Es muss klar gesagt werden: Klimapolitik ist keine Schönwetterpolitik. Für ernsthaften Klimaschutz brauchen wir konkrete Veränderungen! Und nicht irgendwann, wenn es sich in eine strategische Planung einordnen läßt! Wir brauchen sie kurzfristig!

Zum Pressegespräch des LVV-Aufsichtsratsvorsitzenden Oberbürgermeister Jung heute erklären die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Katharina Krefft, und Stadträtin Dr. Gesine Märtens:

Der Stadtrat lehnte heute mit breiter Mehrheit die Behandlung der dringlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur weiteren Ausgestaltung des Fernwärmevertrages und einem möglichen Ausstieg aus dem Vertrag mit der LEAG ab. Der Oberbürgermeister selbst erklärte zuvor, dass er gerne Stellung nehmen wolle, sah aber dazu keine Dringlichkeit. „Damit zeigen die Fraktionen CDU, SPD und Linke, dass sie lieber im geheimen, intransparent in den Aufsichtsräten und nichtöffentlichen Gremien des Stadtrates zu diesem wichtigen Zukunftsthema beraten und Fakten schaffen als hier offen im Rat auszusprechen, was, wie und warum geplant ist“, beschreibt Fraktionsvorsitzende Katharina Krefft die Stimmung bei den Fraktionen.