Leipzig grüner machen!

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Grüne fordern Gesamtkonzept für Klimawandelfolgenanpassung: Angesichts zunehmender Hitzesommer muss schnell gehandelt werden

Die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN hat einen Antrag ins Verfahren gebracht, der fordert, dass zeitnah ein Konzept zur Klimawandelfolgenanpassung erstellt werden soll, um die Stadt besser auf kommende Extremwettereignisse und die Veränderung der Vegetation einzustellen.  

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Antrag: Klimawandel ernst nehmen, vorausschauend handeln – Gesamtkonzept Klimawandelanpassung erstellen

Mit dem Beschluss zum Energie- und Klimaschutzprogramm (EKSP) hat die Stadt einen wichtigen Zwischenschritt zur Einhaltung des 1,5-Grad-Ziels geliefert. Dabei wurde die Thematik Klimawandelanpassung mit Verweis auf die Notwendigkeit eines separaten Konzepts im EKSP selbst nicht berücksichtigt; ein separates Klimaanpassungskonzept wird aber angekündigt (Kap. 5.4.8.). Im Stellenplan 2023/24 ist bereits eine Stelle im Amt für Umweltschutz für das Klimaanpassungsmanagement vorgesehen. Mit dem vorliegenden Antrag soll der konkrete Auftrag an die Verwaltung ergehen, einen Maßnahmenkatalog zur Klimawandelanpassung in Leipzig zu erstellen, der Grundlage für erste Umsetzungsschritte ab 2024 sein soll.

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Rede von Dr. Tobias Peter vom 9. November 2022 zum Antrag "Task Force „Energiewende“ zur Beschleunigung der Energie-Einsparmaßnahmen und des Ausbaus Erneuerbarer Energien"

der Ausbau der Erneuerbaren Energien und die damit verbundene Dekarbonisierung praktisch unseres gesamten Lebens ist das zentrale Projekt unserer Generation. Und zwar in dreifacher Hinsicht:

  1. Die Klimakrise duldet keinen Aufschub – ein massiver Ausbau der Erneuerbaren bietet das größte Potential, um das 1,5° Ziel zu erreichen
  2. Spätestens seit dem 24. Februar liegt der Ausbau von Erneuerbaren im Interesse der öffentlichen Sicherheit – wir müssen so schnell wie möglich unabhängig von fossilen Energien werden
  3. Und die aktuelle Lage auf den Energiemärkten zeigt auch: dauerhaft bezahlbare Energie gibt es nur mit Erneuerbaren, sie sind jetzt schon die mit Abstand günstigste Energiequelle

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Grüne fordern Vorrangregelung für Erneuerbare Energien

Die Grüne Ratsfraktion fordert eine Vorrangregelung in den kommunalen Planungsprozessen für den Ausbau von Erneuerbaren Energien. „Der Weg zu klimafreundlicher und bezahlbarer Energie führt nur über einen massiven Ausbau von Erneuerbaren Energien. Leipzig muss mit gutem Beispiel vorangehen. Planung und Genehmigung müssen dringend beschleunigt werden“ so der Fraktionsvorsitzende und stadtentwicklungspolitische Sprecher Dr. Tobias Peter.

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Seehausen gestalten – Beteiligungsmöglichkeiten nutzen!

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert alle Leipziger*innen auf, sich an der Debatte um die geplante PV-Anlage in Seehausen zu beteiligen und das Beteiligungsverfahren zu nutzen. Bis zum 4.11. können noch Stellungnahmen eingereicht werden. Gleichzeitig fordert die Fraktion erneut dazu auf, dass endlich mit einer Solaroffensive ernst gemacht wird und auch bereits versiegelte Flächen wie Parkplätze und Dachflächen in den Fokus genommen werden.

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Änderungsantrag zum Energie- und Klimaschutzprogramm (EKSP) 2030

Um die Klimaziele zu erreichen, muss bei der energetischen Sanierung grundsätzlich der gesamte Bestand in den Blick genommen werden. Neben der Inanspruchnahme von Fördermitteln und insbesondere KfW-Programmen sind kommunale Förderungen zielgerichtet zu verstärken.

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Anfrage: Wann kommt die Solarthermie in Lausen?

Die Stadtwerke Leipzig planen die deutschlandweit größte Solarthermieanlage in Lausen-Grünau, welche mit einer Leistung von 37,5 MW erneuerbare Wärme in das Leipziger Fernwärmenetz einspeisen soll. Der neue Energiestandort ist ebenso Teil des EU-SPARCS-Projekts der Stadt Leipzig. Wie im von der Ratsversammlung am 16. Juni 2022 beschlossenen Billigungs- und Auslegungsbeschluss (VII-DS-06936) zu lesen, erfordert die Bewilligung von SPARCS-Fördermitteln noch eine abschließende Genehmigung in 2022. Oberbürgermeister Jung hat in seinem Sommerinterview vom 25.07.2022 bekräftigt, dass trotz der schwierigen finanziellen Situation der Ausbau der Erneuerbaren Energien, speziell am Solarthermieprojekt Lausen, festgehalten wird.

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Klimakrise? Beim Opernball nicht angekommen!

Die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN übt anlässlich der Planungen für den diesjährigen Leipziger Opernball deutliche Kritik. Diese entzündet sich insbesondere an den Hauptpreisen der Tombola, einem Porsche SUV und einer Flugreise mit Qatar Airways.

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