Leipzig grüner machen!
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Grüne fordern Umweltbürgermeister zur Wiederherstellung der Warming Stripes auf
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat einen Antrag ins Ratsverfahren eingereicht, der das im April 2022 errichtete Klimaschutzprojekt „Warming Stripes“ auf der Sachsenbrücke, welches mittlerweile mehr oder weniger zerstört ist, thematisiert und die Stadt Leipzig auffordert, gemäß dem Verursacherprinzip eine umgehende Wiederherstellung auf eigene Kosten zu gewährleisten.
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Klimaschutz und Klimawandelanpassung in der Bauleitplanung verankern
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN drängt weiter auf die Anpassung an den Klimawandel auch im Bereich der Bauleitplanung. Während der Freistaat Sachsen noch die Einführung einer allgemeinen Solaranlagenpflicht prüft, die es in anderen Bundesländern bereits gibt, schlägt unsere Stadtratsfraktion vor, diese bei der Aufstellung von Bauplänen rechtsverbindlich zu verankern. Hinzukommen soll eine Pflicht zur Errichtung von Regenwasserzisternen. Damit könnte Leipzig Vorreiter werden. Außerdem sollen die vorhandenen Stadtklimaanalysen bei der Aufstellung von Bebauungsplänen zukünftig rechtsverbindlich beachtet werden, um eine zu starke Erhitzung der Stadt verhindern zu können.
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Antrag: Klimaschutz und Klimawandelanpassung in der Bauleitplanung verankern
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, konkrete Standards für Klimaschutz und Klimawandelanpassung in Bebauungsplänen und städtebaulichen Verträgen zu entwickeln und verbindlich umzusetzen. Abgestimmt mit der durch das Energie- und Klimaschutzprogramm beauftragten Umsetzung von Kriterien der CO2-Einsparung in städtebaulichen Planungen und Verfahren sowie dem Gesamtkonzept Klimawandelanpassung sind hierbei insbesondere folgende Punkte zu berücksichtigen:
- Eine Prüfung, inwieweit die Stadtklimaanalyse im Rahmen der Bauleitplanung abwägungsrelevant werden kann. Diese soll, wenn möglich, bei künftigen Planungen, auch im Rahmen von städtebaulichen Verträgen, berücksichtigt werden.
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Abwärme aus Leuna birgt Risiken für nachhaltige Wärmeversorgung
Mit einer aktuellen Anfrage will die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Risiken der Abwärmenutzung aus Leuna auf den Grund gehen und den Blick verstärkt auf die Erschließung erneuerbarer Wärmequellen lenken. Die Stadtwerke planen künftig Abwärme der Total-Raffinerie in Leuna über eine Fernwärmetrasse nach Leipzig zu transportieren
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Änderungsantrag: Bestätigung eines Betriebskostenzuschusses für die Betreibung des "Kohlrabizirkus"
Die Maßnahme gemäß Pt. 2 wird auf Grundlage eines auf künftige Nutzungen abgestimmten denkmalpflegerischen Gesamtkonzepts mit der Zielsetzung einer bestmöglichen energetischen Verbesserung umgesetzt. Die LEVG wird beauftragt, vorhandene Energiesparpotentiale unter Berücksichtigung einer energetischen Sanierung des Kohlrabizirkus‘ einschließlich der Kuppeln zu prüfen und dem Stadtrat bis zum 3. Quartal 2023 ein Prüfergebnis vorzulegen.
Wachsende Stadt mit wachsenden Aufgaben – Zuschuss für L-Gruppe dringend!
In seinem Sommerinterview kündigt OB Jung endlich das städtische Handeln für die L-Gruppe an. Seit Monaten wird dazu intern analysiert, vertieft diskutiert, wurden verschiedene Szenarien entwickelt. Die Leipziger Gruppe steht vor gigantischen Zukunftsaufgaben. Sie setzt die Mobilitätswende um und plant neue Stadtbahnlinien, ein dichteres Haltestellennetz und einen frequenteren Takt.
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Antrag: Teilnahme am „Wattbewerb“ – jede Photovoltaik-Anlage zählt
Um den Ausbau der Photovoltaik zu beschleunigen, wurde „Wattbewerb“ ins Leben gerufen. Es handelt sich um einen Wettbewerb für Städte und Gemeinden. Getragen wird Wattbewerb von Fossil Free Karlsruhe, Parents for Future Germany, Fridays for Future Deutschland und Scientists for Future Deutschland. Ziel der Initiative ist es, die Energiewende in Deutschland durch exponentiellen Ausbau von Photovoltaik zu beschleunigen. Der Start von Wattbewerb erfolgte am 21.2.2021, eine Teilnahme ist fortlaufend möglich. Die aktuelle Herausforderung an die teilnehmenden Städte lautet: Welche Stadt schafft es als erste, ihre installierte Leistung an Photovoltaik zu verdoppeln?
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Anfrage: Windkraftpotential in Leipzig
Derzeit wird die Sächsische Bauordnung novelliert. Dem Entwurf vom 18. Januar 2022 ist zu entnehmen, dass der Abstand neuer Windkraftanlagen 1.000 Meter zur Wohnbebauung (ab fünf Wohngebäuden) betragen soll, wobei auch eine Unterschreitung dieses Abstands möglich ist, sofern die betreffenden Gemeinden und Ortschaften zustimmen. Zudem sollen bis zum Inkrafttreten der Novellierung durch eine landesrechtliche Experimentierklausel auch außerhalb von Vorrang- und Eignungsgebieten Windkraftanlagen errichtet werden können.
Forderungen für ein klimaneutrales Leipzig
Unsere Kernforderungen und Initiativen für ein klimaneutrales und klimabewusstes Leipzig im Überblick:
- Pariskonformer Minderungspfad mit Zielmarken über 2030 hinaus
- Sektorenziele für die CO2-Reduktion
- Quantifizierte Maßnahmen: Maßnahmen, die der Emissionsminderung dienen, brauchen entsprechende Zielmarken der CO2-Reduktion
- Einbezug der Zivilgesellschaft in den Klimaschutzprozess: Leipzig hat viele aktive und engagierte Klimagruppen, die über den Leipziger Klimaschutz nicht nur informiert, sondern aktiv eingebunden werden sollen
Booster für den Klimaschutz – 2022 muss Leipzig liefern
Das neue Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz hat sich ein ehrgeiziges Arbeitsprogramm gesetzt. In der Eröffnungsbilanz wurde klar, dass die bisherigen Bemühungen beim Klimaschutz nicht ausreichen - jetzt muss deutlich Fahrt aufgenommen werden, um Klimaneutralität bis spätestens 2045 in Deutschland zu erreichen.
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