Leipzig grüner machen!

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Um eine qualitätsvolle und nachhaltige Stadtentwicklung zu ermöglichen und um Leipzigs Position im regionalen und internationalen Kontext zu festigen, gehören die Formulierung verbindlicher strategischer Ziele sowie ihre regelmäßige Evaluierung, Fortschreibung, Untersetzung und Steuerung zu unseren zentralen Aufgaben.

Die Neuausrichtung der Liegenschaftspolitik der Stadt Leipzig ist ein Thema, dem der Stadtrat bereits seit einiger Zeit besonderes Augenmerk widmet. Im Juli 2015 wurde VI-A-01297 „Änderung der strategischen Liegenschaftspolitik (Flächenbevorratung) - kein Verkauf (ehemals HP 097/15/16-01)“ im Sinne des Verwaltungsstandpunktes beschlossen. Der Verwaltungsstandpunkt griff auch den bereits aus dem Jahr 2013 stammenden Antrag „Übertragung städtisch verwalteter Wohnimmobilien an die LWB (V/A 461)“ auf. Inhalt des Beschlusses war,

Amtsblattbeitrag vom 7. April 2018

Mietergewinn=Energiewende
Was ist Mieterstrom? Mieterstrom ist Strom aus Solaranlagen auf Dächern, den die Mieter*innen direkt nutzen. Fordern Sie Ihre Vermieter*in auf, eine Mieterstromanlage zu installieren!

Im Zuge der Haushaltsplanberatungen für 2017 und 2018 wurde der Haushaltsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „1000 Straßenbäume für Leipzig“ behandelt.
Letztlich wurde vom Stadtrat auf Vorschlag des Kämmerers der Kompromiss beschlossen, zusätzlich 250.000 € pro Jahr für Baumpflanzungen zur Verfügung zu stellen, sodass der Ansatz insgesamt 1,0 Mio. € beträgt p.a. beträgt.

Immer mehr Kommunen und Vereine setzen auf Kunstrasenplätze, da diese ganzjährig bespielbar sind und wesentlich besser den deutlich gewachsenen Nutzungsanforderungen, insbesondere im Bereich Fußball, entsprechen. So sind Kunstrasenplätze im Schnitt 2.000 Stunden jährlich nutzbar, Naturrasenplätze hingegen nur bis maximal 800 Stunden. Auch Leipzig setzt aufgrund der mit dem Einwohnerwachstum einhergehenden deutlich gestiegenen Mitgliederzahlen in den Vereinen und dem damit erhöhten Nutzerdrucks auf die verfügbaren Plätze zunehmend auf den Ausbau von Kunstrasenplätzen und fördert entsprechende Investitionsmaßnahmen bei den Sportvereinen.

Nicht erst die gestrige Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes zeigt, dass der Handlungsdruck bei der Luftreinhaltung in den Städten groß ist, auch in Leipzig. Neben der Förderung des Umweltverbundes, von ÖPNV, Radverkehr, Car- und Bikesharing gehört die Förderung der Elektromobilität ohne Zweifel dazu, da diese hilft, lokale Emmissionen von NOX bis Feinstaub zu reduzieren.

Der Verwaltungsstandpunkt zu unserem Antrag ist zwiespältig in seiner Aussage, denn er meint: Einerseits denkt die Verwaltung schon darüber nach, aber das Ergebnis können wir noch nicht öffentlich machen.

Wir erhalten den Bericht über den Erhalt des European Energy Awards in Gold für die Stadt Leipzig. Gleichzeitig würde zum Ende des Jahres die Stelle des Klimaschutzmanagers, der maßgeblich daran beteiligt war, auslaufen. Im Dezember wäre dann Schluss. Im nächsten Doppelhaushalt lässt sich das auch nicht mehr reparieren.

Um die Ressourcenschonung und den Schutz der Umwelt zu unterstützen, hat die Europäische Union 2008 eine Abfallrichtlinie mit der Abfallvermeidung als Leitmotiv vorgegeben.

Ebenso ist im Kreislaufwirtschaftsgesetz des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz die Abfallvermeidung gesetzlich verankert:

Das städtische Wachstum bringt eine sehr hohe Nachfrage nach Wohnraum, sozialer Infrastruktur und anderer baulicher Nutzung mit sich. Im Sinne eines flächensparenden Bauens muss Ziel sein, durch eine intelligente Mehrfachnutzung und funktionale Mischung einerseits insbesondere dringend benötigten neuen Wohnraum zu schaffen sowie andererseits auch die Versorgung der wachsenden Bevölkerung mit Angeboten des täglichen Bedarfs im unmittelbaren Wohnumfeld zu gewährleisten.