Leipzig grüner machen!

Leipziger Friedhöfe erhalten und aufwerten

Die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Stadtrat Leipzig hat einen neuen Antrag vorgelegt, der die Leipziger Friedhöfe in den Blick nimmt. Zielstellung ist es, dass die Bedarfe zur Erhaltung, Entwicklung und Aufwertung aufgenommen werden, um Handlungsschwerpunkte zu entwickeln.

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Balkonsolaranlagen müssen gefördert werden

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zeigt sich verwundert darüber, dass die Förderung für Balkonsolaranlagen möglicherweise nicht kommen soll und fordert, dass in der nächsten Stadtratssitzung eine beschlussfähige Vorlage vorgelegt wird.

Dazu Jürgen Kasek, klima- und energiepolitischer Sprecher der Fraktion:

"Die Stadtverwaltung blamiert sich gerade. Für eine relativ einfach gehaltene Förderung, die durch unsere Fraktion beantragt wurde und die andere Städte innerhalb weniger Monate aufgestellt haben, braucht die Stadt mehr als 2 Jahre.

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Solarstrom vom Balkon

Amtsblattbeitrag vom 15. Juli 2023

Für all jene, die seit zweieinhalb Jahren auf die städtische Förderung für Balkon-Solar-Geräte warten, war die Juli-Ratsversammlung eine Enttäuschung. Die entsprechende AVorlage wurde kurzerhand von der Tagesordnung genommen. Der Krieg gegen die Ukraine, steigende Strompreise und der Wunsch nach mehr Klimaschutz hat die Nachfrage nach den Modulen, die an Balkon oder Terrasse angebracht werden können, stark steigen lassen. Gerade in einer Stadt wie Leipzig, in der 85% der Menschen zur Miete wohnen, ist ein Balkon-Solar-Gerät eine gute Möglichkeit, bei der Energiewende mitzumachen und langfristig die eigenen Stromkosten zu senken.

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Gastronomie bei Einführung der Verpackungssteuer unterstützen

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die Absicht der Stadtverwaltung, eine Verpackungssteuer auf den Weg zu bringen und fordert eine angemessene Unterstützung der Gastronomie bei der Anschaffung von Mehrwegsystemen. Ein entsprechender Antrag dazu wurde im Stadtrat eingereicht.

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Rede von Dr. Tobias Peter vom 5. Juli 2023 zur Vorlage "Bebauungsplan Nr. 392 "Wilhelm-Leuschner-Platz"; Stadtbezirk: Mitte, Ortsteil: Zentrum-Süd; Satzungsbeschluss"

Der Wilhelm-Leuschner-Platz, die letzte große innerstädtische Brache ist das vielleicht prominenteste städtebauliche Projekt unserer Stadt. Und es ist sicher auch das Projekt, das uns am längsten beschäftigt hat. Gut, dass wir jetzt mit dem Satzungsbeschluss einen wichtigen Meilenstein nehmen. Die Entwicklung des Wilhelm-Leuschner-Platzes bewegt viele Menschen.

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Rede von Dr. Tobias Peter vom 5. Juli 2023 zur Vorlage "Städtebaulicher Vertrag zum B-Plan Nr. 416 "Freiladebahnhof Eutritzscher Straße/Delitzscher Straße""

Der Freiladebahnhof Eutritzsch ist mit Sicherheit das städtebauliche Projekt, das den Stadtrat in den letzten Jahren am intensivsten beschäftigt hat – und sicher trifft dies auch für Verwaltung zu. Vielen Dank an alle, die sich hier in den Ämtern hochgradig engagiert haben.

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Lichtblicke für die Stromrechnung

Amtsblattbeitrag vom 1. Juli 2023

Unsere Stadtwerke haben 2022 einen Rekordgewinn erwirtschaftet. Das ist gut, weil wir so in die Unabhängigkeit von Kohle und Erdgas und in unsere LVB investieren können. Aber auf wessen Kosten? Die Preise für Strom und Gas mussten die Stadtwerke Ende 2022 für alle Bestandskunden, deren Bestpreisbindung auslief, fast vervierfachen. Mittlerweile haben sich die Beschaffungspreise wieder reduziert, die hohen Preise für die treuen Kunden aber blieben. Aus Kulanz bieten die Stadtwerke seit März Bestandskunden einen Tarifwechsel an, der in etwa einer Halbierung ihrer Preise entspricht

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Wilhelm-Leuschner-Platz grün gestalten

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat einen umfangreichen Änderungsantrag zum Bebauungsplanentwurf zum Wilhelm-Leuschner-Platz vorgelegt. Darin fordert sie unter anderem, dass nicht nur die baulichen Voraussetzungen für PV-Anlagen geschaffen, sondern auch 50 % der Dachflächen mit Photovoltaik im Bau versehen werden. In der Frage der Niederschlagswassernutzung sollen zudem Rückhalteanlagen für die Nutzung von Brauchwasser eingesetzt werden. Eine Fassadenbegrünung soll verpflichtend vorgesehen werden. Bei der Bebauung sollen kreislauffähige und nachhaltige Baustoffe eingesetzt werden.

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Antrag: Verpackungssteuer zum Erfolg machen - Gastronomie bei der Anschaffung von Mehrwegsystemen unterstützen

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, begleitend zur Einführung einer Verpackungssteuer eine geeignete Unterstützung von gastronomischen Klein- und Kleinst-Unternehmen zur Anschaffung von Mehrwegsystemen zu entwickeln. Hierzu ist Stadtrat bis zum 4. Quartal 2023 eine Vorlage zu unterbreiten.

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Rede von Dr. Tobias Peter vom 15. März 2023 zum Änderungsantrag "Touristischer Entwicklungsplan (TEP) der Stadt Leipzig"

die Attraktivität unserer Stadt zeigt sich nicht nur in einem erheblichen Einwohnerzuwachs, sondern auch einer deutlichen Zunahme von Reisenden, die uns besuchen. Wir befinden uns damit im Einklang mit einem generellen Boom des Tourismus und auch Städtetourismus. Als Messestadt freuen wir uns natürlich über den damit verbundenen Austausch mit Gästen aus aller Welt und die positiven wirtschaftlichen Effekte.

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