Leipzig grüner machen!

Mit dem Bau der größten thermischen Solaranlage Deutschlands kann ab 2023 in den Sommermonaten auf die Lieferung von Fernwärme aus fossilen Quellen verzichtet werden, was zu einer Verringerung von Treibhausgasemissionen führt.
Unsere Stadträtin und energiepolitische Sprecherin, Sophia Kraft, freut sich über diesen wichtigen Schritt hin zur klimaneutralen Energieversorgung Leipzigs, die im Klimanotstand bis 2040 (spätestens bis 2050) beschlossen wurde

Mit diesem Antrag stärkt die Stadt Leipzig die im Grundsatz G 4.2.3.4 des Regionalplans 2017/2020 eingetragene Regel: Etwaige „Rohstoffgewinnung soll so erfolgen, dass … ein Abstand von 300 m zu Siedlungen freigehalten wird“. Allerdings greift im Fall dieses Grundsatzes die Einschränkung: „Der 300 m Abstand kann unterschritten werden, wenn im konkreten Zulassungsverfahren das Einhalten von immissionsschutzrechtlichen Vorgaben bzw. Sicherheitsabständen nachgewiesen wurde.“

In der Ratsversammlung vom 30.10.2019, in welcher auch der Leipziger Klimanotstand ausgerufen wurde, wurde der Beschluss zum „Ausstieg aus dem Fernwärmebezug aus Lippendorf“ verabschiedet. Der Beschluss besagte, dass ein frühestmöglicher vollständiger Ersatz der bisher aus dem Braunkohlekraftwerk Lippendorf gelieferten Fernwärme möglichst schon bis 2023, jedoch bei unvorhergesehenen Verzögerungen bis spätestens 2025 umzusetzen ist

Stadtbäume leisten einen wesentlichen Beitrag zur Klimawandelanpassung, zur Bindung von CO2 und zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität in öffentlichen Freiräumen. Mit der im Straßenbaumkonzept beschlossenen Neupflanzung von 1.000 Bäumen kann der Straßenbaumbestand deutlich erweitert werden. Zugleich gilt es, den Schwund des Baumbestandes in den zurückliegenden Jahren sowohl an Straßen als auch in Parks aufgrund zunehmender Trockenphasen und weggefallender Baumschutzregelungen stärker Rechnung zu tragen.

Mit dem Klimasofortmaßnahmenprogramm (VI-A-07961-DS-10) wurden zwei Vorhaben zur Energieeinsparung beschlossen, deren Umfang im Haushaltsplanentwurf reduziert wurde und die hier auf den beschlossenen Umfang erhöht werden sollen.
Die energetische Sanierung von Stadtquartieren (Vorhaben 2) ist ein wesentlicher Beitrag auf dem Weg zur Klimaneutralität. Dazu sollen gemäß Klimasofortmaßnahmenprogramm in 2021 entsprechende Handlungskonzepte gemeinsam mit der L-Gruppe entwickelt werden und 2022 eine ergänzende Förderung von Heizungsmodernisierungen erfolgen. Angesichts des beschlossenen Volumens sind die dafür notwendigen Mittel (100.000 € (2021) und 250.000 € (2022)) zusätzlich und separat vom Budget des Referats für Klima und Nachhaltigkeit aufzubringen.

Angesichts einer wachsenden Stadt gewinnt die mehrfache Nutzung des Freiraums sozial, aber auch stadtklimatisch an Bedeutung. In vielen Städten werden durch verkehrsberuhigende Maßnahmen zusätzliche Freiräume im Quartier erschlossen, für Leipzig hat die Ratsversammlung einen entsprechenden Beschluss gefasst (DS VII-A-00678).

Die Preise für Photovoltaikmodule sind in den letzten Jahren massiv gesunken. Die Erzeugungskosten von Photovoltaikstrom vom eigenen Hausdach liegen je nach Dachausrichtung und Infrastrukturkosten zwischen 5-9 ct pro kWh, bei einem Endkundenstrompreis von ca. 30 ct pro kWh also deutlich günstiger. Mieter*innen profitieren von den geringen Kosten allerdings bisher nicht.

Mit dem mittlerweile beendeten Projekt „Recycling2go“ des BUND zur Einführung eines Mehrwegbecher-Systems wurde ein erfolgreicher Anfang geschafft, um das Müllaufkommen im Bereich der Coffee-to-go-Einwegbecher zu reduzieren. Mittlerweile haben sich etwa 60 Bäckereien und Coffee-Shops an dem System beteiligt. Nun muss daran angesetzt werden, um eine weitere Sensibilisierung der Menschen in Leipzig für den eigenen Ressourcenverbrauch und die täglichen Gewohnheiten zu erreichen. Hierzu braucht es eine wirksame Öffentlichkeitskampagne, die sinnvollerweise durch den Eigenbetrieb Stadtreinigung umgesetzt werden sollte. Auch eine Ausschreibung und Durchführung durch die Stadt selbst ist selbstverständlich möglich.

Das erfolgreiche Programm ‚Grün macht Schule‘ gilt es angesichts des Klimawandels und des Artensterbens deutlich zu stärken. Angesichts zunehmender Hitzesommer können Grüne Schulhöfe dazu beitragen, das Lernklima zu verbessern und Kühlungseffekte für Schulgelände und Nachbarschaft zu erzielen. Um auch größere zusammenhängende Projekte zu ermöglichen sind die Förderhöchstsummen anzuheben.

Durch das Halbe-Halbe Programm wurden Leipziger Schulen dazu motiviert den eigenen Energie- und Wasserverbrauch zu senken. Das schon nicht nur Umwelt und Klima, sondern auch die Finanzen. Das Programm ist sehr erfolgreich und wir möchten noch mehr Schulen die Chance geben, daran teilzunehmen. Deshalb sollen 100.000 € p.A. zur Verfügung gestellt werden. Im Klimasofortmaßnahmenprogramm waren 50.000 € p.A. veranschlagt, was eine Verringerung im Vergleich zu den Vorjahren ist.