Leipzig grüner machen!

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Leipzig braucht den Klimabooster!

Amtsblattbeitrag vom 12. Februar 2022

Um Klimaneutralität bis spätestens 2045 in Deutschland zu erreichen, gilt es auch in Leipzig mit überfälligen Fortschreibung des Energie- und Klimaschutzprogramms 2030 (EKSP) die Grundlagen zu schaffen. Das EKSP muss die zentralen Weichen für Leipzigs Klimaneutralität, die weit vor 2050 liegen muss, stellen

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Antrag: Schaffung von Klimaschutz-Satelliten in den Bereichen Gesundheit und Bildung

In Anlehnung an die Einrichtung des Referates "Nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz" und des "Kernteams Klimaschutz" sollen bis zum IV. Quartal 2022 zwei weitere Stellen im Gesundheitsamt und im Amt für Schule für die Umsetzungsaufgaben im Klimaschutz geschaffen werden.

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Städtisches Windkraft-Potential ausschöpfen, Bürger*innen beteiligen und Naturschutz gewährleisten

Die FRAKTION BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Leipziger Stadtrat hat einen Antrag ins Ratsverfahren eingereicht, um den Ausbau von Windenergie auf dem Leipziger Stadtgebiet bzw. auf Flächen, auf die die Stadt Leipzig Zugriff hat, umfänglich auszuschöpfen. Dabei sollen die neuen landes- und bundesrechtlichen Regelungen als Grundlage dienen, um auf dem Leipziger Stadtgebiet Flächen für Windkraft bereitzustellen und Repowering zu ermöglichen. Unsere Fraktion erwartet dabei bis zum 3. Quartal 2022 eine belastbare Potentialrechnung, Möglichkeiten der finanziellen Beteiligung von Anwohner*innen und Energiegenossenschaften und die Realisierung von Bürgerenergieprojekten sowie verbindliche Natur- und Artenschutzvorgaben für die Errichtung von Windkraftanlagen auf dem Leipziger Stadtgebiet.

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Antrag: Windkraft im Leipziger Stadtgebiet ausbauen – Potentiale ausschöpfen, Bürger beteiligen, Naturschutz gewährleisten

Mit den Zielsetzungen der Bundesregierung, 80% der Stromerzeugung bis 2030 durch Erneuerbare Energien zu gewährleisten, ist auch ein erheblicher Ausbau der Windenergie verbunden. Auch durch das Energie- und Klimaschutzprogramm des Freistaates Sachsen und die neue Sächsische Bauordnung sollen die Windausbaupotentiale vervielfacht werden.

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Antrag: Task Force „Energiewende“ zur Beschleunigung der Energie-Einsparmaßnahmen und des Ausbaus Erneuerbarer Energien

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zur Steigerung von Energie-Einsparmaßnahmen sowie zur Beschleunigung des Ausbaus erneuerbarer Energien (EE) im Raum Leipzig bis zum Ende des 3. Quartals 2022 eine „Task Force Energiewende“ unter seiner Leitung zu bilden.

Der Task Force sollen das Referat Nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz, das Kernteam Klimaschutz, die entsprechend involvierten Ämter und Referate sowie Entscheidungsträger*innen der L-Gruppe sowie ggf. weiterer kommunaler Unternehmen angehören.

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Antrag: Teilnahme am „Wattbewerb“ – jede Photovoltaik-Anlage zählt

Um den Ausbau der Photovoltaik zu beschleunigen, wurde „Wattbewerb“ ins Leben gerufen. Es handelt sich um einen Wettbewerb für Städte und Gemeinden. Getragen wird Wattbewerb von Fossil Free Karlsruhe, Parents for Future Germany, Fridays for Future Deutschland und Scientists for Future Deutschland. Ziel der Initiative ist es, die Energiewende in Deutschland durch exponentiellen Ausbau von Photovoltaik zu beschleunigen. Der Start von Wattbewerb erfolgte am 21.2.2021, eine Teilnahme ist fortlaufend möglich. Die aktuelle Herausforderung an die teilnehmenden Städte lautet: Welche Stadt schafft es als erste, ihre installierte Leistung an Photovoltaik zu verdoppeln?

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Anfrage: Windkraftpotential in Leipzig

Derzeit wird die Sächsische Bauordnung novelliert. Dem Entwurf vom 18. Januar 2022 ist zu entnehmen, dass der Abstand neuer Windkraftanlagen 1.000 Meter zur Wohnbebauung (ab fünf Wohngebäuden) betragen soll, wobei auch eine Unterschreitung dieses Abstands möglich ist, sofern die betreffenden Gemeinden und Ortschaften zustimmen. Zudem sollen bis zum Inkrafttreten der Novellierung durch eine landesrechtliche Experimentierklausel auch außerhalb von Vorrang- und Eignungsgebieten Windkraftanlagen errichtet werden können.

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Rede von Sophia Kraft am 9. Februar 2022 zum Antrag "Kommunaler Wärmeplan für eine klimaneutrale Wärmeversorgung in Leipzig"

30 Prozent Preisanstieg; 30 Prozent durchschnittlicher Preisanstieg für Heizöl und -gas im Jahr 2021 sind enorm. Wir alle wissen, dass eine Gemengelage aus geopolitischen Gründen und gestiegenem CO2-Preis Ursache für diesen extremen Anstieg ist. Klar ist: ein höherer Anteil an erneuerbaren Energien hätte den ausufernden Preisen Einhalt geboten.

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Antrag: Elektromobilität auf die Überholspur bringen – Ladeinfrastruktur flächendeckend realisieren

Die Elektromobilität nimmt in Deutschland massiv Fahrt auf. Im Dezember 2021 war bereits jeder fünfte Neuwagen rein elektrisch, hinzu kommen nochmal 14% Plugin-Hybride. Allerdings betrifft dies momentan vorrangig Menschen, die ihr Fahrzeug beim Arbeitgeber laden können bzw. die über eine eigene Ladeinfrastruktur verfügen, oder die in direktem Umfeld einer öffentlichen Lademöglichkeit wohnen. Im Vergleich zu vielen anderen Städten ist in Leipzig in den letzten 2 Jahren ohne Frage viel passiert. Die Infrastruktur wächst zusehends – wenn auch nicht so stark, wie der Bestand an Fahrzeugen. Was in Leipzig wirklich noch fehlt, sind neuralgische Punkte mit mehreren Schnellladern. Hier besteht Handlungsbedarf und eine Erwartungshaltung.

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Forderungen für ein klimaneutrales Leipzig

Unsere Kernforderungen und Initiativen für ein klimaneutrales und klimabewusstes Leipzig im Überblick:

  • Pariskonformer Minderungspfad mit Zielmarken über 2030 hinaus
  • Sektorenziele für die CO2-Reduktion
  • Quantifizierte Maßnahmen: Maßnahmen, die der Emissionsminderung dienen, brauchen entsprechende Zielmarken der CO2-Reduktion
  • Einbezug der Zivilgesellschaft in den Klimaschutzprozess: Leipzig hat viele aktive und engagierte Klimagruppen, die über den Leipziger Klimaschutz nicht nur informiert, sondern aktiv eingebunden werden sollen

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