Leipzig grüner machen!
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Antrag: Abfall vermeiden – Zielstellung mit Empfehlungen untersetzen
Um die Ressourcenschonung und den Schutz der Umwelt zu unterstützen, hat die Europäische Union 2008 eine Abfallrichtlinie mit der Abfallvermeidung als Leitmotiv vorgegeben.
Ebenso ist im Kreislaufwirtschaftsgesetz des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz die Abfallvermeidung gesetzlich verankert:
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Grüne Fraktion verlangt Maßnahmenkatalog gegen Bienensterben
Mit dem eingereichten Antrag „Maßnahmen zum Bienenschutz in der Stadt Leipzig“ wollen wir das Mögliche zum Schutz von Bienen in Leipzig erreichen. Mit einem Leipziger Maßnahmenkatalog, den wir als Beispiel unserem Antrag aus Dresden beilegen, soll Behörden und Verbänden, aber auch Bürgerinnen und Bürgern die Wege zum Schutz der für die Bestäubung wichtigen Wild- und Honigbienen aufgezeigt werden.
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Anfrage: Wo bleibt der Luftreinhalteplan?
In Leipzig ist die Fortschreibung des Luftreinhalteplanes seit langem überfällig. Gelegentlich werden offenbar Informationen aus dem Fortschreibungsprozess an die Presse gegeben, z. B. berichtete die Presse im September und November 2017 über einzelne Aspekte der Vorlage. Ende 2017 sollte sie vorliegen...
Auf Glyphosat verzichten!
Amtsblattbeitrag vom 9. Dezember 2017
Die Bundesregierung möchte die neuerliche EU-Zulassung von Glyphosat durch den Alleingang von Minister Schmidt (CSU) wie einen Politikunfall aussehen lassen. Diese Zustimmung hat Methode...
Anfrage: Forstwirtschaftliche Maßnahmen im Leipziger Auwald – mit Pflegekonzept?
Der größte Teil des Leipziger Stadtwaldes liegt im Landschaftsschutzgebiet „Leipziger Auwald“, welcher mit ca. 1.116,7 ha eine wichtige Funktion für das Stadtklima besitzt. Schutzziel des Leipziger Auwaldes ist die nachhaltige Sicherung und weitestgehende Regenerierung des Landschaftsschutzgebietes mit seiner strukturierten Auenlandschaft, wie Hartholzaue, Weichholzaue, Altwässer, Altarme, Feuchtwiesen und sonstiger wertgebender Strukturen.
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Anfrage: Abfalltrennung und –aufkommen in den Standorten der Stadtverwaltung und Kitas
Im Neuen Rathaus gibt es das Trennsystem für Abfälle und Wertstoffe. An den vorgesehenen Tagen stehen die vollen Papierkörbe vor den Bürotüren und werden vom Hausdienst geleert. Auf den Etagen stehen in den Teeküchen und Toiletten spezielle Abfallsammelbehälter zum getrennten Entsorgen von Restmüll, Kunststoffen und Glas bereit.
Die getrennte Sammlung von Biomüll wird unserer Kenntnis nach bisher in der Verwaltungsstandorten und Kitas nicht angeboten. Da ansonsten alle privaten und gewerblichen Haushalte zur Aufstellung einer Bio-Mülltonne (Anschlusszwang) verpflichtet sind, ist es fraglich, warum gerade die Verwaltung hierbei nicht mitzieht oder ausgeschlossen ist. Zudem wird in Gröbern eine Vergärungsanlage gebaut, hierfür ist auch eine Bio-Müll-Sammlung ein weiterer Grund.
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Einwegbecher bleiben ein Problem
Amtsblattbeitrag vom 25. November 2017
Einwegbecher (Coffe-to-Go) sind ein riesiges Problem für die Stadt und die Umwelt. Nicht nur, dass sie Ressourcen verbrauchen und die Umwelt schädigen. Sie verursachen auch ein enormes Müllproblem.
Antrag: Anpassung der Zuwendungsvoraussetzungen der Fachförderrichtlinie des Amtes für Umweltschutz
Bereits in den Diskussionen zur Fachförderrichtlinie des AfU wurde die starre Eingrenzung auf Vereine und Verbände kritisiert und diskutiert. Aufgrund dessen, dass in der Vergangenheit ausschließlich Vereine und Verbände gefördert wurden, einigte man sich jedoch mehrheitlich auf diese Einschränkung. Nunmehr wurde allerdings ein Antrag auf Förderung einer im Umweltschutz aktiven gGmbH fernab einer konzeptionellen Beurteilung abgelehnt, weil es sich beim potenziellen Zuwendungsempfänger weder um einen Verein, noch einen Verband handelt. Dies zeigt deutlich, dass die vorgenommene Einschränkung realitätsfern ist und letztlich dazu führt, die bestehenden Potenziale der im Bereich Umwelt- und Naturschutz aktiven Akteure ungenutzt zu lassen.
Rede von Norman Volger, Fraktionsvorsitzender, in der Ratsversammlung am 18. Oktober 2017 zur Drucksache bzw. zu unseren Änderungsanträgen zum „Entwicklungskonzept Clara-Zetkin-Park und Johannapark“
Ob die angedachte Zonierung der Nutzung letztlich so funktioniert oder man nachbessern muss, wird die Zeit zeigen. Alles in allem liegt eine Vorlage vor, der man so zustimmen kann. Dennoch haben wir ein Paar Verbesserungsvorschläge, für die ich um Zustimmung werbe. Als da wären erstens die Biodiversität...