie in der Leipzig Charta beschrieben ist – möchte, der muss nicht nur bauliche Strukturen pflegen, sondern muss vor allem auf die sozialen Qualitäten in den Quartieren achten, muss die Voraussetzungen dafür schaffen, dass Menschen unterschiedlicher Herkünfte und Perspektiven miteinander leben, sich begegnen und austauschen können.
365-Euro-Ticket stärkt den ÖPNV
Amtsblattbeitrag vom 20. Juni 2020
Die Debatte um die Einführung des 365-€-Tickets ist angesichts der coronabedingt eingebrochenen Nutzung von Bus und Bahn wichtig und eine Verschiebung der Einführung wäre das falsche Signal!
Rede von Katharina Krefft in der Ratsversammlung am 28.05.2020 zum „Konzept zur Entwicklung einer gemeinwesenorientierten Stadtteilzentrums Dölitz, Lößnig und Dösen"
Vor mehr als drei Jahren initiierten wir von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Errichtung eines gemeinwesenorientierten Stadtteilzentrums für die Stadtteile Dölitz, Lößnig, Dösen und Marienbrunn. Mit der Veröffentlichung der Vorlage erfolgt endlich der konzeptionelle Schritt.
Rede von Nuria Silvestre in der Ratsversammlung am 20. Mai 2020 zum Antrag "Barrierefreie Haltestellen"
Menschen mit Behinderung haben permanent Schwierigkeiten ihr Leben eigenständig zu gestalten. Ihre Bedürfnisse und Rechte werden im Alltag nicht ausreichend berücksichtigt. Große Probleme gibt es in Bezug auf Mobilität.
Änderungsantrag: Stellenerweiterung im Heizhaus/Urban Souls für die offene Kinder- und Jugendarbeit
Bedarfen, die sich unvorhergesehen im ersten Förderjahr ergeben, können regulär erst mit der nächsten Antragstellung zwei Jahre später begegnet werden. Dazwischen können über Rücklaufmittel Übergänge geschaffen werden, die allerdings auch nicht vom ersten in das zweite Förderjahr überführt werden können, weil es sich um zwei getrennte Haushaltsjahre handelt, eine Mittelübertragung nicht möglich ist und Rücklaufmittel für das zweite Jahr erst ab der zweiten Jahreshälfte kommen und antragsgemäß ausgereicht werden können.
Hier braucht es künftig ein eigenes Budget, welches im Bedarfsfall genutzt werden kann.
Hilfsprogramm „Leipzig hilft Solo-Selbstständigen“ vom Stadtrat beschlossen!
Gute Nachricht für Solo-Selbstständige.
Diese können nun Zuschüsse zur Überbrückung ausfallenden Unternehmerlohnes & damit für die Verwendung für Lebenshaltungskosten von bis zu 2.000 € in 2 Monaten gewährt bekommen.
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Stadt blockiert bei Schutzausrüstung in der Kinder- und Jugendhilfe
Am 15. April hat der Oberbürgermeister mittels einer Eilentscheidung eine Aufstockung des Sonderbudgets im Dezernat Allgemeine Verwaltung zur Bewältigung der Corona-Pandemie vorgenommen. Neben anderen Bedarfen sollen die 5 Mio. € für die Schutzbedarfe der Beschäftigten der Stadtverwaltung, aber auch für städtische Eigenbetriebe, Träger und Dienstleister (im Wege der Refinanzierung) Verwendung finden. Freie Träger sollen entgegen der Beschlusslage leer ausgehen.
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Mittagessen für Kinder sofort ermöglichen
Durch die aktuelle Schließung von Schulen und Kindertagesstätten entfällt nach wie vor für viele Kinder und Jugendliche soziale Kontrolle durch die öffentlichen Einrichtungen. Dies geht nicht folgenlos an Kindern und Jugendlichen vorüber. An vielen Stellen wird ein hoher Unterstützungsbedarf sichtbar. Somit findet naturgemäß auch keine gemeinsame Speisenversorgung statt. Diese wichtige sozialpolitische Maßnahme ist weggefallen, womit gerade einkommensschwache Familien das Nachsehen haben.
Freiheit in Verantwortung
Amtsblattbeitrag vom 25. April 2020
Freiheit haben wir, wenn wir Verantwortung leben, gerade für Schwächere. Die Solidarität und die Verantwortung tragen uns durch diese Krise - das macht Mut für die Zukunft.
Anfrage: Vorbereitung des Teilhabeforums und Fortschreibung des Teilhabeplans 2020
Unsere Zielstellung bleibt die gleichberechtigte Teilhabe an allen gesellschaftlichen Strukturen und Möglichkeiten für jede und jeden. Dafür definiert die beeindruckende Aufgabenliste (115 Maßnahmen) einen umfangreichen Arbeitsauftrag. Dennoch ist das Gelingen von Inklusion sehr davon geprägt, wie gut und selbstverständlich gleiche Rechte und Voraussetzungen aller Menschen als eine allgemeine gesellschaftliche Aufgabe aller verstanden wird. Wie wird die Fortschreibung des Teilhabeplans erfolgen?
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