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Leipzig grüner machen!

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Es ist bislang nicht zufriedenstellend gelungen den aufkommenden Müll in den Leipziger Parkanlagen Herr zu werden. Insbesondere ist keine Mülltrennung möglich, was die Kosten für die Müllbeseitigung steigen lässt. Im Rahmen der Überarbeitung des Leipziger Papierkorbkonzeptes ist daher zu prüfen inwieweit sich eine Mülltrennung in den Parkanlagen realisieren lässt.

Auch wenn die Klimanotstandsbeschlüsse als Grundlage genannt werden, fehlt eine grundsätzliche regionale Gesamt-Zielstellung z.B. als „Bioregion Leipzig“. Diese Visionen sind nicht ansatzweise vorhanden, werden folglich auch nicht untersetzt.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt bis zum Ende des 1. Quartals 2021 ein eigenes Regenwassernutzungskonzept für die Stadt aufzustellen, um Niederschlagswasser künftig verstärkt als Nutzwasser zur Verfügung zu stellen, etwa für die Bewässerung von Bäumen. Ein Schwerpunkt des Konzepts soll die sogenannte Schwammstadt (Sponge City) sein.

Jenseits des unmittelbaren eigenen Verantwortungsbereichs kann die Stadtverwaltung dazu beitragen, auch die Fassadenbegrünung anderer öffentlicher und privater Eigentümer und Bauträger zu befördern. Das Projekt Kletterfix bietet hierfür einen guten Rahmen. Es bietet derzeit kostenfreie Beratung und bis zu fünf Pflanzen an.

Unsere Fraktion hat ein Maßnahmenpaket aus 8 Anträgen und  3 Anfragen eingereicht, um die ökologische Landwirtschaft in Leipzig voranzubringen und den Artenschutz zu stärken. „Wir haben die letzten Monate akribisch gearbeitet und mit vielen Akteur*innen gesprochen, um jetzt ein Paket vorzulegen, das nicht nur den Tieren, Pflanzen und Böden hilft, sondern auch die Betroffenen Landwirte und Konsument*innen mitnimmt. Biologische Ernährung und der Schutz der Artenvielfalt ist kein Nischenthema mehr und muss in den Fokus der Stadtverwaltung und Gesellschaft gerückt werden.“, so Norman Volger, Fraktionsvorsitzender und umweltpolitischer Sprecher der Fraktion.

Amtsblattbeitrag vom 16. Juni 2018

Tauschboxen wie die Givebox tragen zur Müllvermeidung bei und sind nachbarschaftsfördernde Projekte mit sozialem Charakter. Diese sollten gefördert werden, statt sie durch Regularien und überbordende Anforderungen zu behindern und zu gefährden...

Im Zuge der Haushaltsplanberatungen für 2017 und 2018 wurde der Haushaltsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „1000 Straßenbäume für Leipzig“ behandelt.
Letztlich wurde vom Stadtrat auf Vorschlag des Kämmerers der Kompromiss beschlossen, zusätzlich 250.000 € pro Jahr für Baumpflanzungen zur Verfügung zu stellen, sodass der Ansatz insgesamt 1,0 Mio. € beträgt p.a. beträgt.

Wir erhalten den Bericht über den Erhalt des European Energy Awards in Gold für die Stadt Leipzig. Gleichzeitig würde zum Ende des Jahres die Stelle des Klimaschutzmanagers, der maßgeblich daran beteiligt war, auslaufen. Im Dezember wäre dann Schluss. Im nächsten Doppelhaushalt lässt sich das auch nicht mehr reparieren.

Um die Ressourcenschonung und den Schutz der Umwelt zu unterstützen, hat die Europäische Union 2008 eine Abfallrichtlinie mit der Abfallvermeidung als Leitmotiv vorgegeben.

Ebenso ist im Kreislaufwirtschaftsgesetz des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz die Abfallvermeidung gesetzlich verankert:

Amtsblattbeitrag vom 25. November 2017

Einwegbecher (Coffe-to-Go) sind ein riesiges Problem für die Stadt und die Umwelt. Nicht nur, dass sie Ressourcen verbrauchen und die Umwelt schädigen. Sie verursachen auch ein enormes Müllproblem.