Leipzig grüner machen!

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Silvesterfeuerwerk einschränken – für Mensch & Natur

Die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN hat nach den Diskussionen um Silvesterfeuerwerk einen Antrag eingereicht, in welchem sie fordert, dass der Oberbürgermeister sich auf Bundesebene für eine Änderung der Gesetzeslage einsetzt, mit dem Ziel einer großflächigen Untersagung des Abbrennens von Feuerwerkskörpern durch Privatpersonen. Bis dahin, soll die Stadt bereits jetzt sicherstellen, dass kein Feuerwerk mehr in Wohngebieten, öffentlichen Park- und Grünanlagen sowie Natur- und Landschaftsschutzgebieten abgebrannt werden darf.

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Antrag: Klare Grenzen für Silvesterfeuerwerk - Vorrang für Gesundheit, Natur und Sicherheit durchsetzen

Der private Gebrauch von Feuerwerkskörpern wird zunehmend kritisch betrachtet. Ein Verbot wird von zahlreichen Petitionen gefordert und von einer Mehrheit der Bevölkerung befürwortet. Auf Grund der derzeitigen Gesetzeslage ist ein Komplettverbot, z.B. über des Bundesimmissionsschutzgesetz oder die Sprengstoffverordnung derzeit rechtlich nicht möglich.

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Anfrage: Umsetzung des Stadtratsbeschlusses für einen Maßnahmenplan zum Bienenschutz

Vor einem Jahr hat der Stadtrat die Verwaltung beauftragt „unter Beteiligung relevanter Umweltvereine und –verbände, einen „Maßnahmenkatalog zum Schutz von Wild- und Honigbienen in Leipzig“ zu erarbeiten und dem Stadtrat vorzulegen. Das ist bisher nicht geschehen.

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Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Tierschutzbeirats

Der Tierschutzbeirat weist bisher jedoch immer wieder die Befassung mit Themen des Tierschutzes wegen der undefinierten Aufgabenstellung zurück und befasst sich vornehmlich mit Problemen des Tierheims in Breitenfeld. Es gilt, die Geschäftsordnung zu erweitern

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Ergebnisse der beauftragten naturschutzfachlichen Prüfungen im Clara-Zetkin- sowie Johanna-Park

Der Stadtrat hat im September 2017 das Entwicklungskonzept Clara-Zetkin-Park und Johannapark beschlossen. Dabei auch Änderungen, die durch die Fraktionen eingebracht worden waren, so auch die Prüfung von Naturdenkmalen im Clara-Park bis zum II. Quartal 2018 und den Verzicht auf Laubsauger, Tellersensen und Kantenschneider in sensiblen und artenschutzreichen Räumen der Parks. Wir fragen nach den Ergebnissen...

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Anfrage: Ist der ungebremste Einsatz von Laubbläsern und Laubsaugern zeitgemäß?

Welche eingrenzenden Regeln zum Einsatz von Laubbläsern und Laubsaugern sind der Stadtverwaltung aus anderen Kommunen bekannt und wie werden diese bewertet?

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Anfrage: Öffentlichkeit und Transparenz des Tierschutzbeirats

Die Arbeit des Tierschutzbeirats lässt keinen Einblick in seine Arbeit zu, denn hinsichtlich der Transparenz nach außen und innerer Zusammenarbeit gibt es erhebliche Defizite. Online sind auf www.leipzig.de sowie im Ratsinforationssystem Allris kaum Informationen über die Arbeit des Beirats abrufbar.

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Rede von Norman Volger, umweltpolitischer Sprecher in der Ratsversammlung am 18. April 2018 zum Antrag "Maßnahmen zum Bienenschutz in der Stadt Leipzig"

Das Insektenserben wurde ja in letzter Zeit medial weit ausgerollt. Allerdings meist nur im Zusammenhang mit Pestiziden oder Neonicotinoiden. Bei den Pestiziden sind wir ja in Leipzig schon auf den richtigen Weg, auch wenn die Gleisbetten der LVB mir noch Sorgen bereiten. Aber Insekten respektive Bienenschutz ist halt nicht nur die Verbannung von Pestiziden.

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Antrag: Maßnahmen zum Bienenschutz in der Stadt Leipzig

Wir sind auf Bienen angewiesen. Bienen bestäuben immerhin 80 % der einheimischen Kulturpflanzen. Der Stadt kommt in diesem Zusammenhang eine große Bedeutung zu, denn sie kann mit den ihr zur Verfügung stehenden Möglichkeiten diesen Prozess zumindest aufhalten. Die Stadt Dresden wendet  z.B. einen solchen Maßnahmenkatalog bereits seit 2015 an, initiiert vom Imkerverein Dresden e.V. mit dem AK Entomologie im NABU Sachsen.

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Bienenschutz geht uns alle an!

Amtsblattbeitrag vom 10. Februar 2018

Ohne Bienen werden unsere Pflanzen nicht mehr bestäubt und das Leben würde sich drastisch ändern. Daher fordern wir einen Maßnahmenkatalog zum Schutz der Bienen.

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