Der heutige Grundsatzbeschluss - ist ja der zweite seiner Art – ist ein wahrlicher Schritt nach vor. Die Vorlage selbst schreibt von einem „Leuchtturmprojekt, ein Projekt mit besonderer Wirkung und Strahlkraft für den Stadtteil Grünau“ - und das ist nicht übertrieben. Der Grundsatzbeschluss von 2018 war ja das Ergebnis einer gut zehnjährigen Diskussion und ist nun nochmal vier weitere Jahre später aus guten und unterschiedlichen Gründen weiter entwickelt worden.

um meine Vorrede*innen nicht zu wiederholen, will ich darauf hinweisen, dass meine Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen bereits die Schaffung einer Stelle für barrierefreies Bauen im letzten Haushalt erfolgreich beantragt hat. Hiervon haben wir uns klare Impulse, Pläne, Koordination und eine deutlich schnellere Umsetzung der Maßnahmen erwartet. Leider und trotz dieser zusätzlichen Ressource geht es nicht voran. Denn es fehlt die Durchschlagskraft dieser Stelle in der Verwaltung. Offenbar brauchen wir einen solchen Antrag, wie er uns vorliegt. Aber wieso!?

Zur fehlenden Mehrheit von SPD, Linken und CDU bei der Wahl von Dr. Martina Münch als Kandidatin für den Bürgermeister*innenposten für das Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt erklären für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Fraktionsvorsitzenden Katharina Krefft und Dr. Tobias Peter:

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Leipziger Stadtrat hat heute einen umfangreichen Antrag eingereicht, der eine Reihe kommunaler Möglichkeiten aufzeigt, mit denen die Stadt Leipzig zielgerichtete soziale Hilfen leisten kann, um die Bürgerinnen und Bürger während der Energiekrise zu unterstützen.