Leipzig grüner machen!
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Anfrage: pestizidfrei und insektenfreundlich - wo steht die Stadt Leipzig bei den vereinbarten Zielen?
Leipzig ist auf dem Weg zu pestizidfreien Kommune (Beschluss des Stadtrats von 2015). Jedoch ist unklar, ob dieser Weg des Verzichts auf Pestizide in Leipzig erfolgreich ist oder wo wir aktuell stehen. Es ist an verschiedenen Stellen im Stadtgebiet wahrnehmbar, dass der Pestizidverzicht sichtbar Grün aufkommen lässt, welches sonst mithilfe von Unkrautvernichtungsmitteln keine Chance gehabt hätte. Damit wird im Kleinen ein wesentlicher Schritt zum Schutz von Biodiversität in der Stadt erreicht.
Änderungsantrag zur Vorlage "Stromlieferung aus PV-Anlagen in den Objekten der Stadt Leipzig mit der Leipziger Kommunalen Energieeffizienz GmbH (LKE) - Beitrag zum Klimaschutz"
Der Änderungsantrag vollzieht die Ratsbeschlüsse zum Klimasofortmaßnahmenprogramm nach. Hier wurde beschlossen, dass PV-Solaranlagen bei entsprechender Nachfrage als Bürgersolaranlage konzipiert werden. Um dieser Zielsetzung gerecht zu werden, sind potentielle Interessenten im Rahmen des Planungsprozesses rechtzeitig und proaktiv zu informieren, welche Komplexsanierungen und Bestandsobjekte geeignet sind.
Antrag: Bäume konsequent schützen - Neufassung der Baumschutzsatzung vorlegen!
Die Staatsregierung hat dem Landtag einen Gesetzesentwurf zugeleitet, mit dem die Kommunen wieder in die Lage versetzt werden sollen, umfassende Baumschutzsatzungen aufzustellen und die Genehmigungsfiktion für Fällanträge von derzeit drei auf sechs Wochen zu erhöhen. Damit kehrt Sachsen wieder zum bis 2013 geltenden Zustand zurück. Von den seither geltenden Regelungen sind insbesondere Baumfällungen auf privaten Grundstücken betroffen. Seit 2013 ist nach Zählungen wie etwa des BUND aufgrund der damaligen Gesetzesnovellierung ein deutlicher Rückgang des privaten Baumbestandes zu verzeichnen, der nicht ansatzweise ausgeglichen wurde.
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Stellungnahme der FraktionBündnis 90/Die Grünen zur Landwirtschaft im Stadtgebiet Leipzig – Grobkonzept
Auch wenn die Klimanotstandsbeschlüsse als Grundlage genannt werden, fehlt eine grundsätzliche regionale Gesamt-Zielstellung z.B. als „Bioregion Leipzig“. Diese Visionen sind nicht ansatzweise vorhanden, werden folglich auch nicht untersetzt.
Anfrage: Eingriffe in den Naturhaushalt konsequent ausgleichen
Immer wieder kommt es zu Eingriffen in die Natur. Diese sind auszugleichen. Zielstellung sollte der überobligatorische Ausgleich von Eingriffen sein und zwar möglichst dort wo der Eingriff erfolgt ist. Daran bestehen jedoch Zweifel.
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Anfrage: Umsetzung von Fassadenbegrünungen
Am 30. Oktober 2019 wurde der Antrag des Jugendparlamentes „Fassadenbegrünung“ in Form des Änderungsantrages der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beschlossen. Darin wurde die Verwaltung beauftragt, bis Ende 1. Quartal 2020 zu prüfen, welche Liegenschaften im Eigentum der Stadt Leipzig sich für eine Fassadenbegrünung eignen.
Antrag: Neue Linie entwidmen - keine Autos im Auwald
Gem. § 6 SächsStrG ist die Gemeinde für die Entwidmung und Widmung von Gemeindestraßen zuständig. Eine Straße soll eingezogen werden, wenn sie keine Verkehrsbedeutung mehr hat oder andere Gründe des „öffentlichen Wohles“ vorliegen.
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GRÜNE beantragen Konzept für Gewässerrenaturierung - Millionenzahlungen aufgrund schlechter Gewässerqualität sollen vermieden werden
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Leipziger Stadtrat hat einen Antrag ins Verfahren gebracht, ein umfassendes Konzept für umfassende Gewässerrenaturierungen vorzulegen. Damit sollen Millionenzahlungen aufgrund schlechter Gewässerqualität vermieden werden.
Antrag: Wasserrahmenrichtlinie umsetzen und Gewässerenaturierung voranbringen - Gewässerentwicklungsplan für Leipzig
Die Stadtverwaltung wird beauftragt in Zusammenarbeit mit dem Freistaat Sachsen sowie den angrenzenden betroffenen Kommunen einen Integrierten Gewässerentwicklungsplan zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie für alle Leipziger Gewässer zu erarbeiten und bis Ende 2022 vorzulegen.
1 Jahr Klimanotstand – was haben wir gemeinsam für’s Klima erreicht?
Diesen Freitag jährt sich die Ausrufung des Leipziger Klimanotstandes. Es war ein zähes Ringen um Mehrheiten, als die Fraktionen von BÜNDNIS90/ DIE GRÜNEN und DIE LINKE im Stadtrat Leipzig die Initiative des Jugendparlamentes mit Unterstützung von Fridays for Future aufnahmen und in einem gemeinsamen Antrag zum Leipziger Klimanotstand zur Abstimmung stellten.
Ein Jahr danach blickt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zurück.
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