Leipzig grüner machen!

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Leipzig ist auf dem Weg zu pestizidfreien Kommune (Beschluss des Stadtrats von 2015). Jedoch ist unklar, ob dieser Weg des Verzichts auf Pestizide in Leipzig erfolgreich ist oder wo wir aktuell stehen. Es ist an verschiedenen Stellen im Stadtgebiet wahrnehmbar, dass der Pestizidverzicht sichtbar Grün aufkommen lässt, welches sonst mithilfe von Unkrautvernichtungsmitteln keine Chance gehabt hätte. Damit wird im Kleinen ein wesentlicher Schritt zum Schutz von Biodiversität in der Stadt erreicht.

Die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN hat im April einen Antrag an den Stadtrat gerichtet, die Vorgartensatzung zu novellieren, um im Sinne der Biodiversität das Anlegen von sog. Schottergärten/Kiesgärten zu untersagen. Nun wurde dazu seitens der Verwaltung eine Stellungnahme abgegeben, die wenig bis kein Problembewusstsein offenbart und die eigenen Versäumnisse der vergangenen Jahre ausblendet.

 

Der Beschlussvorschlag des Petitionsausschusses wird im Sinne der Petenten wie folgt ersetzt:

 

Schnellstmöglich aber spätestens im Rahmen der neuen Ausschreibung der Weihnachtsmarktkonzession ab 2022 wird festgeschrieben, dass keine lebendigen Tiere mehr ausgestellt werden dürfen.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister! Sehr geehrte Stadträte! Sehr geehrte Gäste!

Ist es im Jahr 2020 noch sachgemäß, Tiere in dieser Form auf dem Weihnachtsmarkt auszustellen? Das ist eine ethische und moralische Frage, die wir heute beantworten müssen.

In Leipzig sind in jüngerer Vergangenheit wiederholt Zwischenfälle mit Tauben bekannt geworden. Während zum Beispiel am Augustusplatz und Hauptbahnhof immer wieder verletzte Tauben gefunden werden, sorgten in den letzten Jahren Tauben am Bayrischen Bahnhof, am Hauptbahnhof und im Citytunnel für Sperrungen der Bahnstrecke und eine zeitweilige Einstellung des Zugverkehrs.

Am morgigen Freitag, dem 05.06.2020, 11:00 Uhr, erfolgt anlässlich des Weltumwelttages die Schlüsselübergabe für ein neues Insektenhotel auf der Grünfläche zur Sandgrube der Moränensiedlung in Leipzig/Portitz.

Nach § 44 Abs. 1 Nr. 1, 2 und 3 des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) ist es verboten, Fortpflanzungs- und Ruhestätten wildlebender Tiere der besonders geschützten Arten aus der Natur zu entnehmen, zu beschädigen oder zu zerstören. Besonders geschützt sind u.a. gebäudebewohnende Vogelarten wie Haussperling, Mauersegler, Hausrotschwanz, Mehlschwalbe und Rauchschwalben.

Die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN hat nach den Diskussionen um Silvesterfeuerwerk einen Antrag eingereicht, in welchem sie fordert, dass der Oberbürgermeister sich auf Bundesebene für eine Änderung der Gesetzeslage einsetzt, mit dem Ziel einer großflächigen Untersagung des Abbrennens von Feuerwerkskörpern durch Privatpersonen. Bis dahin, soll die Stadt bereits jetzt sicherstellen, dass kein Feuerwerk mehr in Wohngebieten, öffentlichen Park- und Grünanlagen sowie Natur- und Landschaftsschutzgebieten abgebrannt werden darf.

Der private Gebrauch von Feuerwerkskörpern wird zunehmend kritisch betrachtet. Ein Verbot wird von zahlreichen Petitionen gefordert und von einer Mehrheit der Bevölkerung befürwortet. Auf Grund der derzeitigen Gesetzeslage ist ein Komplettverbot, z.B. über des Bundesimmissionsschutzgesetz oder die Sprengstoffverordnung derzeit rechtlich nicht möglich.

Vor einem Jahr hat der Stadtrat die Verwaltung beauftragt „unter Beteiligung relevanter Umweltvereine und –verbände, einen „Maßnahmenkatalog zum Schutz von Wild- und Honigbienen in Leipzig“ zu erarbeiten und dem Stadtrat vorzulegen. Das ist bisher nicht geschehen.