Leipzig grüner machen!
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Rede von Dr. Tobias Peter am 15. November 2023 zum Antrag "Zirkuläres Bauen – urbane Rohstoffe nutzen"
wer sich mit den älteren Gebäuden unserer Stadt und anderswo beschäftigt, wird feststellen, dass sie fast immer und mindestens teilweise aus Baustoffen noch älterer Gebäude bestehen. Urban Mining – die wiederholte und mehrfache Nutzung von Baustoffen im städtischen Raum – war bis vor wenigen Jahrzehnten normale Baupraxis. Die Wiederverwendung von Balken, Steinen bis hin zu Türen und Fenstern war selbstverständlich. Die Baudeponie ist eine junge Erfindung, die mit steigenden Treibhausgaszahlen einher geht – sie muss der Vergangenheit angehören.
Anfrage: Artensterben und Klimawandel
Gegenwärtig geht man davon aus, dass der Mensch pro Tag zwischen 130-150 Arten pro Tag ausrottet. Expert*innen gehen davon aus, dass bis zu 1 Million Arten akut vom Aussterben bedroht sind, was eine konservative Schätzung ist.
Das Sterben einzelner Arten wirkt sich auch auf weitere Arten aus. Die Krefelder Studie stellte 2017 einen massiven Rückgang von 75 % der Biomasse von Insekten fest. Damit geht auch ein gravierender Verlust an Vögeln einher.
Antrag: Fahrradoffensive für die Stadtverwaltung – sichere Fahrradabstellflächen und Duschen im Rathaus
Der Oberbürgermeister startet eine Offensive zur Fahrradnutzung für Angestellte der Stadtverwaltung, indem parallel zur langerwarteten Einführung des Jobrad-Modells folgende Maßnahmen in die Wege geleitet und umgesetzt werden:
- Jede Verwaltungsliegenschaft erhält elektronisch abschließbare Fahrradräume/-unterstände zum Schutz vor Diebstahl
- ...
Antrag: Saatgutbibliothek eröffnen
Die Verwaltung wird beauftragt, in Leipzig in Absprache mit möglichen lokalen Partnern eine Saatgutbibliothek zu schaffen, in der Saatgut von gentechnikfreien regionalen Obst- und Gemüsesorten zur Abholung zur Verfügung steht und von Bürger*innen abgegeben werden kann.
Landwirtschaftskonzept ist auf dem Weg
Mit großer Mehrheit und einem umfangreichen gemeinsamen Änderungsantrag ist gestern das erste Teilkonzept Landwirtschaft in Leipzig auf den Weg gebracht worden. Darin werden erstmals transparente Vergabekriterien für städtische landwirtschaftliche Flächen vereinbart. Vorab hatten sich die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und SPD am Runden Tisch mit Vertreter*innen aus Wissenschaft, Agrargenossenschaften, Umweltverbänden und Vertreter*innen der solidarischen Landwirtschaft ausgetauscht.
Die ökologischen Folgen der Mischwassereinleitung in Leipzig
Bereits in der Ratsversammlung im September hatte die bündnisgrüne Fraktion im Leipziger Stadtrat dafür gesorgt, dass das Fischsterben in der Neuen Luppe und Weißen Elster im Nordraum von Leipzig als Teil des Berichts des Oberbürgermeisters thematisiert wurde. Nach Informationen des Anglerverbandes wurden im Nachgang der Mischwassereinleitung im August 250 kg und durch die Einleitung im September abermals 80 kg Fischkadaver abgefischt, wobei es sich dabei nur um Fische handelt, die an der Oberfläche schwammen. Die ökologischen Gesamtauswirkungen sind umfassender und haben gravierende Folgen auf das Ökosystem. Entsprechend hat die Fraktion einen weiteren Fragenkatalog dazu eingereicht.
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Anfrage: Können wir uns auf die industrielle Fernwärme aus Leuna verlassen?
Die Leipziger Wärmeplanung befindet sich in Arbeit und soll aufzeigen, wie Leipzigs Wärmeversorgung bis 2035/38 klimaneutral werden soll. Die Stadtwerke Leipzig planen eine Trasse von Leuna nach Leipzig für die Nutzung industrieller Abwärme. Laut LVZ vom 14./15. Januar könnten damit rund 38 % des Leipziger Wärmebedarfs gedeckt werden.
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Anfrage: Das große Fischsterben? Die ökologischen Folgen der Mischwassereinleitung in Leipzig
Ende August kam es aufgrund eines Starkregenereignisses zur Einleitung von Mischwasser in das Leipziger Gewässersystem in dessen Folge, bedingt auch durch das Niedrigwasser und hohe Temperaturen die Gewässerökologie betroffen war. Nach Angaben des Anglerverbandes wurden Ende August 2023 250 kg Fischkadaver abgefischt und Mitte September 2023 noch einmal 80 kg, wobei ein Großteil der toten Fische bereits abgedriftet war und nur die an der Oberfläche treibenden Kadaver aufgenommen werden konnten.
Anfrage: Entsiegelung im Stadtgebiet strategisch planen und vorantreiben
Mit dem Beschluss von Haushaltsantrag A 0055 24-01 Neufassung wurde die Verwaltung beauftragt, ein Förderprogramm für Maßnahmen zur Entsiegelung und ökologischen Aufwertung von (Innen-)Höfen, Vorgärten und sonstigen versiegelten Flächen in hitzebelasteten Stadtquartieren zu erarbeiten und dem Stadtrat bis Ende 2023 zum Beschluss vorzulegen. Darüber hinaus wurde die Verwaltung mit dem Beschluss VII-A-02929-NF-02 beauftragt, die bestehenden und derzeit in Bearbeitung befindlichen Strategien, Konzepte und Maßnahmen zur Reduzierung des Flächenverbrauches und der damit einhergehenden Neuversiegelungen konsequent umzusetzen und weiterzuentwickeln und dabei eine Netto-Null-Versiegelung bis 2030 anzustreben. Im Rahmen des Masterplan Grün und der Biotoverbundplanung sollen zudem Tabuflächen ausgewiesen werden, die vor Versiegelung zu schützen sind.
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Landwirtschaft nachhaltig und zukunftssicher gestalten
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Leipziger Stadtrat lobt die Ansätze des vorgestellten Landwirtschaftskonzepts, dessen erster Teil im Herbst von der Ratsversammlung beschlossen werden soll, fordert aber Nachbesserungen. Insbesondere reicht die Zielstellung, den Anteil an Pestiziden zu senken, bislang nicht aus. Außerdem muss es erklärtes Ziel sein, dass mindestens 30% der Flächen bis 2030 ökologisch bewirtschaftet werden.
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