Leipzig grüner machen!
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Änderungsantrag zur Vorlage "Baubeschluss Neubau 4-Feld-Sporthalle am Standort Löbauer Str. 46"
Die Beschlussvorlage wird wie folgt ergänzt:
- Der Gebäudesockel wird jeweils zur Hälfte der geeigneten Abschnitte als Fassadenbegrünung und als Graffitifläche unter Beachtung von Stadtklima und Graffitiprävention realisiert.
Anfrage: Strategie der Feuerwehr bei siedlungsnahen Feldbränden
Am 13. Juli 2023 kam es im Leipziger Südwesten auf einem Feld in Großzschocher in direkter Nachbarschaft zur Neubauernsiedlung zu einem Feldbrand, der einen Teil der benachbarten Kleingartenanlage KGV Lerchenhain vernichtete. Die Feuerwehr, die mit der Rettungswache Südwest in direkter Nachbarschaft ansässig ist, rückte erst nach 1,5h zum Löschen aus, weil sie für Feldbrände nicht zuständig sei.
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Anfrage: Feuerwerk und Naturschutz
Immer wieder kommt es zu Diskussionen hinsichtlich des Einsatzes von pyrotechnischen Erzeugnissen mit erheblichen Schallemissionen. Mit Beschluss von Juli 2020 (VII-A-00865-NF-03 „Klare Grenzen für Silvesterfeuerwerk“) besteht ein vollständiges Verbot für die Nutzung von Feuerwerkskörpern in öffentlichen Grün- und Parkanlagen sowie Natur- und Landschaftsschutzgebieten außerhalb des 31.12.
Antrag: Regionale Landwirtschaft stärken und nachhaltige Lebensmittel sozial gerecht anbieten
- Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Konzept zur Gründung einer Verbrauchergemeinschaft in Kooperation mit dem Lebensmitteleinzelhandel, regionalen Landwirt*innen und Umweltverbänden zu erstellen mit dem Ziel landwirtschaftliche Produkte aus der Region Leipzig zu fördern und sozial gerecht anzubieten. Das Konzept wird in die Beschlussvorlage zur Förderung regionaler landwirtschaftlicher Wertschöpfungsketten eingebunden.
Änderungsantrag zu Grundsatzbeschluss: Naturschutzgroßprojekt Leipziger Auwald
- Vorbehaltlich der Förderung werden die bereits im Stellenplan 2023/2024 enthaltenen 5 Stellen fortgeführt und eine weitere Stelle zusätzlich ab 2025 in den Stellenplan aufgenommen. Dies erfolgt vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stellenplans durch den Stadtrat und der Genehmigung durch die Landesdirektion. Die Stellen erhalten einen kw-Vermerk zum vorläufigen Projektende 31.12.2027. Wird das Förderprojekt, wie avisiert, verlängert, wird im Rahmen der Stellenplanung 2027/2028 über die Fortführung entschieden werden die Projektstellen auch hinsichtlich der gewünschten Kontinuität in Projekt II Bestand haben.
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Anfrage: Schutzgebiete in Leipzig
Mit dem Beschluss der Artenschutzkonferenz von Montreal 2022 ist angestrebt, größere Teile der Erdoberfläche unter Schutz zu stellen (30%) und damit auch ein Überleben der Menschheit sicherzustellen. So ist zum Beispiel die Zahl der Brutvögel in den deutschen Agrarlandschaften um ein Drittel zurückgegangen.
Anfrage: Wie viele Eingriffe noch in das LSG Leipziger Auwald?
Aktuell arbeitet die Stadtverwaltung an der Aufstellung eines Auenentwicklungskonzepts mit dem Ziel der Wiederherstellung einer natürlichen Auendynamik. Dabei ist ein entscheidender Punkt, dass insbesondere die bisherigen Flussläufe im Auwald und die Gerinne wieder dauerhaft mit Wasser bespannt und Deiche zurückgebaut werden. Ein wesentlicher Schwerpunkt ist dabei auch die Lösung des Problems der Neuen Luppe, ...
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Änderungsantrag zur Vorlage "Sofortprogramm Klimaanpassungsmaßnahmen in 2024 - Maßnahmen für Klimawandelanpassung finanzieren"
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt:
3. Die in Anlage 2 „Hintergrundpapier Sofortprogramm Klimaanpassung 2024“ erwähnten Maßnahmenvorschläge werden dem Fachausschuss Umwelt, Klima, Ordnung im 1. Quartal 2024 für eine Beratung zur Umsetzung/Finanzierung in den Jahren 2025/26 vorgelegt.
4. Die Finanzierung der Maßnahme 16 (Miete eines Großschirms) soll nicht aus dem Budget für Klimaanpassungsmaßnahmen finanziert werden...
Stadt versetzt Bäume
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zeigt sich erfreut, dass zu Beginn der Baumaßnahmen in der Gorkistraße zwei Bäume versetzt wurden, statt diese einfach zu fällen. Bereits vor anderthalb Jahren hatte die Fraktion beantragt, dass bei Baumaßnahmen der Stadt und kommunaler Unternehmen im Einzelfall geprüft werden soll, ob Bäume versetzt werden können, statt sie zu fällen.
Baumfällungen in Leipzig
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat, nach den zuletzt öffentlichen Zeitungsberichten und durch eine Reihe an Hinweisen von Bürger*innen, eine umfangreiche Anfrage zum Thema Baumfällungen eingereicht. Insbesondere soll geklärt werden, ob sich die Zahl an Hinweisen aus der Bevölkerung verändert hat und wie viele illegale Baumfällungen tatsächlich durch die Stadt in den letzten Jahren aktenkundig geworden sind.