Leipzig grüner machen!

Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit müssen zusammen gedacht werden. Deshalb hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine Anfrage zum Thema „Energiearmut und Energieberatung“ für die Ratsversammlung am 15. September 2021 in den Stadtrat eingereicht. Mit der Anfrage will die Fraktion nun herausfinden, wie stark die Leipziger*innen von Energiearmut betroffen sind und wie man die Beratungsangebote weiter ausbauen kann.

Von Energiearmut ist die Rede, wenn Rechnungen für Strom und Heizen kaum oder nicht mehr bezahlt werden können. Heizkosten werden im Arbeitslosengeld-II-Bezug (Zweites Sozialgesetzbuch, SGB II) vom Jobcenter übernommen, Stromkosten müssen hingegen über den Regelsatz bezahlt werden. Wenn Warmwasser dezentral z.B. per Durchlauferhitzer aufbereitet werden muss, sind diese Kosten nicht durch die Kosten der Unterkunft gedeckt.

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt und geändert:

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit den Stadtwerken Leipzig und deren Tochterunternehmen, der Leipziger Kommunale Energieeffizienz GmbH (LKE), ab 2022 eine jährliche Zielvereinbarung abzuschließen, die regelt, in welchem Umfang neue Photovoltaikanlagen auf kommunalen Dachflächen installiert werden. Zielgröße für die ersten Jahre sollte hierbei sein, dass Anlagen im Umfang von 1-1,5 MW peak pro Jahr neu errichtet werden. Darüber hinaus soll die LKE das Gesamtpotential für den Ausbau von Photovoltaik auf kommunalen Liegenschaften ausweisen und daraus abgeleitet einen Ausbaupfad für Photovoltaik auf den kommunalen Liegenschaften mit konkreten zeitlichen Angaben für die einzelnen Jahre bis 2030 erarbeiten.

Die Neuversiegelung hat in den vergangenen Jahren trotz anderslautender Ziele in Bund und Freistaat Sachsen weiter dramatisch zugenommen. Leipzig nimmt hierbei als in den vergangenen Jahren stark wachsende Stadt mit großer Sicherheit einen Spitzenplatz ein. Konkret lässt sich dies jedoch nicht in Zahlen fassen, da die Neuversiegelung wie auch die Entsiegelung nicht systematisch erfasst werden.

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat einen Antrag eingereicht, der den Oberbürgermeister beauftragen soll, eine Mitgliedschaft im ‚Zero Waste Cities Netzwerk‘ zu beantragen und die dafür notwendigen konzeptionellen Vorbereitungen zu treffen. Dazu sollen dem Stadtrat bis zum 2. Quartal 2022 Eckpunkte und Meilensteine vorgelegt werden.
Des weiteren beantragt die Fraktion ein sehr konkretes Projekt, indem die Stadtreinigung Leipzig beauftragt werden soll, schrittweise in allen hoch frequentierten Parks und Grünanlagen sogenannte Kronkorken-Sammelbehälter aufzustellen. Die Sammlung und anschließende Verwertung der Kronkorken soll dabei dem Zweck „Für jede volle Kiste pflanzen wir einen Obstbaum“ zugeführt werden. Hierzu soll der Eigenbetrieb gemeinsam mit den Leipziger Umweltvereinen/-verbänden und dem Amt für Stadtgrün geeignete Pflanzstandorte sondieren und über die eigene Webseite zum regelmäßigen Stand der Umsetzung informieren.

Die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Leipzig begrüßt grundsätzlich den seitens der Verwaltung der Presse vorgestellten Zwischenstand der Planungen für das Stadionumfeld, mahnt aber bis zur Fertigstellung des Masterplanes deutliche Verbesserungen an. Die kommunizierten Planungen seien nach wie vor zu autozentriert. So sei unbedingt die Feuerbachschleife in die Planungen zu integrieren und das Thema Renaturierung und Stärkung des Umweltverbundes sei vorrangig zu bearbeiten.

vor nicht einmal drei Monaten hat das Bundesverfassungsgericht geurteilt, dass die derzeitigen Klimaschutzbemühungen nicht ausreichend sind. Klare und entschiedene Schritte sind notwendig, um die Treibhausgas-Emissionen schneller zu senken und nicht zu Lasten der jungen Generation auf die lange Bank zu schieben. Das laufende Jahrzehnt ist das entscheidende, um grundlegende Weichen für die Klimaneutralität zu stellen und das CO2-Budget nicht vorschnell aufzubrauchen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Zuschauer*innen und Zuhörerin*innen! Sie haben es geahnt: Wenn es zum Thema Auwald geht, dann kann ich schlechterdings nur den Kollegen sprechen lassen, dann fühle ich mich auch bemüßig, etwas dazu zu sagen. Diesmal ist es nicht so, wie zuletzt, dass wir uns streiten. Herr Köhler hatte schon ganz unruhig nachgefragt, ob das ein Debatte gibt. Nein, wir sind uns diesmal weitgehend einig. Allerdings möchte ich den Schwerpunkt tatsächlich noch auf ein paar andere Punkte legen.

kommen wir nun zu den freizügigeren Seiten des Lebens, zur Freikörperkultur. Zunächst mal eine kurze Erklärung zu meinem T-Shirt:
Seit einem Monat ist ja auch hier im Rathaus FKK möglich, deshalb wollte ich dem Thema angemessen eigentlich nackt kommen. Bis mir ein Kollege sagte, Du hast da etwas falsch verstanden, der Spruch lautet „Ohne Maske ist das neue FKK “. Deshalb dachte ich, muss ich meine Kompetenz im Thema anders unter Beweis stellen. So kam das T-Shirt ins Spiel.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Mitgliedschaft im Zero Waste Cities Netzwerk zu beantragen und die dafür notwendigen konzeptionellen Vorbereitungen zu treffen. Dazu werden dem Stadtrat bis zum 2. Quartal 2022 Eckpunkte und Meilensteine vorgelegt.