Leipzig grüner machen!
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Anfrage: Einwegkunststofffondsgesetz & Zero Waste
Seit dem 01.01.2024 ist das Einwegkunststofffondsgesetz (EWKFondG) in Kraft. Dieses regelt Abgabesätze für Hersteller für verschiedene Einwegkunststoffprodukte sowie die Auszahlung des Fonds an öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger und sonstige juristische Personen des öffentlichen Rechts. Diese können ihre Kosten für Abfallbeseitigung (Sammlungskosten, Reinigungskosten, Sensibilisierungskosten und Datenerhebungs- und -übermittlungskosten) geltend machen.
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Anfrage: Nimmt die Umweltverwaltung ein erneutes Vogelsterben beim Theklaer Wasserfest billigend in Kauf?
Bereits im vergangenen Jahr wurde im Rahmen des Theklaer Wasserfestes ein großes Feuerwerk veranstaltet, das in der Nähe des Schilfgürtels und direkt auf dem See gezündet wurde. In der Folge, so berichtete es der NABU Leipzig, wurden etliche besonders und streng geschützte Vogelarten aufgescheucht, verschwanden und verstarben zum Teil.
Tag des Baumes: Bündnisgrüne Fraktion fordert Erhalt des Leipziger Baumbestands
Infolge der erschreckenden Bilanz über die Leipziger Stadtbäume, die eine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kürzlich ergeben hat, fordert die bündnisgrüne Fraktion nun zum Tag des Baumes, den Baumschwund in Leipzig zu stoppen. Die Antwort der Verwaltung hat ergeben, dass in den letzten drei Jahren über 4.000 gefällte Bäume in Parks und Grünanlagen nicht ersetzt wurden.
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Antrag: Baumschwund stoppen
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Bestand an städtischen Park- und Grünanlagenbäumen durch zeitnahe Ersatzpflanzungen konstant zu halten. Spätestens ab dem Jahr 2027 werden die Verluste der vergangenen Jahre im Bestand der Park- und Grünanlagenbäume durch Neupflanzungen ausgeglichen.
Was steckt drin im Haushalt – für Klima und Umwelt?
Im neuen Doppelhaushalt 2025/26 konnte die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wichtige Erfolge für Klima und Umwelt erringen. So gab es erfreulicherweise eine Mehrheit für das von uns geforderte Budget für Klimawandelanpassungsmaßnahmen in Höhe von insgesamt vier Millionen Euro: eine Million Euro in 2025 und drei Millionen Euro in 2026.
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Rede von Dr. Nicole Schreyer am 16. April zum Antrag der AfD-Fraktion "Ausrufung des Klimanotstandes beenden"
Weltweit sind in den letzten 30 Jahren ca 800.000 Menschen aufgrund von Extremwetterereignissen, die auf den Menschenverursachten Klimawandel zurückzuführen sind, gestorben.
Rede von Kristina Weyh am 16. April zur Vorlage "Bebauungsplan Nr. 437 „Wohnen am Klucksgraben“; Stadtbezirk Südwest; Ortsteil Knautkleeberg-Knauthain; Billigungs- und Auslegungsbeschluss"
wir freuen uns über die Entwicklungen am Klucksgraben in Leipzigs Südwesten. Diese sind seit Langem fester Bestandteil der städtischen Planungen des Südwestens und im Ortsteilentwicklungskonzept Südwest eingebettet.
Im vorliegenden B-Plan für die Entwicklung des Gebiets sind nun auch erfreulich viele Regelungen für die grüne Entwicklung des Gebiets enthalten. Dennoch würden wir heute so einen B-Plan nicht mehr aufstellen, denn die Anforderungen an Umwelt-, Natur- und Klimaschutz sind deutlich gewachsen.
Neuer Koalitionsvertrag lässt Kommunen wie Leipzig weitgehend in Unsicherheit
CDU, CSU und SPD haben ihren Koalitionsvertrag auf Bundesebene vorgestellt. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Leipziger Stadtrat sieht nach der Lektüre, dass Deutschland in den nächsten Jahren von einer Koalition regiert wird, die viele, auch für die kommunale Familie relevan-te Fragen nicht klärt oder erst einmal in 15 bis 20 Regierungskommissionen verschiebt. Eine schnelle Lösung für viele entscheidende Fragen der Kommunalpolitik ist daher nicht in Sicht.
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Antrag: Reparaturbonus weiterführen – Handwerk stärken
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich beim Freistaat Sachsen für die Weiterführung des Reparaturbonus mit dem kommenden Sächsischen Doppelhaushalt einzusetzen.
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Anfrage: Baumschutzengagement
In Zeiten des Klimawandels mit immer länger werdenen Hitzeperioden im Sommer muss sich Leipzig noch mehr für den Schutz und das Pflanzen von Straßen- und Stadtbäumen einsetzen. Nichts kühlt so angenehm und effektiv wie Bäume: durch Schatten und Verdunstung.