Leipzig grüner machen!

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Wir erhalten den Bericht über den Erhalt des European Energy Awards in Gold für die Stadt Leipzig. Gleichzeitig würde zum Ende des Jahres die Stelle des Klimaschutzmanagers, der maßgeblich daran beteiligt war, auslaufen. Im Dezember wäre dann Schluss. Im nächsten Doppelhaushalt lässt sich das auch nicht mehr reparieren.

Um die Ressourcenschonung und den Schutz der Umwelt zu unterstützen, hat die Europäische Union 2008 eine Abfallrichtlinie mit der Abfallvermeidung als Leitmotiv vorgegeben.

Ebenso ist im Kreislaufwirtschaftsgesetz des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz die Abfallvermeidung gesetzlich verankert:

Amtsblattbeitrag vom 25. November 2017

Einwegbecher (Coffe-to-Go) sind ein riesiges Problem für die Stadt und die Umwelt. Nicht nur, dass sie Ressourcen verbrauchen und die Umwelt schädigen. Sie verursachen auch ein enormes Müllproblem.

Freiburg im Breisgau hat diese Woche den Freiburg-Cup, einen Coffe-to-go-Mehrwegbecher mit Stadtmotiv für die Freiburger Innenstadt eingeführt, um den Unterwegsmüll durch Einwegbecher zu verringern. In Leipzig liefen im vergangenen Jahr dazu ebenfalls Initiativen, die taggenau vor einem Jahr durch eine Anfrage unserer Fraktion initiiert wurden und die zu kleinen Erfolgen führten. Um nun tatsächlich einen deutlichen Schritt voranzukommen, schlägt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor, auch in Leipzig den Freiburger Weg einzuschlagen und einen Mehrwegbecher auf den Weg zu bringen.

Die Stadt Leipzig führt in Kooperation mit Kaffeehausketten, Kaffeeröstereien, Bäckereien oder Dienstleistern in der Gastronomie hochwertige Thermo-Mehrwegbecher mit Leipzig-Motiv und aus BPA-freiem-Kunststoff für den unterwegs-Kaffeekonsum als Pfand- und/oder Kaufsystem ein.

Auf Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gab Bürgermeister Rosental in der Ratsversammlung am 16. Dezember 2105 Auskunft über das Müllaufkommen und die Verschmutzung durch Coffee-to-go-Bechern in der Stadt Leipzig. Dabei bestätigte er, dass sich das Müllaufkommen durch Coffee-to-go-Becher in den letzten Jahren stark erhöhte, die Stadt Leipzig aber keinen Handlungsspielraum sehe, bis auf freiwillige Vereinbarungen mit dem Einzelhandel.

In den vergangenen Jahren wurde durch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Umweltverbände kritisiert, dass mit der Abfallwirtschaftssatzung bzw. der Abfallgebührensatzung zu wenige Anreize zur Müllvermeidung gegeben werden. Auch wird durch die Stadt immer noch zu wenig auf eine konsequente Mülltrennung hingewiesen...