Leipzig grüner machen!
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Änderungsantrag: Bewässerungskonzept für die Stadt Leipzig
In das zu erstellende Bewässerungskonzept der Stadt Leipzig soll die stärkere Nutzung von Niederschlagswasser zur Bewässerung einbezogen werden. Dazu ist parallel ein Niederschlagswassernutzungskonzept zu erarbeiten.
Ebenfalls soll das Thema Baumpatentschaften und die Einbeziehung von Bürgervereinen stärker berücksichtigt werden.
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Rettung in Sicht
In einem gemeinsamen Antrag hatten die Fraktionen von SPD und Bündnis90/Die Grünen für Verbesserungen bei der Wasserrettung an Leipziger Badestränden eingesetzt. In einem nun vorliegenden Verwaltungsstandpunkt wird dem Antrag in zentralen Punkten gefolgt.
Antrag zur Änderung des Beschlusses zur Vorlage - VII-DS-00888 Bau- und Finanzierungsbeschluss: Umbau und Instandsetzung Stützwand Parthenstraße (I/W04)
Der Beschluss der Dienstberatung des OBM vom 31. März 2020 zur Vorlage VII-DS-00888 „Bau- und Finanzierungsbeschluss: Umbau und Instandsetzung Stützwand Parthenstraße (I/W04)“ wird wie folgt ergänzt
Anfrage: Unterhaltung stehender Gewässer in Leipzig
Die stehenden Gewässer werden regelmäßig betreut und nacheinander saniert und ertüchtigt, aber die Reihenfolge der Maßnahmen ist unklar. Weiterhin ist durch Urteil des OVG die Gewässerunterhaltungssatzung rechtswidrig und muss neu aufgestellt werden.
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Rede von Jürgen Kasek zur Ratsversammlung am 19. November zur Drucksache "Mitgliedschaft der Stadt Leipzig in der not-for-Profit association "Inland Waterways International (IWI)"
Wir sollen heute den Beitritt zu non profit association „Inland Waterways International“ beschließen. Auf den ersten Blick gibt es wenig was dagegen spricht. Erst in einem Nebensatz wird auf die landschaftliche Bedeutung abgestellt. Und das nach der eigenen Vorstellung des Vereins. Es geht daher zu aller erst um den Wert von Binnengewässern für die wirtschaftliche Verwertung...
Änderungsantrag zum Antrag "Herstellung einer Wegeverbindung zur Kiesgrube Rehbach (OR 0049/ 19/20)"
Für die Revitalisierung und naturnahe Gestaltung des Geländes waren durch den Kiesgrubenbetreiber bei Genehmigung des Abbaus umfängliche Rückstellungen zu tätigen. Daraus sollen schrittweise Renaturierungs- und Infrastrukturanbindungsmaßnahmen durch die Stadt finanziert werden. Da die vom Ortschaftsrat gewünschte Wegeverbindung allein in Bezug zur derzeitigen Kiesgrube steht, sollen diese auch aus den dafür zurück gestellten Geldern finanziert werden und nicht den Haushalt der Stadt Leipzig belasten.
Anfrage: Einleitung ungeklärter Abwässer in das Leipziger Gewässersystem
Aufgrund der weiteren Zunahme von Starkregenereignissen in Zukunft als Folge des Klimawandels ist damit zu rechnen, dass temporäre Überläufe zunehmen werden, was sich wohl negativ auf die Umweltbilanz der Gewässer auswirken wird. Wir fragen an:
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Änderungsantrag zur Vorlage " Fachförderrichtlinien des Amtes für Stadtgrün und Gewässer der Stadt Leipzig"
Zuwendungsempfänger im Sinne dieser Fachförderrichtlinie sind Vereine und Verbände, sowie freie Träger, Gruppen, Initiativen und andere juristische Personen sowie Körperschaften des öffentlichen Rechts, die eine vom Finanzamt anerkannte Gemeinnützigkeit nachweisen und die Aufgaben im Garten- und Kleingartenwesen die im Interesse der Stadt Leipzig liegen erfüllen.
Antrag: Gezielte Sicherung und Erweiterung der Wassereinzugsgebiete Leipzig durch Ankauf und ökologische Bewirtschaftung
Die Trinkwasserversorgung ist eine der elementarsten Grundversorgungen, die die Stadt den Leipziger*innen zur Verfügung zu stellen hat.
Änderungsantrag: Perspektive des Elsterbeckens
Nach unseren Recherchen wurde die große Wasserfläche des Elsterbeckens geschaffen, damit die LeipzigerInnen größere Wasserflächen ortsnah erleben können. Gleichzeitig wollte man die dadurch entstehende Sedimentfalle für die Gewinnung von Dammmaterial nutzen. Inzwischen wirkt die Sedimentfalle ohne Nutzen.
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