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Rede von Michael Schmidt in der Ratsversammlung am 30. Oktober 2019 zum Antrag Gemeinschaftliches Wohnen/Seniorenwohnen in Knauthain

Der vorliegende Antrag greift eine Thematik auf, die es nicht nur in Knauthain so gibt, sondern im Prinzip alle an den Rändern unserer Stadt gelegenen Ortsteile in gleicher oder zumindest ähnlicher Weise betrifft. Das wohl drängendste und immer wieder diskutierte Thema ist der Bedarf an seniorengerechtem Wohnen.

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Rede von Stefanie Gruner in der Ratsversammlung am 30. Oktober 2019 zum Antrag „Schrittweise Übernahme von Beschäftigten aus arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen“

Wenn die Anzahl und der Umfang der arbeitsmarktpolitischen Programme stetig abnimmt, wird es schieriger, eine Vielzahl von wichtigen Tätigkeiten auch künftig weiter abzusichern. Gleichzeitig bemerken wir seit Jahren, dass durch die sich reduzierende Arbeitslosigkeit es auch immer schwieriger wird, noch geeignete Menschen zu finden, die bspw. die Schulbibliotheken und Leseräume fach- und sachgerecht betreuen. Kurzum, es ist von großer Bedeutung, dass sich die Stadt der Verantwortung stellt, sich selbst auch für die Frauen und Männer des zweiten Arbeitsmarktes als Option des ersten Arbeitsmarktes zu verstehen...

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Änderungsantrag zum Antrag "Beteiligung der Stadt Leipzig und des Stadtrats an der Evaluierung der Waffenverbotszone"

Für die Evaluierung der Waffenverbotszone in den Stadtteilen Neustadt-Neuschönefeld und Volkmarsdorf in Leipzig wurde vom Sächsische Staatsministerium des Innern (SMI) die Hochschule der Sächsischen Polizei (Pol FH) beauftragt. Unsere Erwartung an die Evaluierung durch die Pol FH ist, alle Akteure sowie die Anwohner*innen in den Evaluierungsprozess einzubeziehen. Eine Evaluation kann nicht isoliert im Hinblick auf die Waffenverbotszone erfolgen, sondern muss zur Einordnung ebenfalls weitere Formen der Polizeiarbeit sowie der Prävention einbeziehen.

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Antrag: Kita Gustav-Mahler-Straße 21 - Räume im Dachgeschoss nutzbar machen

In der Gustav-Mahler-Straße sind wertvolle Raumkapazitäten über der Kita ungenutzt. Diese bieten sich ideal als Wohnungen (WG´s) für Auszubildende oder für eine Wohngruppe sozialpädagogisch zu betreuender Jugendlicher und junger Erwachsener an. Für beide Personenkreise gibt es einen hohen Bedarf an angemessenen zentrumsnahen Wohnungen.

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Wenn Not sichtbar wird: soziale Hilfen!

Zur Berichterstattung über Sauberkeit in den Straßenbahnen und Bussen der Leipziger Verkehrsbetriebe erklärt Katharina Krefft, Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion...

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Änderungsantrag zur Vorlage "Teilfachplan Offene Seniorenarbeit"

Körperliche und sexuelle Gewalt gegenüber nehmen im Alter eher ab.  Was jedoch nicht zurückgeht, ist die psychische Gewalt. Dabei geht es zum Beispiel um Erniedrigungen, Zwang und Kontrollverhalten.

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Änderungsantrag zum Antrag " Konzept zur Verbesserung der Situation am Hauptbahnhof - soziale Lösungen statt Verdrängung"

Für Menschen mit schweren und mehrfachen Behinderungen (z.B. Querschnittslähmung, Schädel-Hirn-Trauma, angeborene schwerere Behinderungen, Multipler Sklerose oder auch ältere pflegebedürftige / demente Menschen) sind bisherige Behindertentoiletten oft ungeeignet.

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Antrag: Gemeinschaftliches Wohnen/Seniorenwohnen in Knauthain

Der Siedlerverein Thomas-Müntzer e.V. hat das Ansinnen mitgeteilt, den Erbbaurechtsvertrag zumindest in Teilen an die Stadt zurückgeben zu wollen. In Nutzung verbleiben bleiben soll ein Raum als Vereinsbüro/-treff.

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Anfrage: Besser pflegen in Leipzig - wofür wird das Leipziger Pflegebudget verwendet?

Mit Beschluss der Förderrichtlinie zu regionalen Pflegebudgets hat der Freistaat Sachsen allen sächsischen Landkreisen und kreisfreien Städten für das Jahr 2018 ein sogenanntes Pflegebudget von 50.000 Euro zur Verfügung gestellt, um die Strukturen in der Pflege vor Ort verbessern zu können. Dabei blieb es der jeweiligen Kommune überlassen, ob sie das Geld zum Beispiel zum weiteren Ausbau der vernetzten Pflegeberatung vor Ort oder...

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