Leipzig grüner machen!
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- Energie- und Klimaschutzpolitik
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Investieren statt streichen
Amtsblattbeitrag vom 23. Mai 2020
Der Stadthaushalt wird sinkende Steuereinnahmen im dreistelligen Millionenbereich erfahren. Klimaschutz muss jetzt die Grundsäule eines generationengerechten Haushaltes sein.
Änderungsantrag zur Petition: Stellung eines Aufnahmeantrages der Stadt Leipzig in die C40 Cities Climate Leadership Group
Die Stadt Leipzig ist auf Städte-, Landes-, Bundes- und europäischer Ebene in Klimanetzwerken aktiv. Bisher ist Leipzig allerdings noch nicht in einem globalen Netzwerk vertreten. Da der Klimawandel nicht an den europäischen Grenzen Halt macht und vor allem der Globale Süden sehr stark von den Klimafolgen betroffen ist, ist ein globaler Städteaustausch sehr zu begrüßen. Im Vergleich mit anderen deutschen Städten hat Leipzig hier Nachholbedarf. Tatsächlich ist Leipzig die größte deutsche Stadt, die nicht im Global Covenant of Mayors vertreten ist. Teil eines globalen Städtenetzwerks zu sein, würde auch zeigen, dass sich Leipzig seiner globalen Verantwortung bewusst ist und mit gutem Beispiel als ostdeutsche Stadt vorangeht.
Rede von Sophia Kraft in der Ratsversammlung am 26. Februar 2020 zum Änderungsantrag zur Vorlage "Panoramabilder flächendeckend für den öffentlichen Raum in Leipzig i. V. m. einer überplanmäßigen Auszahlung gem. § 79 (1) SächsGemO"
Der Klimawandel verändert unser Klima in Leipzig, unsere Grünflächen und unsere Baumbestände. Aus diesem Grund haben wir in unserem Klimanotstand ein umfassendes Klima-Monitoring beschlossen, um den Wandel, der auf uns zukommt, messbar zu machen und in geeigneter Weise darauf zu reagieren.Doch dafür brauchen wir Daten. Wir brauchen regelmäßig aktualisierte Bestandsdaten und -bilder von Bäumen und Grünflächen.
Rede von Sophia Kraft in der Ratsversammlung am 22. Januar 2020 zum SPD-Antrag "Reallabor für Fernwärme"
Um die Klimaneutralität im Energiesektor in Leipzig bis 2040 zu erreichen, wie wir es mit dem Klimanotstand beschlossen haben, müssen wir alle erneuerbare Energiequellen nutzen: Sowohl große Solarparks am Stadtrand, als auch Wärme und Abwärme in den Quartieren. Ich sehe in der regionalen Wertschöpfung durch dezentrale Energien auch klare Potentiale für neue Geschäftsmodelle ...
Leipzigs Wärmewende macht Weiterbetrieb von Lippendorf wohl schon 2023 obsolet!
Nach der gestrigen Ankündigung der Landesregierung, das Kraftwerk Lippendorf erst im Jahr 2035 vom Netz nehmen zu wollen erklärt die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Katharina Krefft:
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Verfehlung der Klimaschutzziele für 2020 in Leipzig ist ein Armutszeugnis
Dass Leipzig die selbst gesetzten Ziele im Bereich Klimaschutz nicht erreicht, war seit langer Zeit absehbar. In den vergangenen Jahren sind beschlossene und notwendige Maßnahmen zur Reduktion der Treibhausgasemissionen nur zögerlich und zum Teil gar nicht umgesetzt worden.
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Anfrage: Leipziger CO2-Emissionen
Vor dem Hintergrund des Energie- und Klimaschutzprogramms 2014-2020 der Stadt Leipzig, dem integrativen Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK) und des Energie- und Klimaprogramms Sachsen 2012 sollen die Reduktionspotentiale hinsichtlich des Energie- und Ressourcenverbrauchs in der Stadt Leipzig und speziell von Kulturorten in Leipzig erschlossen und erfasst werden.
Anfrage: Notwendigkeit von zusätzlichen Personalkapazitäten zur fristgerechten Umsetzung des Beschlusses „Ausrufung Klimanotstand"
In der Ratsversammlung vom 30.10.2019 wurde hinsichtlich der Vorlage VI-A-07961 „Ausrufung Klimanotstand" beschlossen, den jährlichen Umsetzungsbericht 2018 „Europäische Energie- und Klimaschutzkommune" zum Sachstand der Klimaschutzaktivitäten der Verwaltung, ihrer Eigenbetriebe und Beteiligungsgesellschaften noch vor der Sommerpause 2020 zusammen mit einem Sofortmaßnahmenprogramm und einer zukünftigen Prioritätenliste von Maßnahmen zur Erreichung der Klimaschutzziele (u.a. unter Berücksichtigung des Flughafens Leipzig/Halle) vorzustellen.
Änderungsantrag zu VII-A-00285 „Reallabor für Fernwärme“
Reallabore sind mit dem 7. Energieforschungsprogramm von 2018 eine feste Säule in der Energieforschung des Bundes geworden. Aktuell befindet sich eine Förderrichtlinie in Vorbereitung, die grundsätzlich nicht nur den Gewinner*innen des Ideenwettbewerbs aus dem Frühjahr 2019 offen stehen soll. Eine Veröffentlichung wird im neuen Jahr erwartet. Der Zeitplan ist allerdings noch nicht abzusehen. Eine vollkommen neue Ausschreibung ist ebenfalls vorgesehen. Allerdings sind dazu bisher weder Themen noch Zeitplan bekannt.
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Warmes Zuhause ohne Kohle!
Amtsblattbeitrag vom 23. November 2019
Welch ein Paukenschlag im Stadtrat, als nach dem Ausrufen des Klimanotstandes auch das Ende der kohlebasierten Wärmeversorgung beschlossen wurde. Mit diesem Beschluss erfüllen wir nun auch die energiepolitischen Ziele Deutschlands: Versorgungssicherheit, Wirtschaftlichkeit und Umweltschutz.