Leipzig grüner machen!

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Anfrage: Unterhaltung stehender Gewässer in Leipzig

Die stehenden Gewässer werden regelmäßig betreut und nacheinander saniert und ertüchtigt, aber die Reihenfolge der Maßnahmen ist unklar. Weiterhin ist durch Urteil des OVG die Gewässerunterhaltungssatzung rechtswidrig und muss neu aufgestellt werden.

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Rede von Jürgen Kasek zur Ratsversammlung am 19. November zur Drucksache "Mitgliedschaft der Stadt Leipzig in der not-for-Profit association "Inland Waterways International (IWI)"

Wir sollen heute den Beitritt zu non profit association „Inland Waterways International“ beschließen. Auf den ersten Blick gibt es wenig was dagegen spricht. Erst in einem Nebensatz wird auf die landschaftliche Bedeutung abgestellt. Und das nach der eigenen Vorstellung des Vereins. Es geht daher zu aller erst um den Wert von Binnengewässern für die wirtschaftliche Verwertung...

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Änderungsantrag zum Antrag "Herstellung einer Wegeverbindung zur Kiesgrube Rehbach (OR 0049/ 19/20)"

Für die Revitalisierung und naturnahe Gestaltung des Geländes waren durch den Kiesgrubenbetreiber bei Genehmigung des Abbaus umfängliche Rückstellungen zu tätigen. Daraus sollen schrittweise Renaturierungs- und Infrastrukturanbindungsmaßnahmen durch die Stadt finanziert werden.  Da die vom Ortschaftsrat gewünschte Wegeverbindung allein in Bezug zur derzeitigen Kiesgrube steht, sollen diese auch aus den dafür zurück gestellten Geldern finanziert werden und nicht den Haushalt der Stadt Leipzig belasten.

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Anfrage: Einleitung ungeklärter Abwässer in das Leipziger Gewässersystem

Aufgrund der weiteren Zunahme von Starkregenereignissen in Zukunft als Folge des Klimawandels ist damit zu rechnen, dass temporäre Überläufe zunehmen werden, was sich wohl negativ auf die Umweltbilanz der Gewässer auswirken wird. Wir fragen an:

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Änderungsantrag zur Vorlage " Fachförderrichtlinien des Amtes für Stadtgrün und Gewässer der Stadt Leipzig"

Zuwendungsempfänger im Sinne dieser Fachförderrichtlinie sind Vereine und Verbände, sowie freie Träger, Gruppen, Initiativen und andere juristische Personen sowie Körperschaften des öffentlichen Rechts, die eine vom Finanzamt anerkannte Gemeinnützigkeit nachweisen und die Aufgaben im Garten- und Kleingartenwesen die im Interesse der Stadt Leipzig liegen erfüllen.

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Änderungsantrag: Perspektive des Elsterbeckens

Nach unseren Recherchen wurde die große Wasserfläche des Elsterbeckens geschaffen, damit die LeipzigerInnen größere Wasserflächen ortsnah erleben können. Gleichzeitig wollte man die dadurch entstehende Sedimentfalle für die Gewinnung von Dammmaterial nutzen. Inzwischen wirkt die Sedimentfalle ohne Nutzen.

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Rede zur Begründung zur Drucksache "Offenlegung Pleißemühlgraben" von Tim Elschner in der Ratsversammlung am 23. Januar 2019

Die Offenlegung der Leipziger Fließgewässer ist seit 1992 beschlossene Sache. Auch über die Öffnung des Pleißemühlgrabens besteht Einigkeit. Keine Einigkeit besteht allerdings hinsichtlich der Frage, welche Variante der Offenlegung des Pleißemühlgrabens zwischen Käthe-Kollwitz-Straße und Ranstädter Steinweg zum Tragen kommen soll.

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Rede zur Begründung des Absetzungsantrags der Drucksache "Offenlegung Pleißemühlgraben" von Tim Elschner in der Ratsversammlung am 23. Januar 2019

Wir beantragen erneut die Vertagung der Beschlussfassung zur Offenlegung des Pleißemühlgrabens von der heutigen Sitzung mit der Begründung, dass wir erwartet haben, dass die Verwaltung in sich geht und im Neuen Jahr den von uns Grünen vorgeschlagenen Faktencheck präsentiert und des Weiteren die Verwaltungsvorlage um diesen Faktencheck ergänzt wird.

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Rede von Tim Elschner, stadtentwicklungspolitischer Sprecher, in der Ratsversammlung am 12. Dezember 2018 zur Drucksache „Offenlegung Pleißemühlgraben zwischen Käthe-Kollwitz-Straße und Ranstädter Steinweg“

Wir Grüne beantragen die Absetzung der Vorlage „Offenlegung Pleißemühlgraben zwischen Käthe-Kollwitz-Straße und Ranstädter Steinweg“, mit welcher sich der Stadtrat heute für die Vorzugsvariante der Verwaltung, nämlich die Trassierung des Pleißemühlgrabens parallel zum Goerdelerring, aussprechen soll.
Wir halten die Vorlage schlicht nicht für entscheidgungsreif.

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