Leipzig grüner machen!
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Grüne enttäuscht: OBM Jung zeigt wieder keine Flagge bei „Bürgermeister für den Frieden“ als Zeichen für die Forderung nach weltweiter atomarer Abrüstung!
Bereits im Vorjahr kritisierten wir OBM Jung dafür, dass die Stadt Leipzig sich nicht aktiv bei der internationalen Aktion der Stadtnetzwerkes zur Ächtung der Atomwaffen zeigt.
Das war die Fraktionsfahrradtour „Abfall, Abfallvermeidung, Abfallverwertung“
Unsere Fahrradtour stand unter dem Gedanken, interessante Leipziger Initiativen und Geschäfte zu besuchen, die dem Müllberg mit ihrem Angebot und ihren Ideen begegnen und der Wegwerfgesellschaft Alternativen anbieten. Es ist uns sehr wichtig gewesen aufzuzeigen, warum das Recycling von Müll wichtig ist und wie aus Abfällen neue Produkte werden können. Ebenso wichtig ist es, die überbordenden Verpackungen für alle Waren kritisch zu hinterfragen ob sie vermeidbar oder reduzierbar wären...
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Erfolgreiche Grüne-Initiative: Stadtplan Leipzig weist ab jetzt Park- und Straßenbäume aus!
Weil die verstärkte Begrünung der Straßenräume auch eine Maßnahme des Luftreinhalteplanes ist und zur Verschattung beiträgt, begrüßen wir Grüne, dass sich die Erarbeitung des Straßenbaumkonzeptes nun offensichtlich auch auf der Zielgeraden befindet. Wenngleich das Konzept dem Stadtrat eigentlich bereits bis Ende 2014 vorgelegt werden sollte!
Rede von Tim Elschner zum CDU-Antrag „Aufwertung des Mariannenpark“ und zum Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „frühzeitige Bürgerbeteiligung“
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, wir Grüne fordern mit unserem Änderungsantrag eine frühzeitige Bürgerbeteiligung und auch die Erarbeitung eines Beteiligungskonzeptes ein. Eigentlich sollte dies mittlerweile Standard sein, denn mit einem Beteiligungskonzept wird eine einheitliche Arbeitsgrundlage für alle zu beteiligenden Akteure geschaffen.
Rede von Michael Schmidt zum Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zur Vorlage "Revolvierender Fonds für "Kompensationsmaßnahmen für Naturschutz vorziehen"
Anfang 2015 haben wir alle gemeinsam den Antrag „Kompensationsmaßnahmen für Naturschutz vorziehen“ und so einen revolvierenden Fonds beschlossen. Nun sieht das kommunale Haushaltsrecht keine revolvierenden Fonds vor, sodass die Mittel, die vergangenes Jahr nicht gebunden werden konnten, nicht in das Jahr 2016 übertragen worden sind.
Tourismus KANALisiert
Amtsblattbeitrag vom 18. Juni 2016
Das aktuell vorliegende Konzept (TWGK) wurde ohne Beteiligung des Stadtrats zwischen den Stadtverwaltungen entwickelt. Es enthält Aussagen zu langfristigen Notwendigkeiten in Folge des Konzeptes, z. B. zur Großinvestition Schiffshebewerk im Elster-Saale-Kanal – aber ohne Aussagen zur Finanzierung und den Risiken für die Stadt Leipzig...
Antrag: Wiederanlage der Streuobstwiese "Prager Straße" als Ersatzvornahme
Gemeinsamer Antrag der StadträtInnen Norman Volger (Bündnis 90/Die Grünen), Margitta Hollick (Die Linke) und Nicole Wohlfarth (SPD)
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Antrag: Bearbeitung tierschutzrelevanter Themen im Tierschutzbeirat der Stadt Leipzig mit geänderter Besetzung
Beschlussvorschlag:
- Zukünftig soll im Tierschutzbeirat neben den Vertretern und Vertreterinnen laut der Geschäftsordnung § 2, gemäß § 17 Abs. 3 der Hauptsatzung der Stadt Leipzig, vom 16.08.2008, außerdem vertreten sein: ein/e Vertreter/in des NABU.
- Der/die Vorsitzende und der Stellvertreter werden von der einfachen Mehrheit der Mitglieder gewählt.
- Die Geschäftsordnung für den Tierschutzbeirat wird entsprechend der o.g. Beschlusspunkte geändert.
Anfrage: Wie entwickelt sich die Alttextiliensammlung in Leipzig?
Die Sammlung von Alttextilien ist ein wichtiger Beitrag zum Umweltschutz, denn diese erfahren z. B. als Sekundärrohstoffe verschiedene Weiterverwendungsmöglichkeiten. Alttextilien im Hausmüll dagegen belasten die Umwelt.
An 200 Standorten im Stadtgebiet sammelt die Leipziger Stadtreinigung seit 2015 Alttextilien ein. Dieses Geschäft soll der Entlastung der Abfallgebühren der Leipziger Bevölkerung dienen.
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Anfrage: Baumfällungen am Felsenkeller
Zahlreiche kulturhistorisch wertvolle und Stadtbild prägende Gebäude und Gebäudeensemble sind in den letzten Jahren liebevoll und z. T. aufwändig restauriert und gerettet worden.
Leider ist dabei regelmäßig zu beobachten, dass scheinbar sehr großzügig die Abholzung von zum Teil auch sehr altem Baumbestand genehmigt wurde, obwohl diese augenscheinlich nicht immer für die Restaurierung und spätere Nutzung zwangsläufig hätten weichen müssen...