Leipzig grüner machen!

Erhalt der Umweltbibliothek langfristig gesichert

Der Stadtrat hat sich in der Haushaltssitzung am 18.3.2015 zum Erhalt der Umweltbibliothek bekannt. Unsere Fraktion hat mit diesem Antrag ihr Ziel erreicht.

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Anfrage: Überlassung von kommunalen Flächen für Zirkusbetriebe mit Wildtieren

Das Mitführen und die Zurschaustellung von Wildtieren in Zirkusbetrieben sind, nicht nur bei Tierschützern, sehr umstritten. Wildtiere, z.B. Elefanten, Tiger oder Nashörner stellen besonders hohe Ansprüche an ihre Haltung, die sich in einem fahrenden Zirkusunternehmen nicht umsetzen lassen. Auch die Änderung des Tierschutzgesetzes (TierSchG) 2013 hat keine Verbesserung für die Tiere gebracht. Langsam setzt ein Umdenken ein. Immerhin lassen bereits 23 Kommunen in Deutschland Zirkusbetriebe, die Wildtiere mit sich führen, nicht mehr auf ihren städtischen Flächen gastieren. Dazu gehören u.a. Potsdam, München und Heidelberg und aktuell der Vorstoß in Chemnitz...

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Antrag: Ausweichfläche/Interim für das Naturkundemuseum

Für die Ausleihe und Einrichtung von Wechselausstellungen (Miet- und Betriebskosten, Aufbau der Ausstellung, Bewachung, Versicherung, Werbung und Betreuung u.a.) werden in 2015 und 2016 jeweils Mittel in Höhe von 170 T EUR eingestellt.

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Antrag: Zusätzliches Personal für das Naturkundemuseum

Im Masterplan für das Naturkundemuseum wird verankert, dass der Personalbestand schrittweise an den Bedarf angepasst wird.

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Antrag: Kompensationsmaßnahmen für den Naturschutz vorziehen

Kompensationsmaßnahmen auf Flächen, die in B-Plänen festgesetzt sind, werden je nach Priorisierung vorgezogen und später durch den jeweiligen Investor refinanziert. Hierzu wird ein revolvierender Fonds gebildet, welcher zunächst mit einem Budget von 1.500.000 € ausgestattet wird.

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Antrag: Dynamisierung der Zuwendung für Vereine und Verbände

Die Zuwendungen der Ämter für Vereine und Verbände werden für 2015 und 2016 durch Mittelerhöhungen analog zu der Entwicklung des Verbraucherpreisindexes Sachsen dynamisiert, dass der Gleichheitsgrundsatz eingehalten wird. Der Erhöhung für 2015/16 beträgt analog des durchschnittlichen Gesamtpreisindex 2010-14 1,5%, wenn nicht durch gesonderten Beschluss anderes für bestimmte Bereiche beschlossen wurde.

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Antrag: Zweijährige Förderung von Vereinen und Verbände

Die Vereine und Verbände erhalten bereits in den noch laufenden Förderverfahren für 2015 die Möglichkeit, die Mittel für 2016 zu beantragen, soweit dies gewünscht und noch nicht geschehen ist. Die Mittelzuweisungen an Vereine und Verbände erfolgen demnach in wesentlichen Teilen nach dem Beschluss des Doppelhaushaltes für die Jahre 2015 und 2016.

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Anfrage: Gewässerunterhaltungsmaßnahmen im Floßgraben

Im Flussabschnitt des Floßgrabens (ca. 4 km Länge) im südlichen Leipziger Auenwald innerhalb der Schutzgebiete Landschaftschutzgebiet (LSG) „Leipziger Auwald“, SPA-Gebietes „Leipziger Auwald“ und des FFH-Gebietes „Leipziger Auensystem“ finden jährlich intensive Gewässerunterhaltungsmaßnahmen mit Krautungen und der Entfernung von Totholz statt.

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Anfrage: Umsetzung des Beschlusses "Dreck-weg-App für Smartphones"

Am 16. Juli 2014 beauftragte der Stadtrat auf einen Antrag des Ortschaftsrats Seehausen hin die Verwaltung, dass die Voraussetzungen und Auswirkungen für die Realisierung einer Dreck-weg-App, vorerst für die Betriebssysteme Android und Apple iOS, zur Meldung von Verschmutzungen und Störungen im Stadtgebiet bis zum 4. Quartal 2014 geprüft werden sollen. Bis heute liegt jedoch kein Prüfergebnis vor, stattdessen teilte die Stadtverwaltung mit, dass die Prüfung zu technischen und finanziellen Voraussetzungen bzw. Auswirkungen noch andauern und voraussichtlich bis Ende des 1. Quartals abgeschlossen sein würden...

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Stadträtin Lakowas erste Rede im Stadtrat führt Antrag zum Erfolg: Doppelreihige Lindenallee und Platanenallee in den Naunhofer Straße wird Naturdenkmal

Beschluss des Stadtrats in der Ratsversammlung am 25.2. über den Antrag der bündnisgrünen Fraktion war der unmittelbare Erfolg von Stadträtin Nicole Lakowa. Sie konnte einen Jubelschrei nicht zurückhalten. Und der Saal konnte sich bei ihrem Freudenausbruch nicht enthalten und lachte mit...

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