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Rede von Michael Schmidt, zum Antrag der Fraktion "Give-/Tauschbox - Nachbarschaftshilfe und Müllvermeidung" in der Ratsversammlung am 22. November 2018

Wir fordern daher in dem vorliegenden Antrag, Tauschboxen im Stadtgebiet als Modellprojekt zu ermöglichen, statt diese mit restriktiven Maßnahmen zu verhindern. Ermöglichen und fördern Sie dieses nachbarschaftliche, ehrenamtliche und solidarische Engagement, statt es im Keim zu ersticken...

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Antrag: Modellprojekt "Givebox -Nachbarschaftshilfe und Müllvermeidung"

Tauschboxen wie die Givebox in Schleußig, tragen zur Müllvermeidung bei und sind andererseits nachbarschaftsfördernde Aktivitäten mit sozialem Charakter. Diese sollten gefördert werden , statt sie durch Regularien und überbordende Anforderungen zu behindern oder gar zu gefährden. Die Betreiber der Givebox in Schleußig haben sich in den vergangenen Jahren ehrenamtlich um den Bau, das Erscheinungsbild und die Betreibung der Tauschbox gekümmert, bis letztlich Beschwerden über angebliche Ruhestörung und illegale Müllablagerungen das städtische Amt zum Handeln bewegte. Gegenteilige Aussagen direkter Anwohner*innen wurde dabei leider wenig Glauben geschenkt, sodass teilweise der Eindruck entstanden ist, dass dieses Gemeinschaftsprojekt auf Grundlage strittiger Behauptungen gefährdet wird. Seitdem werden nämlich immer mehr Forderungen an die Betreiber herangetragen. Beispielhaft sei die Forderung nach nächtlichen Schließzeiten, der äußeren Erscheinung, dem Standort sowie der regelmäßigen Beräumung des Umfeldes von illegalen Müllablagerungen erwähnt.

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Bereit für Wachstumschancen

Amtsblattbetrag vom 10. 11. 2018

Wir Grüne wollen gestalten statt verwalten und uns für die Lebensqualität in der sich ändernden Stadt engagieren. Wir wollen die soziale Stabilität in Leipzig sichern und Vorsorge treffen für Anpassungen an den Klimawandel.

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Haushaltsantrag: Förderung von Vereinen und Verbänden im Sozialamt

Die Förderung von Vereinen und Verbänden im Sozialamt (gemäß Fachförderrichtlinie Beschluss Nr. VI-DS-03794, also der tatsächlich angegebenen Fördersumme) wird um einen Sockelbetrag von 500.000 € p.a. + 2,5% Dynamisierung ab 2019 erhöht, um die realen Tarifsteigerungen der Träger, die äquivalent zum Öffentlichen Dienst abzubilden sind, angemessen berücksichtigen zu können.

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Haushaltsantrag: Soziale Betreuung von dezentral lebenden Geflüchteten weiter stärken

Für die soziale Betreuung von dezentral lebenden Geflüchteten sollen die vorhandenen Stellen bei freien Trägern um 2 VzÄ aufgestockt werden.

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Haushaltsantrag: Förderung von Vereinen und Verbänden im Sozialamt

Die Förderung von Vereinen und Verbänden im Sozialamt (gemäß Fachförderrichtlinie Beschluss Nr. VI-DS-03794, also der tatsächlich angegebenen Fördersumme) soll um einen Sockelbetrag von 500.000 € p.a. + 2,5% Dynamisierung ab 2019 erhöht werden, um die realen Tarifsteigerungen der Träger, die äquivalent zum Öffentlichen Dienst abzubilden sind, angemessen berücksichtigen zu können.

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Gemeinsamer Antrag: Verhandlungen für die Obdachlosen im Umfeld des Hauptbahnhofs aufnehmen

Obdachlose Menschen nutzen seit geraumer Zeit die Gebäude (Baracken und ein mehrstöckiges Gebäude) an der Westseite des Hauptbahnhofs. Es handelt sich dabei um geschätzt 40 bis 60 Personen. Sowohl dem Eigentümer der Fläche und der Stadtverwaltung ist das bekannt.

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Antrag: Schrittweise Übernahme von Beschäftigten aus arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen

Geförderte Beschäftigungsverhältnisse sind bislang stets ein wichtiges Instrument für die Stadt Leipzig gewesen, um grundlegend wichtige Dienstleistungen absichern zu können. Wir beantragen, dass mit Ablauf jeder Maßnahme auch eine Übernahme in ein Beschäftigungsverhältnis bei der Stadt Leipzig geprüft wird.

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Rede von Katharina Krefft zum Antrag „Weiterentwicklung der Strategische Sozialplanung“ in der Ratsversammlung vom 19. September 2018

Wir beantragen hier, eine Strategiekonferenz zu organisieren. Wir wollen alle Sozialplaner, Leistungserbringer und Interessierte an einen Tisch holen und gemeinsam überlegen, wo Reserven liegen, wo Beratungsangebote für besondere Lebenslagen weiterentwickelt und wo sogar – oh ja! - neue Angebote eingerichtet werden müssen.

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