Leipzig grüner machen!

Antrag: Zirkuläres Bauen – urbane Rohstoffe nutzen

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zirkuläres Bauen in Leipzig zu fördern und in kommunalen Bauprojekten zu verankern:

  1. Die Stadt Leipzig meldet sich bei einer Baustoffbörse an, um urbane Rohstoffe zu erschließen und diese bei Rückbau, Sanierung, Neubau und für langfristige Planungen berücksichtigen zu können und einer Wiederverwendung zugänglich zu machen.

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Änderungsantrag zum Antrag "Stadtrat in die Vergabe des Leipziger Weihnachtszirkus einbeziehen"

Der BP 2 des Beschlussvorschlages wird wie folgt geändert:

2. Zur künftigen Vergabe des Leipziger Weihnachtszirkus wird beschränktes Vergabeverfahren durchgeführt, das neben einer höheren Qualität der Zirkusdarbietung gleichermaßen auch soziale Aspekte (z.B. Preisgestaltung, Inklusion, Vergütung) sowie Fragen der Nachhaltigkeit (z.B. Klimabilanz, regionale Wirtschaftskreisläufe) und des Tierwohls einbezieht.

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Anfrage: Streuobstwiesen in Leipzig

Streuobstwiesen sind wertvoller Bestandteil einer artenreichen Kulturlandschaft. Sie sind deswegen im Sächsischen Naturschutzgesetz sowie im Bundesnaturschutzgesetz besonders geschützt. In den letzten Jahren ist auch ein Verlust von Streuobstwiesen im Stadtgebiet feststellbar.

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Anfrage: Private Holzentnahme im Wald – Selbstwerber*innen in Leipzig

Immer wieder erreichen Stadträt*innen Anfragen bezüglich der Entnahme von Holz aus dem Wald durch Privatpersonen. Im Rahmen der sogenannten Selbstwerbung dürfen unbehauene Stämme, Stammteile oder Kronenreste, die im Wald liegen, unter bestimmten Voraussetzungen selbst klein geschnitten und als Brennholz verwendet werden – gerade in Zeiten der Energiekrise wird Brennholz stark nachgefragt.

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Antrag: Temporäres und mobiles Stadtgrün ermöglichen

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, verstärkt temporäres und mobiles Stadtgrün zur Stärkung von Aufenthaltsqualität, Klimawandelanpassung und Artenvielfalt einzusetzen und hierzu folgende Maßnahmen bis zum IV. Quartal 2023 zu ergreifen:

  1. Eindeutige Zuweisung der Zuständigkeiten innerhalb der Stadtverwaltung einschließlich der personellen und finanziellen Ressourcen für die Planung und Umsetzung temporärer und mobiler Stadtbegrünung,

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Anfrage: Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht

Seit 1. Januar 2023 gilt die Mehrwegangebotspflicht für Getränke und Speisen zum Sofortverzehr – eine Entwicklung, die Leipzig auf dem Weg zur Zero-Waste-Stadt entgegenkommt. Somit müssen Letztvertreiber*innen von Lebensmitteln Mehrwegalternativen zu Einwegverpackungen aus Kunststoff anbieten. Kleinere Betriebe mit nicht mehr 80 m2 Verkaufsfläche und gleichzeitig nicht mehr als 5 Beschäftigten können die Mehrwegangebotspflicht erfüllen, indem sie von Kund*innen selbst mitgebrachte Gefäße akzeptieren. Verbraucher*innen müssen deutlich sichtbar über die jeweilige Regelung informiert werden und es dürfen keine Mehrkosten oder Nachteile für die Nutzung von Mehrwegverpackungen oder eigenen Gefäßen entstehen.

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Wiedervernässung des Auwalds muss höchste Priorität haben

Nach der 1. Leipziger Wasserkonferenz fordert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Leipziger Stadtrat gemeinsam mit dem Bündnisgrünen Kreisverband, dass in Anbetracht der Wassersituation die Renaturierung des Auwalds eine höhere Priorität haben muss, als das Vorantreiben des wassertouristischen Nutzungskonzepts.

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Rede von Dr. Tobias Peter vom 15. März 2023 zum Antrag "Windkraft im Leipziger Stadtgebiet ausbauen"

der Ausbau der Erneuerbaren Energien – bis auf die Kollegen am ganz rechten Rand mittlerweile Konsens - ist unabdingbar im Kampf gegen den Klimawandel. Bis 2030 sollen 80% des Strombedarfs durch die Erneuerbaren gedeckt werden.

Im EKSP haben wir uns eine klare Zielsetzung gegeben, 50% unseres Strombedarfs selbst, auf dem Stadtgebiet zu decken, eines Strombedarfs, der steigt, insbesondere aufgrund von Elektro-Mobilität und des zunehmenden Bedarfs im Wärmebereich, Stichwort Wärmepumpen.

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Rede von Jürgen Kasek am 15. März 2023 zum Antrag "Klimawandel ernstnehmen, vorausschauend handeln - Gesamtkonzept Klimawandelanpassung erstellen"

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Bürgermeister*innen! Sehr geehrte Zuschauer*innen im Livestream und auf der Tribüne! Ich habe im Vorfeld mit dem Kollegen Neuhaus gesprochen. Er würde an dieser Stelle sagen: Das ist Stadtrats-Lego. Ich würde sagen: Stadtrats-Tetris. Wir kommen zu der Fragestellung der Klimawandelfolgeanpassung. Was bedeutet das eigentlich? - Jetzt werden einige fragen: Warum macht ihr das jetzt? Wir haben doch ein Energie- und Klimaschutzprogramm, dort steht das doch so ähnlich schon drin.

 

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Änderungsantrag zur Vorlage „Ersatzneubau Gustav-Esche-Brücke I“

Beschlusspunkt 1 wird wie folgt neu gefasst und alle übrigen Punkte entsprechend angepasst.

  1. Der Ersatzneubau der Gustav-Esche-Brücke I i. Z. der Gustav-Esche-Straße über die Neue Luppe wird so realisiert, dass nur eine einseitige Ersatzfahrbahn geschaffen wird, die über eine Lichtzeichensignalanlage den Verkehr in beide Richtungen regelt. Die entsprechenden Punkte werden angepasst.

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