Leipzig grüner machen!
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Änderungsantrag zum Antrag "Herstellung einer Wegeverbindung zur Kiesgrube Rehbach (OR 0049/ 19/20)"
Für die Revitalisierung und naturnahe Gestaltung des Geländes waren durch den Kiesgrubenbetreiber bei Genehmigung des Abbaus umfängliche Rückstellungen zu tätigen. Daraus sollen schrittweise Renaturierungs- und Infrastrukturanbindungsmaßnahmen durch die Stadt finanziert werden. Da die vom Ortschaftsrat gewünschte Wegeverbindung allein in Bezug zur derzeitigen Kiesgrube steht, sollen diese auch aus den dafür zurück gestellten Geldern finanziert werden und nicht den Haushalt der Stadt Leipzig belasten.
Anfrage: Einleitung ungeklärter Abwässer in das Leipziger Gewässersystem
Aufgrund der weiteren Zunahme von Starkregenereignissen in Zukunft als Folge des Klimawandels ist damit zu rechnen, dass temporäre Überläufe zunehmen werden, was sich wohl negativ auf die Umweltbilanz der Gewässer auswirken wird. Wir fragen an:
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Änderungsantrag zur Vorlage " Fachförderrichtlinien des Amtes für Stadtgrün und Gewässer der Stadt Leipzig"
Zuwendungsempfänger im Sinne dieser Fachförderrichtlinie sind Vereine und Verbände, sowie freie Träger, Gruppen, Initiativen und andere juristische Personen sowie Körperschaften des öffentlichen Rechts, die eine vom Finanzamt anerkannte Gemeinnützigkeit nachweisen und die Aufgaben im Garten- und Kleingartenwesen die im Interesse der Stadt Leipzig liegen erfüllen.
Antrag: Gezielte Sicherung und Erweiterung der Wassereinzugsgebiete Leipzig durch Ankauf und ökologische Bewirtschaftung
Die Trinkwasserversorgung ist eine der elementarsten Grundversorgungen, die die Stadt den Leipziger*innen zur Verfügung zu stellen hat.
Änderungsantrag: Perspektive des Elsterbeckens
Nach unseren Recherchen wurde die große Wasserfläche des Elsterbeckens geschaffen, damit die LeipzigerInnen größere Wasserflächen ortsnah erleben können. Gleichzeitig wollte man die dadurch entstehende Sedimentfalle für die Gewinnung von Dammmaterial nutzen. Inzwischen wirkt die Sedimentfalle ohne Nutzen.
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Rede zur Begründung zur Drucksache "Offenlegung Pleißemühlgraben" von Tim Elschner in der Ratsversammlung am 23. Januar 2019
Die Offenlegung der Leipziger Fließgewässer ist seit 1992 beschlossene Sache. Auch über die Öffnung des Pleißemühlgrabens besteht Einigkeit. Keine Einigkeit besteht allerdings hinsichtlich der Frage, welche Variante der Offenlegung des Pleißemühlgrabens zwischen Käthe-Kollwitz-Straße und Ranstädter Steinweg zum Tragen kommen soll.
Rede zur Begründung des Absetzungsantrags der Drucksache "Offenlegung Pleißemühlgraben" von Tim Elschner in der Ratsversammlung am 23. Januar 2019
Wir beantragen erneut die Vertagung der Beschlussfassung zur Offenlegung des Pleißemühlgrabens von der heutigen Sitzung mit der Begründung, dass wir erwartet haben, dass die Verwaltung in sich geht und im Neuen Jahr den von uns Grünen vorgeschlagenen Faktencheck präsentiert und des Weiteren die Verwaltungsvorlage um diesen Faktencheck ergänzt wird.
Rede von Tim Elschner, stadtentwicklungspolitischer Sprecher, in der Ratsversammlung am 12. Dezember 2018 zur Drucksache „Offenlegung Pleißemühlgraben zwischen Käthe-Kollwitz-Straße und Ranstädter Steinweg“
Wir Grüne beantragen die Absetzung der Vorlage „Offenlegung Pleißemühlgraben zwischen Käthe-Kollwitz-Straße und Ranstädter Steinweg“, mit welcher sich der Stadtrat heute für die Vorzugsvariante der Verwaltung, nämlich die Trassierung des Pleißemühlgrabens parallel zum Goerdelerring, aussprechen soll.
Wir halten die Vorlage schlicht nicht für entscheidgungsreif.
Offenlegung des Pleißemühlgrabens – Durch Foulspiel wurde ein Bürgerbeteiligungsverfahren von der Verwaltung ad absurdum geführt!
In Bezug auf die geplante Öffnung des Pleißemühlgrabens an der Hauptfeuerwehrwache wurde ein zweistufiges Beteiligungsverfahren durchgeführt. Die Verwaltung bleibt bei ihrer Meinung und spricht sich auch weiterhin für eine Verlegung des Pleißemühlgrabens an den Goerdelerring aus. Zusätzliche Kosten und der Verlust von Gebäuden im Hof, die bislang für technische Geräte und Werkstätten benötigt werden, sprächen dafür.
Anfrage: Asbest-Altlasten in Leipzig
Seit 1993 ist die Verwendung von Asbest in Deutschland verboten. Bis dahin wurde das Mineral zu mehr als 3000 Produkten verarbeitet, die vor allem beim Bauen zum Einsatz kamen. Besonders im Zeitraum von 1960 bis 1980 wurde viel mit Asbest gebaut. Besonders bei schwach gebundenem Asbest besteht die Gefahr krebserregende Asbestfasern einzuatmen....