Leipzig grüner machen!
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CO2-Rechner für Kulturbetriebe als deutschlandweites Leuchtturmprojekt veröffentlicht
Am heutigen 8. November 2023 wird der CO2-Rechner für Kulturbetriebe veröffentlicht. Im Zuge der Haushaltsverhandlungen hatte die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine begleitende Initiative dazu und stand in engem Austausch mit dem Kulturamt, das u.a. durch das Interesse der Stadt Dresden eine Finanzierung ermöglichte. In einem Kooperationsprojekt der Stadt Leipzig und dem Landesamt für Kultur und Denkmalschutz mit der Mittelstandsinitiative „Energiewende und Klimaschutz“, der GICON Großmann Ingenieur Consult GmbH und der WIPS-com GmbH sowie Leipziger Kultureinrichtungen wurde ein bestehender Rechner der Handwerkskammer angepasst. Auf der Webseite https://www.energie-tool.de können sich ab sofort Kultureinrichtungen mit Sitz in Leipzig und Dresden unabhängig ihrer Trägerschaft für die lizenzfreie Nutzung registrieren. Das Kulturamt steht im Gespräch mit der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien darüber, dass der Rechner deutschlandweit verwendet werden könnte.
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Wie entwickelt sich die Biodiversität in Leipzig?
Die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN hat eine neue Anfrage zum Artensterben in Leipzig eingereicht. Hintergrund ist auch die Arbeit des Naturschutzbundes, der inzwischen von Leipzig als schrumpfender Stadt spricht, da aufgrund des Verlustes von Brach- und Grünflächen sich die Population von Vögeln, wie auch des gemeinen Feldsperlings (Spatz) deutlich reduziert hat. Auch Meisen treten inzwischen seltener auf. Hinzu kommen weitere Effekte, die durch die höheren Temperaturen bedingt sind.
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Anfrage: Artensterben und Klimawandel
Gegenwärtig geht man davon aus, dass der Mensch pro Tag zwischen 130-150 Arten pro Tag ausrottet. Expert*innen gehen davon aus, dass bis zu 1 Million Arten akut vom Aussterben bedroht sind, was eine konservative Schätzung ist.
Das Sterben einzelner Arten wirkt sich auch auf weitere Arten aus. Die Krefelder Studie stellte 2017 einen massiven Rückgang von 75 % der Biomasse von Insekten fest. Damit geht auch ein gravierender Verlust an Vögeln einher.
Anfrage: Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie
Wir hatten bereits mehrfach auf das Umsetzungsgebot der Wasserrahmenrichtlinie, das bis 2027 erfüllt sein muss, hingewiesen. Die europäische Wasserrahmenrichtlinie ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zum Gewässerschutz. Im Rahmen der Anfrage „Prioritätensetzung in der Wasserwirtschaft“ (Anfrage VII-F-07937) hatten wir dazu bereits angefragt. Dort wurde auch ausgeführt, dass die Prioritätensetzung bis zum 1. Quartal 2023 dem zuständigen Fachausschuss Umwelt, Klima, Ordnung vorgestellt werden soll.
Anfrage: Wie weiter mit dem Stadtkonzern?
Die Leipziger Gruppe, bestehend aus LVV und ihren Töchtern Leipziger Stadtwerke, Wasserwerke und Verkehrsbetriebe, hat auch in den kommenden Jahren massive Investitionen vor sich. Zu nennen sind hier unter anderem die Herausforderungen der Energie- und Wärmewende mit Investitionen in Strom- und Wärmenetzaus- und -umbau, Investitionen in das Klärwerk Rosenthal und die vielerorts maroden Wasser- und Abwasserleitungen, neue Straßenbahnen und Schienen, die Liegenschaften und die Dekarbonisierung der Busflotte. Die Verschuldung des Stadtkonzerns wird daher absehbar weiter massiv zunehmen, momentan drückt bereits eine Schuldenlast von etwa 1 Mrd. EURO.
Antrag: Fahrradoffensive für die Stadtverwaltung – sichere Fahrradabstellflächen und Duschen im Rathaus
Der Oberbürgermeister startet eine Offensive zur Fahrradnutzung für Angestellte der Stadtverwaltung, indem parallel zur langerwarteten Einführung des Jobrad-Modells folgende Maßnahmen in die Wege geleitet und umgesetzt werden:
- Jede Verwaltungsliegenschaft erhält elektronisch abschließbare Fahrradräume/-unterstände zum Schutz vor Diebstahl
- ...
Antrag: Saatgutbibliothek eröffnen
Die Verwaltung wird beauftragt, in Leipzig in Absprache mit möglichen lokalen Partnern eine Saatgutbibliothek zu schaffen, in der Saatgut von gentechnikfreien regionalen Obst- und Gemüsesorten zur Abholung zur Verfügung steht und von Bürger*innen abgegeben werden kann.
Saatgutbibliothek schaffen
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Leipziger Stadtrat hat jetzt beantragt eine Saatgutbibliothek in Leipzig zu schaffen, wo Einwohner*innen Saatgut von regionalen und gentechnikfreien Obst- und Gemüsesorten abholen können, um damit selber gärtnerisch tätig zu werden. Ebenso sollen Bürger*innen gentechnikfreies Saatgut von regionalem Obst und Gemüse in der Saatgutbibliothek abgeben können.
Zukunftsfähige Friedhöfe
Amtsblattbeitrag vom 26. August 2023
Friedhöfe sind Orte des Gedenkens an Verstorbene wie auch parkartige Oasen inmitten der Großstadt. Als Teil unseres Stadtgrüns kommt ihnen Bedeutung bei den Themen Artenvielfalt und Stadtklima zu. Von den insgesamt 45 Friedhöfen auf dem Gebiet der Stadt Leipzig befinden sich sieben in kommunaler Trägerschaft, außerdem gibt es zwei jüdische Friedhöfe und 36 in kirchlicher Trägerschaft.
Digitaler Baumschutz wird möglich
Mit dem positiven Beschluss zum digitalen Baumschutz in der vergangenen Ratssitzung wurde ein wichtiger Meilenstein für mehr Baumschutz in Leipzig erreicht. Auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat die Ratsversammlung beschlossen, dass Baumfällungen auf den Seiten der Stadt Leipzig nicht nur bei kommunalen Baumfällungen angezeigt werden, sondern auch bei Eigenbetrieben der Stadt. Zudem soll mit einer digitalen Meldemaske für Bürger*innen die Möglichkeit erleichtert werden, Baumfällungen im Stadtgebiet prüfen zu lassen.