Leipzig grüner machen!
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Antrag: Holzbauoffensive für nachhaltiges Bauen in Leipzig
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Leipzig das klimafreundliche und ressourcenschonende Bauen mit Holz aus regionaler und nachhaltiger Bewirtschaftung mit folgenden Maßnahmen voranzutreiben:
1. Entwicklung von Holzbau-Pilotprojekten in Bauvorhaben unterschiedlicher Trägerschaft, Größe und gestalterischer Ausprägung. Die Pilotprojekte sollen administrativ, fachlich und wissenschaftlich begleitet werden.
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Rede von Michael Schmidt am 31. März 2021 zum Haushaltsantrag "Recycling2Go - neue Kampagne zur Müllvermeidung starten"
Müllvermeidung, meine Damen und Herren, geht uns alle an. 2019 wurden bei den privaten Endverbraucherinnen und -verbrauchern in Deutschland pro Kopf 72 Kilogramm Verpackungsmüll eingesammelt. Sachsen liegt heir übrigens bundesweit auf Platz 4 und mit 81kg Verpackungsmüll pro Person deutlich über dem Schnitt. Pro Person waren das durchschnittlich 4 Kilogramm mehr als noch 2018. Nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes stieg das gesamte Aufkommen an Verpackungsmüll, der vorwiegend in der gelben Tonne, Glas- oder Papiercontainern getrennt vom Restmüll gesammelt wird, um knapp 0,3 auf 5,9 Millionen Tonnen im Jahr 2019 an. Aktuellere Zahlen liegen noch nicht vor, man kann sich aber denken, wenn man sich umsieht, dass dieses Thema nach wie vor ein sehr aktuelles ist, an dem wir weiterarbeiten müssen. Gehen Sie nur nach den Wochenenden durch die Parks, insbesondere den Clara- und den Johannapark, in denen dann die Einwegbecher aufgetürmt auf den übervollen Mülleimern stehen.
Änderungsanträge zum Bebauungsplan Nr. 392 "Wilhelm-Leuschner-Platz"; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
Mit der Entwicklung des Wilhelm-Leuschner-Platzes bietet sich die Chance, ein Quartier mit herausragender städtebaulicher und ökologischer Qualität zu realisieren. Als international sichtbares Leuchtturmprojekt kann das Vorhaben eine Vorbildwirkung für Klimaneutralität, Artenschutz nachhaltige Mobilität einnehmen. Für die Umsetzung als Klimaschutzquartier gilt es über die Festsetzungen des Bebauungsplans hinaus bis zum Satzungsbeschluss die notwendigen Fachkonzepte zu entwickeln und weitere Maßnahmen zu ergreifen.
Änderungsantrag zum Antrag „Papierkorbkonzept fortschreiben!“
Es ist bislang nicht zufriedenstellend gelungen den aufkommenden Müll in den Leipziger Parkanlagen Herr zu werden. Insbesondere ist keine Mülltrennung möglich, was die Kosten für die Müllbeseitigung steigen lässt. Im Rahmen der Überarbeitung des Leipziger Papierkorbkonzeptes ist daher zu prüfen inwieweit sich eine Mülltrennung in den Parkanlagen realisieren lässt.
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Energieeinsparprogramme für öffentliche Gebäude und Sanierungskonzepte für Stadtquartiere
Mit dem Klimasofortmaßnahmenprogramm (VI-A-07961-DS-10) wurden zwei Vorhaben zur Energieeinsparung beschlossen, deren Umfang im Haushaltsplanentwurf reduziert wurde und die hier auf den beschlossenen Umfang erhöht werden sollen.
Die energetische Sanierung von Stadtquartieren (Vorhaben 2) ist ein wesentlicher Beitrag auf dem Weg zur Klimaneutralität. Dazu sollen gemäß Klimasofortmaßnahmenprogramm in 2021 entsprechende Handlungskonzepte gemeinsam mit der L-Gruppe entwickelt werden und 2022 eine ergänzende Förderung von Heizungsmodernisierungen erfolgen. Angesichts des beschlossenen Volumens sind die dafür notwendigen Mittel (100.000 € (2021) und 250.000 € (2022)) zusätzlich und separat vom Budget des Referats für Klima und Nachhaltigkeit aufzubringen.
Recycling2Go – neue Kampagne zur Müllvermeidung starten
Mit dem mittlerweile beendeten Projekt „Recycling2go“ des BUND zur Einführung eines Mehrwegbecher-Systems wurde ein erfolgreicher Anfang geschafft, um das Müllaufkommen im Bereich der Coffee-to-go-Einwegbecher zu reduzieren. Mittlerweile haben sich etwa 60 Bäckereien und Coffee-Shops an dem System beteiligt. Nun muss daran angesetzt werden, um eine weitere Sensibilisierung der Menschen in Leipzig für den eigenen Ressourcenverbrauch und die täglichen Gewohnheiten zu erreichen. Hierzu braucht es eine wirksame Öffentlichkeitskampagne, die sinnvollerweise durch den Eigenbetrieb Stadtreinigung umgesetzt werden sollte. Auch eine Ausschreibung und Durchführung durch die Stadt selbst ist selbstverständlich möglich.
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Fortführung und Verstetigung „Halbe/ Halbe“
Durch das Halbe-Halbe Programm wurden Leipziger Schulen dazu motiviert den eigenen Energie- und Wasserverbrauch zu senken. Das schon nicht nur Umwelt und Klima, sondern auch die Finanzen. Das Programm ist sehr erfolgreich und wir möchten noch mehr Schulen die Chance geben, daran teilzunehmen. Deshalb sollen 100.000 € p.A. zur Verfügung gestellt werden. Im Klimasofortmaßnahmenprogramm waren 50.000 € p.A. veranschlagt, was eine Verringerung im Vergleich zu den Vorjahren ist.
Stellungnahme der FraktionBündnis 90/Die Grünen zur Landwirtschaft im Stadtgebiet Leipzig – Grobkonzept
Auch wenn die Klimanotstandsbeschlüsse als Grundlage genannt werden, fehlt eine grundsätzliche regionale Gesamt-Zielstellung z.B. als „Bioregion Leipzig“. Diese Visionen sind nicht ansatzweise vorhanden, werden folglich auch nicht untersetzt.
Änderungsantrag zum Antrag "Wachstum und Wertschöpfung trotz Pandemie"
Gerade in Zeiten der Corona-Krise ist es notwendig, Resilienz - eine Widerstands- und Regenerationsfähigkeit der Wirtschaft und Gesellschaft – aufzubauen: diese Meinung vertritt auch die Bundesregierung.[1] Dies ist nur zu erreichen, wenn Investitionen an Kriterien im Sinne von ökonomischer, sozialer und ökologischer Nachhaltigkeit gekoppelt sind. Daher muss dieser Beschluss „Wachstum und Wertschöpfung trotz Pandemie“ eine solche Kopplung vorsehen. Da Resilienz und Nachhaltigkeit nicht ausschließlich sich aus Wachstumsorientierung ergeben, sollten formal nicht nur wachstumsorientierte Bestandsunternehmen als Antragsteller zugelassen werden.
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Leipzig handelt fair
Ratschlagbeitrag vom 19. September 2020
Der bewusste Einkauf beeinflusst den weltweiten Handel. Unsere Fraktion unterstützt die Aktionen zur Fairen Woche 2020 in Leipzig.