Leipzig grüner machen!
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Haushaltsantrag 2017/18: Naturschutzinitiative des Bundes
Leipzig bewirbt sich um Fördermittel der Naturschutzoffensive des Bundesministeriums für Umwelt und Naturschutz im Handlungsfeld VII „Grün in der Stadt erleben – Zuhause mit Natur Bekanntschaft machen“ und stellt entsprechende Kofinanzierungsmittel in Höhe von 10 T € in den Haushalt ein.
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Haushaltsantrag 2017/18: Vereine und Verbände im AfU
Das Budget für Vereine und Verbände im AfU wird für die Jahre 2017 und 2018 pauschal um 5 % erhöht.
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Haushaltsantrag 2017/18: Förderung einer 0,5 VZÄ für das Igelschutzzentrum
Das Produkt Umweltinformation/-beratung/Umweltbildung wird um zusätzliche 12 T € p.a., zweckgebunden für eine 0,5 VZÄ-Förderung des Igelschutzzentrums des Vereins Igelfreunde Leipzig und Umgebung e. V., für die Jahre 2017 und 2018 erhöht.
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Rede von Tim Elschner zum Antrag „Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich Karl-Heine-Straße, Birkenstraße, Felsenkellerstraße und Zschochersche Straße“
Dieser Antrag hat eine große öffentliche Diskussion ausgelöst! Unterschiedliche Standpunkte und Überlegungen insbesondere zur verträglichen Anzahl von Stellplätzen, zur verkehrlichen Erschließung über die Karl-Heine-Straße und die Zschochersche Straße, zum Bau des Supermarktes als solchen, ob als Ein- oder Mehrgeschosser, zum Grünkonzept und zu den Baumfällungen wurden ausgetauscht. Auch die Themen „Denkmalschutz vor Ort“ und „STEP-Zentren“ wurden vertiefend erörtert.
Rede von Norman Volger zum Antrag „Bearbeitung tierschutzrelevanter Themen im Tierschutzbeirat der Stadt Leipzig mit geänderte Besetzung“
vor ca. einem halben Jahr haben wurde noch über die Abschaffung des Tierschutzbeirats nachgedacht.
Antrag: Einführung einer Dreck-weg-App in der Stadt Leipzig
Der Oberbürgermeister implementiert im Jahr 2017 in der Stadt Leipzig gemeinsam mit dem Eigenbetrieb Stadtreinigung eine geeignete Dreck-weg-App, die es Bürgerinnen und Bürgern ermöglicht, der Stadt bzw. dem Eigenbetrieb Stadtreinigung „Dreckecken“ im Stadtgebiet zu melden. Dabei soll der Grundsatz der Transparenz und Nachvollziehbarkeit durch folgende Möglichkeiten beachtet werden:
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Rede von Michael Schmidt zum Änderungsantrag der Fraktion zur Angleichung des Leerungsturnus von Gelbem Sack und Gelber Tonne
Wer seine Kunststoffabfälle in gelben Säcken sammeln muss, kann das Gejammer vieler Siedler verstehen. Auch wenn man noch so intensiv versucht, Kunststoffmüll zu vermeiden, unverpackte Lebensmittel einkauft und Verpackungen in den Märkten zurücklässt.
Anfrage: Mangelhafte Umsetzung des Energie- und Klimaschutzprogrammes 2014-2020 der Stadt Leipzig
Am 14.07.2016 hat Bürgermeister Heiko Rosenthal den neuen Umsetzungsbericht 2014 zur Europäischen Energie- und Klimaschutzkommune und die konkreten Praxisbeispiele im Rahmen eines Pressegespräches vorgestellt.
Mit Ratsbeschluss RB-2072/14 im Jahr 2014 hat die Stadt Leipzig ihr Energie- und Klimaschutzprogramm (EKSP) für den Zeitraum 2014 bis 2020 fortgeschrieben. Als eine zentrale Maßnahme im EKSP wurde die Erreichung des European Energy Awards (EEA) in Gold bis 2015 angestrebt, auf 2016 verschoben und nicht erreicht.
Transparenzoffensive im Stadtkonzern – Grüne fordern Offenlegung der Spenden- und Sponsoringberichte
In der Ratsversammlung beantwortete der Oberbürgermeister eine von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gestellte dringliche Anfrage zum bevorstehenden Sponsoringengagement der Leipziger Gruppe bei Rasenballsport Leipzig. Infolge dessen hat die Fraktion nunmehr einen Antrag für mehr Transparenz der Spenden- und Sponsoringaktivitäten der Stadtholding eingereicht.
Rede von Norman Volger zur Drucksache „Tourismuswirtschaftliches Gesamtkonzept für die Gewässerlandschaft im mitteldeutschen Raum (TGWK)“
Das TWGK strotzt nur so vor Gründen ihm nicht zuzustimmen und trotzdem wird es heute wider besseren Wissens voraussichtlich mehrheitlich beschlossen werden. Aber wenn der Stadtrat sich über den Tisch ziehen lassen will, ist das nun mal so.