Leipzig grüner machen!

Die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Stadtrat Leipzig hat die Zustände rund um das Sportforum Leipzig bei Großveranstaltungen zum Anlass genommen, eine entsprechende Anfrage an den Oberbürgermeister in der Ratsversammlung am 18. Mai zu stellen. Eine Vielzahl an Bürger*innen hatte sich etwa nach dem Spiel von RB Leipzig an die Fraktion gewandt und sich über zugeparkte Rettungs-, Fahrrad- und Fußwege beschwert. Etliche Kraftfahrzeuge wurden, belegt durch Bilder, sogar direkt in den Grünanlagen auf der Wiese abgestellt.

Entlang der Leipziger Pferderennbahn wurden im April auf hunderten von Metern die Hecken großräumig entfernt. Begründet wurde diese Maßnahme damit, dass der Zaun erneuert werden müsste und die Hecken mit diesem verwachsen gewesen seien. Tatsächlich dienen die Hecken als Brutstätte für eine Vielzahl an Vögeln.

In Anlehnung an die Einrichtung des Referates "Nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz" und des "Kernteams Klimaschutz" sollen bis zum IV. Quartal 2022 zwei weitere Stellen im Gesundheitsamt und im Amt für Schule für die Umsetzungsaufgaben im Klimaschutz geschaffen werden.

Die FRAKTION BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Leipziger Stadtrat hat einen Antrag ins Ratsverfahren eingereicht, um den Ausbau von Windenergie auf dem Leipziger Stadtgebiet bzw. auf Flächen, auf die die Stadt Leipzig Zugriff hat, umfänglich auszuschöpfen. Dabei sollen die neuen landes- und bundesrechtlichen Regelungen als Grundlage dienen, um auf dem Leipziger Stadtgebiet Flächen für Windkraft bereitzustellen und Repowering zu ermöglichen. Unsere Fraktion erwartet dabei bis zum 3. Quartal 2022 eine belastbare Potentialrechnung, Möglichkeiten der finanziellen Beteiligung von Anwohner*innen und Energiegenossenschaften und die Realisierung von Bürgerenergieprojekten sowie verbindliche Natur- und Artenschutzvorgaben für die Errichtung von Windkraftanlagen auf dem Leipziger Stadtgebiet.

Mit den Zielsetzungen der Bundesregierung, 80% der Stromerzeugung bis 2030 durch Erneuerbare Energien zu gewährleisten, ist auch ein erheblicher Ausbau der Windenergie verbunden. Auch durch das Energie- und Klimaschutzprogramm des Freistaates Sachsen und die neue Sächsische Bauordnung sollen die Windausbaupotentiale vervielfacht werden.

Zum Tag des Baumes reicht die Fraktion einen neuen Antrag ein, der darauf abzielt, dass künftig bei Bauprojekten der Stadt prioritär zu prüfen ist, ob bestehende Bäume umgepflanzt werden können bevor es zu Ausgleichsmaßnahmen kommt. So fordert die Fraktion, dass die Stadt ein Verfahren dafür erarbeitet und zeitnah den Stadtrat vorlegt.

Die Fällung intakter, z.T. kronenreicher Bäume im Rahmen von Bauvorhaben stößt in der Stadtgesellschaft immer wieder auf Kritik. Deswegen ist alles erforderlicher zu tun, dass Baumfällungen nach Möglichkeit komplett vermieden werden und zukünftig das Erhaltungsprinzip stärker bedacht wird.

An der Astrid-Lindgren-Schule in Leipzig/Schönefeld wurden im Zuge der Vorbereitung der Modernisierung des Schulstandortes Volksgartenstraße / Löbauer Straße und der Errichtung eines verbindenden Mehrzweckgebäudes Baumfällungen außerhalb der Fällsaison vorgenommen und damit entgegen der Bestimmungen des Bundes-Naturschutzgesetzes. So unbestritten wichtig unserer Fraktion die Sanierung und Entwicklung des Schulstandortes ist: Die Fällsaison ist seit 1.3. beendet.

Im Landschaftsplan der Stadt Leipzig sind eine Reihe von Flächen eingezeichnet worden, um dort Waldmehrung zu betreiben bzw. ausweislich der Entwicklungsziele den Biotopverbund bzw. Grünzug zu stärken. Feststellbar ist, dass zwar die Bautätigkeiten in der Stadt vorankommen, aber viele Bürger*innen beklagen, dass immer mehr Grünflächen verschwinden, ohne dass dafür adäquater Ersatz geschaffen wird. Der NaBu zählt einen Verlust von mehr als 300 Grünflächen in den letzten Jahren in Leipzig.

Die Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Leipziger Stadtrat weist auf den dramatischen Baum- und Grünflächenschwund in Leipzig hin. Das belegen auch die Antworten auf eine Anfrage der Grünen im Stadtrat.