Leipzig grüner machen!

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Die Neuversiegelung hat in den vergangenen Jahren trotz anderslautender Ziele in Bund und Freistaat Sachsen weiter dramatisch zugenommen. Leipzig nimmt hierbei als in den vergangenen Jahren stark wachsende Stadt mit großer Sicherheit einen Spitzenplatz ein. Konkret lässt sich dies jedoch nicht in Zahlen fassen, da die Neuversiegelung wie auch die Entsiegelung nicht systematisch erfasst werden.

Die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Leipzig begrüßt grundsätzlich den seitens der Verwaltung der Presse vorgestellten Zwischenstand der Planungen für das Stadionumfeld, mahnt aber bis zur Fertigstellung des Masterplanes deutliche Verbesserungen an. Die kommunizierten Planungen seien nach wie vor zu autozentriert. So sei unbedingt die Feuerbachschleife in die Planungen zu integrieren und das Thema Renaturierung und Stärkung des Umweltverbundes sei vorrangig zu bearbeiten.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Zuschauer*innen und Zuhörerin*innen! Sie haben es geahnt: Wenn es zum Thema Auwald geht, dann kann ich schlechterdings nur den Kollegen sprechen lassen, dann fühle ich mich auch bemüßig, etwas dazu zu sagen. Diesmal ist es nicht so, wie zuletzt, dass wir uns streiten. Herr Köhler hatte schon ganz unruhig nachgefragt, ob das ein Debatte gibt. Nein, wir sind uns diesmal weitgehend einig. Allerdings möchte ich den Schwerpunkt tatsächlich noch auf ein paar andere Punkte legen.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Mitgliedschaft im Zero Waste Cities Netzwerk zu beantragen und die dafür notwendigen konzeptionellen Vorbereitungen zu treffen. Dazu werden dem Stadtrat bis zum 2. Quartal 2022 Eckpunkte und Meilensteine vorgelegt.

Häufig achtlos entsorgte Kronkorken sind nicht nur aus Umwelt- und Sauberkeits-Gesichtspunkten ein Ärgernis, sondern auch aus Gründen der Ressourcenverschwendung. Kronkorken bestehen aus Kunststoff und Weißblech und lassen sich gut recyceln und im Ressourcenkreislauf nutzen.  

Am 18. April 2018 beschloss der Stadtrat auf Initiative der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Erarbeitung eines „Maßnahmenkatalogs zum Schutz von Wild- und Honigbienen in Leipzig“. Dabei sollten die Pflegegrundsätze für die Bewirtschaftung der Flächen des öffentlichen Grüns der Stadt Leipzig entsprechend aktualisiert und angepasst werden.

Beschluss: Die Stadtverwaltung wird beauftragt die östliche Rietzschke beginnend vom Teich am Zuckelhausener Ring bis zur Überführung in die städtische Kanalisation in Sellerhausen bis zum 2. Quartal 2022 soweit instand zu setzen, dass die Bachsohle repariert wird und zu prüfen inwieweit eine dauerhafte Bespannung unter Einbeziehung des Regenwassers in Betracht kommt.

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert in einem aktuellen Stadtratsantrag, bei der Mahd auf städtischen Flächen Witterungsverhältnisse stärker in den Blick zu nehmen und die Anzahl an Blüh- und Langgraswiesen im Stadtgebiet weiter zu erhöhen. Zudem hat die Fraktion eine Anfrage eingereicht, die sich nach dem Erarbeitungsstand des bereits im April 2018 beauftragten „Maßnahmenkataloges zum Schutz von Wild- und Honigbienen in Leipzig“ erkundigt und dessen Veröffentlichung und Wirksamkeit einfordert. Denn bereits am 18. April 2018 beschloss der Stadtrat auf Initiative der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Erarbeitung eines „Maßnahmenkatalogs zum Schutz von Wild- und Honigbienen in Leipzig“.

Beschluss:

  1. Die Mahd auf stadteigenen Grünflächen wird von 8-12-mal jährlich auf maximal 8-mal jährlich reduziert und zukünftig in Abhängigkeit der Witterungsverhältnisse durchgeführt. Die Mahd bei Temperaturen von über 28°C wird ausgeschlossen.

Der Beschlussvorschlag wird unter BP 1 wie folgt ergänzt:

  • Im Satzungsbeschluss wird die Zahl der Stellplätze erneut überprüft und entsprechend der Stellplatzsatzung für einen Faktor von 0,5 – 0,7 Stellplätze reduziert. Im Zuge davon ist auch zu überprüfen, ob ein separates Parkdeck weiterhin notwendig ist. Die Zahl der Car-Sharing-Plätze wird erhöht.
  • Die Eingriffs- und Ausgleichsbilanz ist erneut vorzunehmen...