Leipzig grüner machen!

Bündnis 90/Die Grünen begrüßen Katalog fair gehandelter Produkte

Der soeben ans Netz gegangene Stadtplan bei www.leipzig-handelt-fair.de ist ein Beleg für das wachsende Bewusstsein für unsere Verantwortung beim Einkauf.

Wir danken allen Beteiligten für ihr besonderes Engagement und freuen uns für die Stadt Leipzig, die sich damit bundesweit als Hauptstadt des fairen Handels bewerben wird.

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Keine staatlichen Zuschüsse für Britisches Atomkraftwerk – Grüne fordern Stadtwerke Leipzig als Wettbewerbsbetroffene zur Klage auf

Am 8. Oktober 2104 hat die EU-Kommission staatliche Beihilfen für den Bau des britischen Atomkraftwerks Hinkley Point C genehmigt. Es wird dabei der Betreibergesellschaft Électricité de France (EdF) eine staatliche Vergütung von 11 Cent pro Kilowattstunde über 35 Jahre garantiert. Zusätzlich ein jährlicher Inflationsausgleich und eine staatliche Bürgschaft für sämtliche Darlehen, die für den Bau des Atomkraftwerks benötigt werden.  Unabhängig oder gerade durch die allzu bekannte...

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Erhalt der Umweltbibliothek langfristig gesichert

Der Stadtrat hat sich in der Haushaltssitzung am 18.3.2015 zum Erhalt der Umweltbibliothek bekannt. Unsere Fraktion hat mit diesem Antrag ihr Ziel erreicht.

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Anfrage: Überlassung von kommunalen Flächen für Zirkusbetriebe mit Wildtieren

Das Mitführen und die Zurschaustellung von Wildtieren in Zirkusbetrieben sind, nicht nur bei Tierschützern, sehr umstritten. Wildtiere, z.B. Elefanten, Tiger oder Nashörner stellen besonders hohe Ansprüche an ihre Haltung, die sich in einem fahrenden Zirkusunternehmen nicht umsetzen lassen. Auch die Änderung des Tierschutzgesetzes (TierSchG) 2013 hat keine Verbesserung für die Tiere gebracht. Langsam setzt ein Umdenken ein. Immerhin lassen bereits 23 Kommunen in Deutschland Zirkusbetriebe, die Wildtiere mit sich führen, nicht mehr auf ihren städtischen Flächen gastieren. Dazu gehören u.a. Potsdam, München und Heidelberg und aktuell der Vorstoß in Chemnitz...

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Antrag: Ausweichfläche/Interim für das Naturkundemuseum

Für die Ausleihe und Einrichtung von Wechselausstellungen (Miet- und Betriebskosten, Aufbau der Ausstellung, Bewachung, Versicherung, Werbung und Betreuung u.a.) werden in 2015 und 2016 jeweils Mittel in Höhe von 170 T EUR eingestellt.

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Antrag: Zusätzliches Personal für das Naturkundemuseum

Im Masterplan für das Naturkundemuseum wird verankert, dass der Personalbestand schrittweise an den Bedarf angepasst wird.

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Antrag: Kompensationsmaßnahmen für den Naturschutz vorziehen

Kompensationsmaßnahmen auf Flächen, die in B-Plänen festgesetzt sind, werden je nach Priorisierung vorgezogen und später durch den jeweiligen Investor refinanziert. Hierzu wird ein revolvierender Fonds gebildet, welcher zunächst mit einem Budget von 1.500.000 € ausgestattet wird.

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Antrag: Dynamisierung der Zuwendung für Vereine und Verbände

Die Zuwendungen der Ämter für Vereine und Verbände werden für 2015 und 2016 durch Mittelerhöhungen analog zu der Entwicklung des Verbraucherpreisindexes Sachsen dynamisiert, dass der Gleichheitsgrundsatz eingehalten wird. Der Erhöhung für 2015/16 beträgt analog des durchschnittlichen Gesamtpreisindex 2010-14 1,5%, wenn nicht durch gesonderten Beschluss anderes für bestimmte Bereiche beschlossen wurde.

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Antrag: Zweijährige Förderung von Vereinen und Verbände

Die Vereine und Verbände erhalten bereits in den noch laufenden Förderverfahren für 2015 die Möglichkeit, die Mittel für 2016 zu beantragen, soweit dies gewünscht und noch nicht geschehen ist. Die Mittelzuweisungen an Vereine und Verbände erfolgen demnach in wesentlichen Teilen nach dem Beschluss des Doppelhaushaltes für die Jahre 2015 und 2016.

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Anfrage: Gewässerunterhaltungsmaßnahmen im Floßgraben

Im Flussabschnitt des Floßgrabens (ca. 4 km Länge) im südlichen Leipziger Auenwald innerhalb der Schutzgebiete Landschaftschutzgebiet (LSG) „Leipziger Auwald“, SPA-Gebietes „Leipziger Auwald“ und des FFH-Gebietes „Leipziger Auensystem“ finden jährlich intensive Gewässerunterhaltungsmaßnahmen mit Krautungen und der Entfernung von Totholz statt.

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