Leipzig grüner machen!

Anfrage: Ergebnisse des Pilotprojektes Hundetoiletten im Clara-Zetkin- sowie Johanna-Park

Der Stadtrat hat im September 2017 das Entwicklungskonzept Clara-Zetkin-Park und Johannapark beschlossen. Dabei auch Änderungen, die durch die Fraktionen eingebracht worden waren, so auch die Aufstellung von Hundekotbehälter (Beutelspender plus Abfallbehälter) als Pilotprojekt in den beiden, was inzwischen auch geschehen ist.
Bezüglich der Hundetoiletten genannten Beutelspender mit Abfallbehälter fragen wir an:

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Rede von Tim Elschner, stadtentwicklungspolitischer Sprecher, in der Ratsversammlung am 12. Dezember 2018 zum Antrag „Nachhaltigkeitsmanagement als Querschnittsaufgabe der Verwaltung“

Wesentlicher Punkt unseres Antrages ist nämlich die Anstellung eines Nachhaltigkeitsbeauftragte*n für die insbesondere ressort- und dezernatsübergreifende Begleitung, Beratung, Abstimmung und Koordination innerhalb der verschiedenen Verwaltungsebenen zur Umsetzung von Nachhaltigkeitszielen des INSEK, anderer Handlungsprogramme und Leitbilder.

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Rede von Tim Elschner, stadtentwicklungspolitischer Sprecher, in der Ratsversammlung am 12. Dezember 2018 zur Drucksache „Offenlegung Pleißemühlgraben zwischen Käthe-Kollwitz-Straße und Ranstädter Steinweg“

Wir Grüne beantragen die Absetzung der Vorlage „Offenlegung Pleißemühlgraben zwischen Käthe-Kollwitz-Straße und Ranstädter Steinweg“, mit welcher sich der Stadtrat heute für die Vorzugsvariante der Verwaltung, nämlich die Trassierung des Pleißemühlgrabens parallel zum Goerdelerring, aussprechen soll.
Wir halten die Vorlage schlicht nicht für entscheidgungsreif.

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Raus aus der Kohle - Leipzig sendet das richtige Signal nach Katowice

Während die internationale Staatengemeinschaft um konkrete Vereinbarungen ringt, macht Leipzig den entscheidenden Schritt nach vorn.

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Antrag: Abfallvermeidung bei Gastronomie auf öffentlichen Flächen

Der beste Abfall ist der, der gar nicht anfällt, heißt es. Gerade in der Gastronomie und besonders im Straßenverkauf fällt immer noch sehr viel Abfall an, weil Einweggeschirr Verwendung findet. Es gibt Alternativen, die auch hygienischen Anforderungen genügen. Wir beantragen die Verwendung von Mehrweggeschirr etc.

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Rede von Michael Schmidt, zum Antrag der Fraktion "Give-/Tauschbox - Nachbarschaftshilfe und Müllvermeidung" in der Ratsversammlung am 22. November 2018

Wir fordern daher in dem vorliegenden Antrag, Tauschboxen im Stadtgebiet als Modellprojekt zu ermöglichen, statt diese mit restriktiven Maßnahmen zu verhindern. Ermöglichen und fördern Sie dieses nachbarschaftliche, ehrenamtliche und solidarische Engagement, statt es im Keim zu ersticken...

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Antrag: Modellprojekt "Givebox -Nachbarschaftshilfe und Müllvermeidung"

Tauschboxen wie die Givebox in Schleußig, tragen zur Müllvermeidung bei und sind andererseits nachbarschaftsfördernde Aktivitäten mit sozialem Charakter. Diese sollten gefördert werden , statt sie durch Regularien und überbordende Anforderungen zu behindern oder gar zu gefährden. Die Betreiber der Givebox in Schleußig haben sich in den vergangenen Jahren ehrenamtlich um den Bau, das Erscheinungsbild und die Betreibung der Tauschbox gekümmert, bis letztlich Beschwerden über angebliche Ruhestörung und illegale Müllablagerungen das städtische Amt zum Handeln bewegte. Gegenteilige Aussagen direkter Anwohner*innen wurde dabei leider wenig Glauben geschenkt, sodass teilweise der Eindruck entstanden ist, dass dieses Gemeinschaftsprojekt auf Grundlage strittiger Behauptungen gefährdet wird. Seitdem werden nämlich immer mehr Forderungen an die Betreiber herangetragen. Beispielhaft sei die Forderung nach nächtlichen Schließzeiten, der äußeren Erscheinung, dem Standort sowie der regelmäßigen Beräumung des Umfeldes von illegalen Müllablagerungen erwähnt.

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Offenlegung des Pleißemühlgrabens – Durch Foulspiel wurde ein Bürgerbeteiligungsverfahren von der Verwaltung ad absurdum geführt!

In Bezug auf die geplante Öffnung des Pleißemühlgrabens an der Hauptfeuerwehrwache wurde ein zweistufiges Beteiligungsverfahren durchgeführt.  Die Verwaltung bleibt bei ihrer Meinung und spricht sich auch weiterhin für eine Verlegung des Pleißemühlgrabens an den Goerdelerring aus. Zusätzliche Kosten und der Verlust von Gebäuden im Hof, die bislang für technische Geräte und Werkstätten benötigt werden, sprächen dafür.

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Änderungsantrag 2 zur Vorlage "Bebauungsplan Nr. 444 "Stadtquartier an der Kolmstraße"

Bestandteil des B-Plangebietes Nr. 444 ist auch der „Zaubergarten“. Der Zaubergarten umfasst eine parkähnliche Fläche voll mit altem Baumbestand, Offenflächen, Streuobst und einem Wäldchen sowie einem Teich. Innerhalb des Zaubergartens besteht unter anderem ein alter Eschenbestand mit einem Alter von über 100 Jahren, diese Bäume erfüllen einzeln und im Zusammenhang auf Grund des Habitatpotenzials und Höhlenreichtums die Anforderungen des § 21 SächsNatSchG als geschützter Biotop. Eine Inanspruchnahme dieser Bäume würde zudem artenschutzrechtliche Verbotstatbestände nach § 44 BNatSchG für Höhlenbrüter und Fledermäuse nach sich ziehen.

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Ergebnisse der beauftragten naturschutzfachlichen Prüfungen im Clara-Zetkin- sowie Johanna-Park

Der Stadtrat hat im September 2017 das Entwicklungskonzept Clara-Zetkin-Park und Johannapark beschlossen. Dabei auch Änderungen, die durch die Fraktionen eingebracht worden waren, so auch die Prüfung von Naturdenkmalen im Clara-Park bis zum II. Quartal 2018 und den Verzicht auf Laubsauger, Tellersensen und Kantenschneider in sensiblen und artenschutzreichen Räumen der Parks. Wir fragen nach den Ergebnissen...

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