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Leipzig grüner machen!

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Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat einen Antrag eingereicht, der den Oberbürgermeister beauftragen soll, eine Mitgliedschaft im ‚Zero Waste Cities Netzwerk‘ zu beantragen und die dafür notwendigen konzeptionellen Vorbereitungen zu treffen. Dazu sollen dem Stadtrat bis zum 2. Quartal 2022 Eckpunkte und Meilensteine vorgelegt werden.
Des weiteren beantragt die Fraktion ein sehr konkretes Projekt, indem die Stadtreinigung Leipzig beauftragt werden soll, schrittweise in allen hoch frequentierten Parks und Grünanlagen sogenannte Kronkorken-Sammelbehälter aufzustellen. Die Sammlung und anschließende Verwertung der Kronkorken soll dabei dem Zweck „Für jede volle Kiste pflanzen wir einen Obstbaum“ zugeführt werden. Hierzu soll der Eigenbetrieb gemeinsam mit den Leipziger Umweltvereinen/-verbänden und dem Amt für Stadtgrün geeignete Pflanzstandorte sondieren und über die eigene Webseite zum regelmäßigen Stand der Umsetzung informieren.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Mitgliedschaft im Zero Waste Cities Netzwerk zu beantragen und die dafür notwendigen konzeptionellen Vorbereitungen zu treffen. Dazu werden dem Stadtrat bis zum 2. Quartal 2022 Eckpunkte und Meilensteine vorgelegt.

Häufig achtlos entsorgte Kronkorken sind nicht nur aus Umwelt- und Sauberkeits-Gesichtspunkten ein Ärgernis, sondern auch aus Gründen der Ressourcenverschwendung. Kronkorken bestehen aus Kunststoff und Weißblech und lassen sich gut recyceln und im Ressourcenkreislauf nutzen.  

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Leipzig das klimafreundliche und ressourcenschonende Bauen mit Holz aus regionaler und nachhaltiger Bewirtschaftung mit folgenden Maßnahmen voranzutreiben:

1. Entwicklung von Holzbau-Pilotprojekten in Bauvorhaben unterschiedlicher Trägerschaft, Größe und gestalterischer Ausprägung. Die Pilotprojekte sollen administrativ, fachlich und wissenschaftlich begleitet werden.

Müllvermeidung, meine Damen und Herren, geht uns alle an. 2019 wurden bei den privaten Endverbraucherinnen und -verbrauchern in Deutschland pro Kopf 72 Kilogramm Verpackungsmüll eingesammelt. Sachsen liegt heir übrigens bundesweit auf Platz 4 und mit 81kg Verpackungsmüll pro Person deutlich über dem Schnitt. Pro Person waren das durchschnittlich 4 Kilogramm mehr als noch 2018. Nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes stieg das gesamte Aufkommen an Verpackungsmüll, der vorwiegend in der gelben Tonne, Glas- oder Papiercontainern getrennt vom Restmüll gesammelt wird, um knapp 0,3 auf 5,9 Millionen Tonnen im Jahr 2019 an. Aktuellere Zahlen liegen noch nicht vor, man kann sich aber denken, wenn man sich umsieht, dass dieses Thema nach wie vor ein sehr aktuelles ist, an dem wir weiterarbeiten müssen. Gehen Sie nur nach den Wochenenden durch die Parks, insbesondere den Clara- und den Johannapark, in denen dann die Einwegbecher aufgetürmt auf den übervollen Mülleimern stehen.

Mit der Entwicklung des Wilhelm-Leuschner-Platzes bietet sich die Chance, ein Quartier mit herausragender städtebaulicher und ökologischer Qualität zu realisieren. Als international sichtbares Leuchtturmprojekt kann das Vorhaben eine Vorbildwirkung für Klimaneutralität, Artenschutz nachhaltige Mobilität einnehmen. Für die Umsetzung als Klimaschutzquartier gilt es über die Festsetzungen des Bebauungsplans hinaus bis zum Satzungsbeschluss die notwendigen Fachkonzepte zu entwickeln und weitere Maßnahmen zu ergreifen.

 

Es ist bislang nicht zufriedenstellend gelungen den aufkommenden Müll in den Leipziger Parkanlagen Herr zu werden. Insbesondere ist keine Mülltrennung möglich, was die Kosten für die Müllbeseitigung steigen lässt. Im Rahmen der Überarbeitung des Leipziger Papierkorbkonzeptes ist daher zu prüfen inwieweit sich eine Mülltrennung in den Parkanlagen realisieren lässt.

Mit dem Klimasofortmaßnahmenprogramm (VI-A-07961-DS-10) wurden zwei Vorhaben zur Energieeinsparung beschlossen, deren Umfang im Haushaltsplanentwurf reduziert wurde und die hier auf den beschlossenen Umfang erhöht werden sollen.
Die energetische Sanierung von Stadtquartieren (Vorhaben 2) ist ein wesentlicher Beitrag auf dem Weg zur Klimaneutralität. Dazu sollen gemäß Klimasofortmaßnahmenprogramm in 2021 entsprechende Handlungskonzepte gemeinsam mit der L-Gruppe entwickelt werden und 2022 eine ergänzende Förderung von Heizungsmodernisierungen erfolgen. Angesichts des beschlossenen Volumens sind die dafür notwendigen Mittel (100.000 € (2021) und 250.000 € (2022)) zusätzlich und separat vom Budget des Referats für Klima und Nachhaltigkeit aufzubringen.

Mit dem mittlerweile beendeten Projekt „Recycling2go“ des BUND zur Einführung eines Mehrwegbecher-Systems wurde ein erfolgreicher Anfang geschafft, um das Müllaufkommen im Bereich der Coffee-to-go-Einwegbecher zu reduzieren. Mittlerweile haben sich etwa 60 Bäckereien und Coffee-Shops an dem System beteiligt. Nun muss daran angesetzt werden, um eine weitere Sensibilisierung der Menschen in Leipzig für den eigenen Ressourcenverbrauch und die täglichen Gewohnheiten zu erreichen. Hierzu braucht es eine wirksame Öffentlichkeitskampagne, die sinnvollerweise durch den Eigenbetrieb Stadtreinigung umgesetzt werden sollte. Auch eine Ausschreibung und Durchführung durch die Stadt selbst ist selbstverständlich möglich.

Durch das Halbe-Halbe Programm wurden Leipziger Schulen dazu motiviert den eigenen Energie- und Wasserverbrauch zu senken. Das schon nicht nur Umwelt und Klima, sondern auch die Finanzen. Das Programm ist sehr erfolgreich und wir möchten noch mehr Schulen die Chance geben, daran teilzunehmen. Deshalb sollen 100.000 € p.A. zur Verfügung gestellt werden. Im Klimasofortmaßnahmenprogramm waren 50.000 € p.A. veranschlagt, was eine Verringerung im Vergleich zu den Vorjahren ist.