Leipzig grüner machen!

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Anfrage: Einwegkunststofffondsgesetz & Zero Waste

Seit dem 01.01.2024 ist das Einwegkunststofffondsgesetz (EWKFondG) in Kraft. Dieses regelt Abgabesätze für Hersteller für verschiedene Einwegkunststoffprodukte sowie die Auszahlung des Fonds an öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger und sonstige juristische Personen des öffentlichen Rechts. Diese können ihre Kosten für Abfallbeseitigung (Sammlungskosten, Reinigungskosten, Sensibilisierungskosten und Datenerhebungs- und -übermittlungskosten) geltend machen.

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Tag des Baumes: Bündnisgrüne Fraktion fordert Erhalt des Leipziger Baumbestands

Infolge der erschreckenden Bilanz über die Leipziger Stadtbäume, die eine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kürzlich ergeben hat, fordert die bündnisgrüne Fraktion nun zum Tag des Baumes, den Baumschwund in Leipzig zu stoppen. Die Antwort der Verwaltung hat ergeben, dass in den letzten drei Jahren über 4.000 gefällte Bäume in Parks und Grünanlagen nicht ersetzt wurden.

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Antrag: Baumschwund stoppen

1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Bestand an städtischen Park- und Grünanlagenbäumen durch zeitnahe Ersatzpflanzungen konstant zu halten. Spätestens ab dem Jahr 2027 werden die Verluste der vergangenen Jahre im Bestand der Park- und Grünanlagenbäume durch Neupflanzungen ausgeglichen.

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Was steckt drin im Haushalt – für Klima und Umwelt?

Im neuen Doppelhaushalt 2025/26 konnte die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wichtige Erfolge für Klima und Umwelt erringen. So gab es erfreulicherweise eine Mehrheit für das von uns geforderte Budget für Klimawandelanpassungsmaßnahmen in Höhe von insgesamt vier Millionen Euro: eine Million Euro in 2025 und drei Millionen Euro in 2026.

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Anfrage: Baumschutzengagement

In Zeiten des Klimawandels mit immer länger werdenen Hitzeperioden im Sommer muss sich Leipzig noch mehr für den Schutz und das Pflanzen von Straßen- und Stadtbäumen einsetzen. Nichts kühlt so angenehm und effektiv wie Bäume: durch Schatten und Verdunstung.

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Anfrage: Baumfällungen: Wo bleibt der grüne Nachschub?

Regelmäßig erfragen wir im Frühjahr eine Bilanz der Baumfällungen nach Baumschutzsatzung nach Ende der Fällsaison. Ebenso interessieren wir uns für die Entwicklung des Leipziger Stadtbaumbestands an Straßen, in Grünanlagen und Parks. Denn meist fallen mehr Bäume als neue gepflanzt werden - bestehenden Bemühungen und Zielsetzungen zum Trotz.

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Anfrage: Es grünt so grün… wenn Leipzigs Dächer und Fassaden blüh‘n

Wie bereits in den vergangenen Jahren wollen wir nach einer Bilanz zur Gründach-Förderrichtlinie und dem Sachstand der Antragsituation anfragen. Seit September 2023 liegt die Gründachförderrichtlinie in überarbeiteter Form mit einer stadtweiten Förderquote von 50% mit dem Basiszuschuss sowie verschiedenen Bonuszuschüssen vor (VII-DS-08545).

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Anfrage: Wöchentliche Frachtflüge für Temu und Shein am Flughafen LEJ

Seit Januar 2024 finden am Flughafen Leipzig-Halle zwei wöchentliche Frachtflüge aus China statt, die vorrangig Waren der Online-Händler Temu und Shein transportieren. Nach öffentlichen Äußerungen des Logistikunternehmens Shaoke Chen Shi soll diese Verbindung noch in diesem Jahr auf tägliche Flüge ausgebaut werden.

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Anfrage: Umsetzung des Stadtratsbeschlusses VII-A-08928-NF-04 Leipziger Friedhöfe erhalten und aufwerten

Im April 2024 beauftragte die Ratsversammlung den Oberbürgermeister, Maßnahmen zum Erhalt und zur Entwicklung der städtischen Friedhöfe zu ergreifen und im Rahmen eines Friedhofsentwicklungskonzeptes zusammenzuführen.

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Anfrage: Masterplan Grün, Biotopverbund, Waldmehrung, Netto-Null-Versiegelung, … - wie ist der Stand?

Mit dem Klimawandelanpassungsgesetz des Bundes werden die Kommunen zu einem planmäßigen Vorgehen insbesondere gegen extreme Hitze und Dürre sowie Starkregenereignisse verpflichtet. Dabei soll unter anderem auf eine Entsiegelung und Wiederherstellung der natürlichen Bodenfunktion hingewirkt werden.

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