Leipzig grüner machen!

Leipzigs Wärmewende macht Weiterbetrieb von Lippendorf wohl schon 2023 obsolet!

Nach der gestrigen Ankündigung der Landesregierung, das Kraftwerk Lippendorf erst im Jahr 2035 vom Netz nehmen zu wollen erklärt die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Katharina Krefft:

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Anfrage: Unterhaltung stehender Gewässer in Leipzig

Die stehenden Gewässer werden regelmäßig betreut und nacheinander saniert und ertüchtigt, aber die Reihenfolge der Maßnahmen ist unklar. Weiterhin ist durch Urteil des OVG die Gewässerunterhaltungssatzung rechtswidrig und muss neu aufgestellt werden.

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Verfehlung der Klimaschutzziele für 2020 in Leipzig ist ein Armutszeugnis

Dass Leipzig die selbst gesetzten Ziele im Bereich Klimaschutz nicht erreicht, war seit langer Zeit absehbar. In den vergangenen Jahren sind beschlossene und notwendige Maßnahmen zur Reduktion der Treibhausgasemissionen nur zögerlich und zum Teil gar nicht umgesetzt worden.

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Rede von Jürgen Kasek in der Ratsversammlung am 11. Dezember zur Drucksache „Forstwirtschaftsplan“

Der Leipziger Auwald ist einzigartig aber er ist und das muss man klar sagen, eben kein Urwald mehr sondern ein kulturell überprägter Raum. Durch die Begradigung der Luppe in den 1930 er Jahren wurden die natürliche Überschwemmungsdynamik unterbrochen.
Wenn wir heute darüber diskutieren müssen wir eigentlich deutlich stärker darüber diskutieren, wie wir den Wald insgesamt stärker schützen können...

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Anfrage: Leipziger CO2-Emissionen

Vor dem Hintergrund des Energie- und Klimaschutzprogramms 2014-2020 der Stadt Leipzig, dem integrativen Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK) und des Energie- und Klimaprogramms Sachsen 2012 sollen die Reduktionspotentiale hinsichtlich des Energie- und Ressourcenverbrauchs in der Stadt Leipzig und speziell von Kulturorten in Leipzig erschlossen und erfasst werden.

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„Grüne beantragen Kommunikationskonzept für den Auwald“

Die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN hat einen Antrag zur Entwicklung eines Kommunikationskonzeptes für den Leipziger Auwald auf dem Weg gebracht. Unter anderem wird darin gefordert, dass die Stadt jährlich zur Begleitung der Maßnahmen im Wald mindestens zwei Bürger*innenversammlungen durchführen soll, in denen die Maßnahmen vorgestellt und Hinweise von Bürger*innen aufgenommen und in die laufenden Planungen integriert werden.

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Antrag: Auwald-Kommunikationskonzept entwickeln

Die Stadtverwaltung wird beauftragt ein Kommunikationskonzept für den Auwald und alle Maßnahmen, die den Auwald betreffen aufzustellen. Dabei ist sicherzustellen, dass die Bürger der Stadt Leipzig umfassend und frühzeitig über die Maßnahmen im Wald und die Entwicklung des selbigen, insbesondere hinsichtlich des Forstwirtschaftsplans informiert werden und die Hinweise der Bürger*innen einbezogen und beachtet werden. 

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Anfrage: Notwendigkeit von zusätzlichen Personalkapazitäten zur fristgerechten Umsetzung des Beschlusses „Ausrufung Klimanotstand"

In der Ratsversammlung vom 30.10.2019 wurde hinsichtlich der Vorlage VI-A-07961 „Ausrufung Klimanotstand" beschlossen, den jährlichen Umsetzungsbericht 2018 „Europäische Energie- und Klimaschutzkommune" zum Sachstand der Klimaschutzaktivitäten der Verwaltung, ihrer Eigenbetriebe und Beteiligungsgesellschaften noch vor der Sommerpause 2020 zusammen mit einem Sofortmaßnahmenprogramm und einer zukünftigen Prioritätenliste von Maßnahmen zur Erreichung der Klimaschutzziele (u.a. unter Berücksichtigung des Flughafens Leipzig/Halle) vorzustellen.

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Änderungsantrag zu VII-A-00285 „Reallabor für Fernwärme“

Reallabore sind mit dem 7. Energieforschungsprogramm von 2018 eine feste Säule in der Energieforschung des Bundes geworden. Aktuell befindet sich eine Förderrichtlinie in Vorbereitung, die grundsätzlich nicht nur den Gewinner*innen des Ideenwettbewerbs aus dem Frühjahr 2019 offen stehen soll. Eine Veröffentlichung wird im neuen Jahr erwartet. Der Zeitplan ist allerdings noch nicht abzusehen. Eine vollkommen neue Ausschreibung ist ebenfalls vorgesehen. Allerdings sind dazu bisher weder Themen noch Zeitplan bekannt.

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